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Verschiedenes

 
Neues NABU-Gutachten zur EU-Agrarpolitik: Heiße Luft statt echter Klimaschutz
KĂŒnftige Agrarsubventionen drohen zu wenig fĂŒrs Klima zu leisten

Berlin, 13. Februar – Im aktuellen Vorschlag zur kĂŒnftigen EU-Agrarpolitik steckt sehr viel weniger Klimaschutz als von der EU-Kommission behauptet. Dies ist das Ergebnis eines neuen Gutachtens, das der NABU beim Institute for European Environmental Policy in Auftrag gegeben hat.

Demnach etikettiert die Kommission vor allem die grĂ¶ĂŸtenteils ohne nennenswerte Umweltauflagen ausgeschĂŒtteten Direktzahlungen als klimafreundlich – laut Kommission sollen sie zu 40 Prozent zum Klimaschutz beitragen. Die Gutachter kritisieren jedoch, dass fĂŒr ihren tatsĂ€chlichen Klimabeitrag entsprechende Nachweise fehlen.

„Die letzten DĂŒrresommer waren uns allen, Landwirten, Politik und Verbrauchern, eine Warnung: Die Klimakrise braucht jetzt entschlossenes Handeln. Die EU muss jetzt die Chance ergreifen, die Landwirtschaft klimafreundlicher zu gestalten. Wenn die Kommission ihre jetzigen AgrarplĂ€ne jedoch als klimafreundlich deklariert, ist das Etikettenschwindel“, so NABU-PrĂ€sident Jörg-Andreas KrĂŒger

KĂŒnftig sollen laut EU-Kommission 25 Prozent des EU-Haushaltes zum Klimaschutz beitragen. Der NABU empfiehlt mit Blick auf die drohenden Folgen der Erderhitzung sogar 40 Prozent. „Es ist wichtig, dass sich die EU zum Klimaschutz bekennt – aber sie muss dafĂŒr auch die Inhalte liefern. Und das ist in der Agrarpolitik bislang nicht der Fall“, so KrĂŒger.

Kritisch bewerten die Gutachter auch, dass die EU im Vergleich zur jetzigen Förderperiode sogar eine Verdoppelung des Klimaschutzbeitrags auf Wiesen und Feldern vorgibt. Diese Steigerung sei nicht nachvollziehbar, so die Gutachter, da entsprechende Maßnahmen, die dies rechtfertigen wĂŒrden, fehlen. Bereits den vorgeblichen Klimaschutz-Anteil der jetzigen Agrarpolitik von „nur“ 20 Prozent hatte der EuropĂ€ische Rechnungshof zuletzt als deutlich zu hoch kritisiert.

Der NABU fordert die Staats- und Regierungschefs auf, sich bei ihrem Haushaltsgipfel am 20. Februar klar zu einer klimaschonenderen Agrarpolitik zu bekennen. „Wie die EU-Agrarpolitik kĂŒnftig aussieht, entscheidet ganz wesentlich darĂŒber, ob der Green Deal gelingt“, so KrĂŒger. Daher sollten die Staatschefs die Agrarminister auffordern, den Vorschlag fĂŒr die Agrarpolitik nachzubessern.
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NABU: Neues Gesetz zur Kreislaufwirtschaft greift deutlich zu kurz
Miller: Hersteller mĂŒssen verpflichtet werden, Recyclingmaterial einzusetzen

Berlin, 12. Februar – Die Verabschiedung der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetz in der heutigen Kabinettssitzung kommentiert NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller:

„Wir begrĂŒĂŸen, dass die Bundesregierung stĂ€rkere Akzente bei Abfallvermeidung, Produktverantwortung und öffentlicher Beschaffung recycelter Produkte setzen will. Der vorliegende Novellenentwurf greift aber deutlich zu kurz. Wir brauchen verbindliche Abfallvermeidungsziele. Die Bundesregierung muss eine globale Vorreiterrolle einnehmen, statt nur das umzusetzen, was von der EU ohnehin vorgegeben wird. Es kann nicht sein, dass das Gesetz erlaubt, 2035 noch ĂŒber ein Drittel unserer AbfĂ€lle zu verbrennen und zu deponieren. Das ist keine Kreislaufwirtschaft. KreislauffĂ€hige Produkte bekommen wir nur durch Herstellerverantwortung. DafĂŒr brauchen wir ein Gesetz, das Unternehmen zwingt, recyclingfreundlich zu produzieren. Hersteller mĂŒssen außerdem verpflichtet werden, Recyclingmaterial bei der Produktion einzusetzen.“
 
 

 
Projekt Klimaschutzquartier
Der Stadtteil Waldsee erprobt ab Herbst 2020 fĂŒr zwei Jahre eine neue Idee

Freiburg, 10. Februar. Neun Leuchtturmprojekte aus dem stĂ€dtischen Klimaschutzkonzept sollen die Stadt Freiburg in ihrem JubilĂ€umsjahr noch klimafreundlicher machen. Dabei soll es ab diesem Herbst ein erstes „Klimaschutzquartier“ in Freiburg geben.

„Mit diesem Projekt wollen wir herausfinden, wie wir Freiburgs Stadtteile in Richtung KlimaneutralitĂ€t weiterentwickeln können“, so UmweltbĂŒrgermeisterin Gerda Stuchlik. Die Stadt will beraten und informieren, Mitmachaktionen anbieten und durchfĂŒhren, den CO2Ausstoß im Quartier reduzieren, die Sanierungsrate beim GebĂ€udebestand erhöhen und die Möglichkeiten fĂŒr die Erzeugung erneuerbarer Energie ausschöpfen. Urban Gardening soll die Produktion von Lebensmitteln vor Ort ermöglichen. Insgesamt soll das Projekt die BĂŒrgerbeteiligung im Quartier stĂ€rken und die LebensqualitĂ€t verbessern.

FĂŒr dieses Vorreiterprojekt hat die Verwaltung den Stadtteil Waldsee als Pilotstadtteil ausgewĂ€hlt. Dessen Siedlungsstruktur ist vorwiegend homogen. Er ist dicht bewohnt, ĂŒberschaubar und gut vernetzt. So ist laut Umweltschutzamt Klimaschutz exemplarisch und konzentriert möglich. Zudem sind die Haushalte unterschiedlich groß und in Waldsee wohnen viele Familien. Außerdem gibt es hier schon vielfĂ€ltige KlimaschutzaktivitĂ€ten und im Themenfeld besonders engagierte Vereine wie etwa den BĂŒrgerverein Waldsee-Oberwiehre.

Der Klimaschutzfonds der Stadt Freiburg finanziert das Projekt Klimaschutzquartier. Die Vorbereitungen laufen bereits, im Herbst 2020 beginnt dann die Umsetzung gemeinsam mit der BĂŒrgerschaft und allen interessierten Partnern vor Ort. In den nĂ€chsten Wochen entwickelt das Umweltschutzamt ein Konzept fĂŒr die Beteiligung der Öffentlichkeit. Es erhebt Daten im Quartier und plant, wie es die Menschen vor Ort am besten unterstĂŒtzen und motivieren kann.

Auf die Öffentlichkeitsarbeit folgen im vierten Quartal 2020 die BĂŒrgerbeteiligung und die DurchfĂŒhrung von Klimaschutz-Aktionen. Einwohnerinnen und Einwohner, Kleingewerbe, Vereine, Schulen und Kirchen sind dann eingeladen, ihr Quartier klimafreundlicher zu gestalten.

In den nÀchsten zwei Jahren gibt es im Stadtteil partizipative Veranstaltungen rund um Energie, MobilitÀt, Konsum, ErnÀhrung und Natur. Nach einer Zwischenbilanz 2022 will die Stadt das Projekt auf einen zweiten Stadtteil erweitern.

Am gestrigen Montag hat das Umweltschutzamt das Projekt „Klimaschutzquartier Waldsee“ im Ausschuss fĂŒr Umwelt und Klimaschutz vorgestellt. Organisationen, die in der Planungsphase mitwirken möchten, können sich beim Umweltschutzamt (Ilaria De Altin, Tel. 201-6147, ilaria.dealtin@stadt.freiburg.de) melden.
 
 

 
Freiburg: Orkan Sabine fĂŒhrt im Stadtwald zu SchĂ€den
Forstamt weist auf die andauernde Sturmlage hin und rÀt zu besonderer Vorsicht beim Betreten des Waldes

Das Sturmtief „Sabine“ hat auch im Stadtwald Spuren hinterlassen. Die Mehrheit der breiten Holzabfuhrwege und viele der kleinen Pfade im Stadtwald waren gestern nicht passierbar. GrĂ¶ĂŸere SturmschĂ€den an den WaldbestĂ€nden sind glĂŒcklicher Weise ausgeblieben.

Da die aktuelle Sturmlage nach Informationen des Deutschen Wetterdienstes andauert, rĂ€t das Forstamt dringend dazu, den Stadtwald möglichst nicht zu betreten. Aktuell gilt fĂŒr Freiburg noch die höchste Unwetterwarnstufe. Die schwere Sturmlage wird sich voraussichtlich bis in den spĂ€ten Dienstag erstrecken.

Nach dem Nachlassen der ersten Sturmfront hat das Forstamt gestern die L124 (Schauinslandstraße) wieder geöffnet und soweit möglich damit begonnen, die breiten Holzabfuhrwege im Stadtwald passierbar zu machen. Alle Risikobereiche (Verkehr und Bebauung) werden anlassbezogen kontrolliert. Diese Arbeiten dauern bis Ende dieser Woche an. Erst danach können die zahlreichen schmalen Pfade, Wanderwege und Mountainbikestrecken geöffnet werden.

Bis sich die Sturmlage beruhigt hat, rĂ€t das Forstamt dringend von Waldbesuchen ab. Es ist damit zu rechnen, dass auch nach dem Ende des Sturms Gefahr durch angeschobene BĂ€ume, in den Kronen hĂ€ngende Äste oder am Boden liegende BĂ€ume und Baumteile besteht.
 
 

 
NABU: FlÀchenverbrauch muss bis 2030 auf Netto-Null gesenkt werden
NABU-Grundsatzprogramm zum Planen und Bauen in Deutschland vorgelegt

Berlin – Der NABU fordert, dass ab 2030 keine neuen FlĂ€chen mehr zur Bebauung ausgewiesen werden, wenn nicht an anderer Stelle ein Ausgleich fĂŒr die Natur geschaffen wird. Das ist eine der Kernforderungen des jetzt vorgelegten NABU-Grundsatzprogramms zum nachhaltigen Planen und Bauen in Deutschland. Notwendig ist die Erweiterung der Baugesetzgebung um ein FlĂ€chenspargesetz, welches verbindlich regelt, wie diese „Netto-Null“ des FlĂ€chenverbrauchs zu erreichen ist. Es muss die LĂ€nder verpflichten, ihren StĂ€dten und Gemeinden verbindliche Ziele vorzugeben, so dass der FlĂ€chenverbrauch wirksam verringert wird. Tag fĂŒr Tag werden in Deutschland rund 58 Hektar Landschaft fĂŒr Gewerbe, Wohnungsbau, Verkehr und ErholungsflĂ€chen verbraucht – das entspricht jĂ€hrlich einer FlĂ€chengrĂ¶ĂŸe der Dimension zwischen Duisburg und Frankfurt/Main.

„Naturschonendes Planen und Bauen sind wichtige Bausteine im Kampf gegen die Arten- und Klimakrise. Eine zeitgemĂ€ĂŸe Raum- und Stadtplanung nimmt den Druck von den Ökosystemen, unterstĂŒtzt die Energie- und Verkehrswende und bildet die Grundlage dauerhaft lebenswerter Siedlungen“, so NABU-PrĂ€sident Jörg-Andreas KrĂŒger. „Netto-Null“ bedeutet nicht, dass nach 2030 keine neuen BauflĂ€chen mehr ausgewiesen und bebaut werden dĂŒrfen. Vielmehr sollen als Ausgleich fĂŒr Bebauung anderenorts versiegelte FlĂ€chen entsiegelt und vor erneuter Bebauung freigehalten werden. Dazu ist ein generelles Umdenken nötig: „Nicht der Schutz einer FlĂ€che vor Bebauung muss zukĂŒnftig besonders begrĂŒndet werden, sondern ihre Inanspruchnahme durch Bebauung“, fordert KrĂŒger weiter. Die kommunale Planung mĂŒsse sich mehr und mehr auf die sogenannte „doppelte Innenentwicklung“ konzentrieren, also auf die Nachverdichtung im Ort bei gleichzeitigem Erhalt von GrĂŒnflĂ€chen, um so den FlĂ€chenfraß an den StadtrĂ€ndern zu begrenzen.

Um die „Netto-Null“ zu erreichen, mĂŒssen steuerliche Anreize, die GrundstĂŒckspekulation finanziell belohnen, ebenso wie fehlleitende Subventionen abgeschafft werden. So sollte beispielsweise Baukindergeld nur noch fĂŒr Bauen im Bestand statt fĂŒr Neubau gezahlt werden. Zudem sendet die Pendlerpauschale ein vollkommen falsches Signal.

Eine nachhaltige Siedlungsentwicklung muss eine rĂ€umliche Kombination von Wohnen, Arbeiten und Gewerbe zum Ziel haben. Eine solche „Stadt der kurzen Wege“ schont die umgebende Landschaft und reduziert Kosten fĂŒr aufwĂ€ndige Ver- und Entsorgungsinfrastruktur.

„Aus dem autogerechten Siedlungsraum muss ein menschengerechter Siedlungsraum werden“, so Stefan Petzold, NABU-Siedlungspolitikexperte. „Fuß- und Radverkehr mĂŒssen bevorzugt behandelt und gefördert werden, da sie flĂ€chensparend, lĂ€rm- und abgasfrei und gesund sind.“

Das Grundsatzprogramm zum Download ...
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Slow Food kritisiert Lebensmittelgipfel im Kanzleramt
TragfÀhige Zukunftsvisionen bleiben aus

Nach dem gestrigen „Lebensmittelgipfel“ im Bundeskanzleramt, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel Spitzenvertreter*innen der grĂ¶ĂŸten Lebensmittelkonzerne Deutschlands sowie Bundesagrarministerin Julia Klöckner und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier teilnahmen, kritisiert Slow Food Deutschland: Ermahnungen und Kontrolle von Dumpingpreisen bringen nicht die VerĂ€nderungen, die erforderlich sind. Es fehlt an einer gestaltenden Politik, die eine zukunftsfĂ€hige ErnĂ€hrungs- und Landwirtschaftspolitik vorantreibt. Deren oberstes Ziel mĂŒsste es sein, die Menschen in Deutschland gut zu ernĂ€hren und einen gesunden Planeten zu hinterlassen.

Die anhaltenden Bauernproteste und SchnĂ€ppchenpreise großer Handelsketten gaben Anlass fĂŒr die Spitzenrunde im Kanzleramt. Das Ergebnis: Die GesprĂ€che sollen fortgesetzt, faire Beziehungen zwischen Erzeuger*innen und Handel vorangetrieben werden. Aus Sicht von Slow Food ist es gut, dass damit endlich wieder Bewegung in die Debatte ĂŒber den Wert von Lebensmitteln als unseren Mitteln zum Leben sowie die WertschĂ€tzung der Erzeuger*innen kommt. Aus den meisten wertvollen Grundnahrungsmitteln sind industrielle ‚Ramschprodukte‘ geworden. Bei einem Liter Milch fĂŒr 60 Cent sind weder eine faire Entlohnung fĂŒr Erzeuger*innen noch das Wohl des Tieres und hohe QualitĂ€t möglich.

Ursula Hudson, Vorsitzende von Slow Food Deutschland, gehen die Debatte nicht tief und die Ergebnisse nicht weit genug: „Die politisch Verantwortlichen drehen erneut an SchrĂ€ubchen. Statt die Wurzeln des Problems anzupacken, setzen sie dieses Mal beim Handel an. NatĂŒrlich trĂ€gt dieser durch Konkurrenzkampf zur Preismisere bei. Das aber ist Resultat der Herausforderung, ein viel zu großes Volumen an Lebensmitteln aus industrieller Großproduktion an die Verbraucher*innen zu bringen. Allein der Markt an tierischen Erzeugnissen ist in Deutschland von viel zu großen Mengen dominiert, was diese gĂŒnstigen Preise erzwingt. Diese Mengen werden zu Bedingungen produziert, die die Bevölkerung in großen Teilen eigentlich nicht mehr will. Das kann der Handel aber nicht alleine von der Supermarktkasse aus steuern. DafĂŒr braucht es eine Politik, die das System zukunftsfĂ€hig umgestaltet.“

Aus Sicht von Slow Food sollte die Politik eine Lebensmittelerzeugung und -weiterverarbeitung in den Mittelpunkt stellen, die gut und fair im Umgang mit der Natur, den Menschen und den Tieren ist. Damit hĂ€tte das ganze Verschwendungssystem ein Ende. NatĂŒrlich hĂ€tte eine solche Politik höhere Lebensmittelpreise und eine verĂ€nderte ErnĂ€hrungsweise zur Folge. Dazu Hudson: „Wir werden als Verbraucher*innen mehr Geld fĂŒr unsere Lebensmittel ausgeben mĂŒssen. Wenn wir den Planeten fĂŒr die jetzige und die kommende Generationen nicht weiter zerstören wollen, kommen wir da nicht drumherum. Zugleich sollte die Politik dafĂŒr sorgen, dass Menschen mit Lohn und Rente ein lebenswertes Auskommen haben, um sich die wahren Lebensmittelpreise leisten zu können. Billigprise dĂŒrfen keine robuste Sozialpolitik ersetzen.“ Auch viele unserer Gewohnheiten werden sich verĂ€ndern mĂŒssen. Bei verschiedenen Aktionen zeigt Slow Food Verbraucher*innen, dass das nicht nur mit Verlust einhergeht, sondern mit viel kulinarischem Gewinn in der KĂŒche.
 
 

 
Filmtipp: DAS GEHEIME LEBEN DER BÄUME
Deutschland 2020 - 101 Minuten
Regie: Jörg Adolph, Jan Haft
Dokumentation

Die ganze Welt spricht ĂŒber die Umwelt und hört dabei oft der Natur selbst gar nicht zu. Ein Mann hat sich zur Aufgabe gemacht, das zu Ă€ndern und mit seinem Bestseller bereits Millionen erreicht. Peter Wohlleben öffnet die Augen ĂŒber die verborgene Welt des Waldes – ein unterhaltsames PortrĂ€t, bildgewaltig und faszinierend von Jörg Adolph und Jan Haft!

Als Peter Wohlleben 2015 sein Buch „Das geheime Leben der BĂ€ume" veröffentlicht, stĂŒrmt er damit ĂŒber Nacht die Bestsellerlisten: Wie der Förster aus der Gemeinde Wershofen hat noch niemand ĂŒber den deutschen Wald geschrieben. Auf unterhaltsame und erhellende Weise erzĂ€hlt Wohlleben von der SolidaritĂ€t und dem Zusammenhalt der BĂ€ume und trifft damit bei seiner stetig wachsenden Lesergemeinde einen Nerv: In WaldfĂŒhrungen und Lesungen bringt er den Menschen diese außergewöhnlichen Lebewesen nĂ€her. Jörg Adolph (ELTERNSCHULE) und Jan Haft (DAS GRÜNE WUNDER) machen aus dem Bestseller eine fesselnde Dokumentation und geben einen faszinierenden Einblick in das komplexe Zusammenleben der BĂ€ume. Gleichzeitig folgen sie Peter Wohlleben dabei, wie er auch außerhalb der Landesgrenzen fĂŒr ein neues VerstĂ€ndnis fĂŒr den Wald wirbt. Ein intimes und humorvolles PortrĂ€t

LĂ€uft im Friedrichsbau Freiburg
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Klimaschutzpreis „Climate First“ und Naturschutzpreis
Bewerbungsfrist endet am 16. Februar

In ihrem JubilĂ€umsjahr vergibt die Stadt Freiburg wieder den Klimaschutzpreis „Climate First“ und den Naturschutzpreis. Beide Preise sind mit insgesamt 18.500 Euro dotiert.

UmweltbĂŒrgermeisterin Gerda Stuchlik meint dazu: „Ich freue mich, dass wir die Preise diesmal im Rahmen des StadtjubilĂ€ums verleihen können. Dies zeigt, welche Bedeutung der Umweltschutz fĂŒr das SelbstverstĂ€ndnis der Stadt hatte und weiterhin haben wird.“

Der Klimaschutzpreis, mit 13.500 Euro dotiert, zeichnet innovative Projekte in den Bereichen Klimaschutz, Energiesparen, erneuerbare Energien und Verkehr aus. Ihre BeitrĂ€ge einreichen können vor Ort ansĂ€ssige Firmen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen, aber auch BĂŒrger/innen, Vereine, VerbĂ€nde, Schulklassen und -gruppen. Neben neuen können auch laufende oder abgeschlossene Projekte honoriert werden.

In Anlehnung an 900 Jahre Freiburg und im Zeichen der Bewegung „Fridays for Future“ erhalten 9 Projekte aus dem Bereich fĂŒr Kinder und Jugendliche jeweils 900 Euro PrĂ€mie. Die ĂŒbrigen 5.400 Euro sind fĂŒr alle anderen Projekte oder Projektideen gedacht.

Der Naturschutzpreis ist mit 5.000 Euro dotiert und wĂŒrdigt außergewöhnliche Leistungen im Naturschutz. Hier sind vor allem Freiburger Vereine, VerbĂ€nde, Schulen, Unternehmen und einzelne Personen angesprochen. Bei beiden Preisen können auch Anerkennungen ausgesprochen werden.

Interessierte können sich noch bis Sonntag, 16. Februar, bewerben. Auf www.freiburg.de/umweltpreise stehen die nötigen Unterlagen und Richtlinien zu beiden Preisen. Über ihre Vergabe entscheidet eine unabhĂ€ngige Jury unter Leitung von BĂŒrgermeisterin Stuchlik. Ihr gehören Mitglieder des Gemeinderats und UmweltschutzverbĂ€nde an. Verliehen werden die Preise am Mittwoch, 6. Mai, im Jazzhaus.
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