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Verschiedenes
| | | | | NABU: Resümee der Verhandlung zur Fehmarnbeltquerung am Bundesverwaltungsgericht | Intensive Verhandlungstage / Krüger: Massive Fehler bei der Planfeststellung
Berlin, 05.10.2020 – Nach fünf intensiven Verhandlungstagen am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zieht der NABU eine erste Bilanz der Verhandlung zur geplanten Fehmarnbeltquerung. Neben den gerügten Planungsfehlern und dem drohenden Umweltschaden standen auch die unübersichtlichen Verfahrensunterlagen im Mittelpunkt der Diskussion. Diese erschwerten immer wieder die fachliche und rechtliche Auseinandersetzung. Am 3. November soll das Urteil verkündet werden. Der NABU hofft auf eine Entscheidung des Senats für die Ostsee.
Verkehrsprognosen, Tunnelsicherheit, Alternativenprüfungen, Existenz- und Umweltfragen – das Programm am Bundesverwaltungsgericht war vielfältig und komplex, die Verhandlungstage waren lang. „Der 9. Senat hat an vielen Stellen die richtigen Fragen gestellt, und wir haben deutlich gemacht, wo die Versäumnisse des Planfeststellungsbeschlusses liegen“, so NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger. „Die Biotopkartierungen entlang der geplanten Trasse sind falsch, die Auswirkungsprognose auf den Schweinswal fehlerhaft und das Projekt nicht mit den Zielen des Meeresschutzgebiets ‚Fehmarnbelt‘ vereinbar. Die niedrigen und zudem fragwürdigen Verkehrserwartungen von 5.000 bis 8.000 Fahrzeugen pro Tag können den massiven Umweltschaden nicht rechtfertigen.“
Der Artikel 22 des Staatsvertrages würde eine Neubewertung des Projektes ermöglichen. Doch die zuständige Planfeststellungsbehörde und die beigeladene Femern AS klammerten sich immer wieder an die Logik des Staatsvertrags, ohne Berücksichtigung von verkehrspolitischen und gesellschaftspolitischen Veränderungen in Zeiten von Klimakrise und Artensterben. Besonders intensiv wurde wie erwartet um die Riffe im Fehmarnbelt gestritten, einen streng geschützten Lebensraumtyp der Ostsee. Der NABU kritisierte dabei scharf die Versuche der Bagatellisierung durch Femern AS. „Es wurden gleich vier Riffe auf und nahe der geplanten Trasse übersehen“, sagt Dr. Kim Cornelius Detloff, NABU-Leiter Meeresschutz. „Im unmittelbar durch die Sedimentation stark beeinträchtigen Bereich von drei Kilometern zum Tunnelgraben haben wir heute mindestens 25 Prozent mehr Riffe als angenommen. Die methodischen Fehler der Biotopkartierung sind ebenso wenig erklär- wie heilbar.“
In der kontroversen naturschutzfachlichen und -rechtlichen Diskussion zeigte sich in Leipzig nach Einschätzung des NABU einerseits, dass das Gericht tief in die Thematik eingestiegen ist, andererseits aber auch die Tendenz, eine Heilung gerügter Fehler noch vor dem Urteil mit zu fördern. „Nach unserer Wahrnehmung müssen Argumente von Klägern außergewöhnlich stark sein, um einer Klage in Großprojekten wie diesem zum Erfolg zu verhelfen. Doch insbesondere im Fall der übersehenen Riffe, der Vertreibung streng geschützter Schweinswale und des fehlenden Bedarfs glauben wir, genau das erreicht zu haben“, so Malte Siegert, NABU-Verkehrsexperte und Vorsitzender des NABU Hamburg.
Hintergrund und Chronik:
Vor 25 Jahren beginnt die Planung des Ostseetunnels mit ersten Machbarkeitsstudien. 2008 wird zwischen Dänemark und Deutschland ein Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltquerung geschlossen. Damals noch als Schrägkabelbrücke geplant, kommt 2011 die Tunnel-Entscheidung. Das Amt für Planfeststellung des Landes Schleswig-Holstein gibt im Januar 2019 Vorhabenträger Femern AS grünes Licht für den Bau Europas größten Infrastrukturprojekts. Der NABU klagt im April 2019 gegen den Planfeststellungsbeschluss, schätzt den ökologischen Schaden durch den Tunnelbau im Meeresschutzgebiet als verheerend und unverhältnismäßig ein. Im September 2019 nach Taucharbeiten die Bestätigung: Sie weisen mehrere Quadratkilometer große Riffstrukturen nach – genau dort, wo der Fehmarnbelt-Tunnel gebaut werden soll. In den Gutachten von Femern AS fanden sich 2013 noch Hinweise auf solche Riffe, in der eigentlichen Umweltverträglichkeitsstudie wurde daraus Feinsubstrat – also Sand oder Schlick. Die Zerstörung kostbarer artenreicher Riffe wurde also nie geprüft.
Die unwiederbringliche Vernichtung des einmaligen Ökosystems durch den Bau des Absenktunnels wiegt umso schwerer, als dass der Bedarf dafür gering ist. Der Verkehr kann mühelos über die bestehenden Straßen- und Schienenverbindungen über Land, Brücken und Fähre abgewickelt werden. Der NABU fordert daher einen Ausstieg aus dem Projekt.
Sollte dies politisch mit unseren dänischen Nachbarn nicht durchsetzbar sein, muss nach Einschätzung des NABU zwingend die ökologisch verträglichste Tunnelvariante gebaut werden: Ein bergmännisch gebohrter Eisenbahntunnel. | | Mehr | | | |
| | | | | | Nach Corona-Pause: Gebrauchtwarenbörse der ASF öffnet wieder | Um ein Infektionsrisiko zu verringern, war die Gebrauchtwarenbörse auf dem Recyclinghof St. Gabriel (Liebigstraße) von April bis Anfang Oktober geschlossen. Ab Montag, 12. Oktober, ist die Halle wieder zum Verkauf von Second-Hand-Artikeln geöffnet.
Die Warenbörse findet nun wieder jeden Montag von 14 bis 16 Uhr im Recyclinghof St. Gabriel statt. In der Warenbörse gelten für alle Schnäppchenjäger ein Sicherheitsabstand von 1,50 Meter und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
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| Sebastian Backhaus / Foto: privat | | | | | Neuer Leiter der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement gewählt | In der heutigen Sitzung des Gemeinderates wurde Sebastian Backhaus einstimmig zum Leiter der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement gewählt. Der 41-jährige gebürtige Freiburger ist selbstständiger Kommunikationsberater und seit 2007 für Berliner Ministerien, Kommunen und Verbände tätig. Der Diplom-Betriebswirt für Medien- und Kommunikationswirtschaft tritt die die Nachfolge von Simone Pflaum an und wird die Stabsstelle mit insgesamt drei Mitarbeiterinnen leiten. Die 2011 gegründete Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement ist direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet und dient dem Ziel, die städtischen Nachhaltigkeitsziele zu verwirklichen, Erfahrungen zu bündeln und daraus neue Kompetenzen für die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft zu gewinnen.
Sebastian Backhaus hat bereits verschiedene Nachhaltigkeitskampagnen unter anderem des Bundesumweltministeriums konzipiert und geleitet. Er ist im Vorstand des Ökoinstituts e.V. ehrenamtlich tätig. Sebastian Backhaus wird sich in seiner zukünftigen Funktion dem Konzept „Nachhaltiges Freiburg 2030“ widmen, Bundesmittel zur Umsetzung kommunaler Maßnahmen akquirieren und innovative digitale Projekte vorantreiben. | | | | | |
| Wasserverbrauch im Haushalt: Wasser ist ein kostbares Gut © a tip: tap e.V. | | | | | Karlsruhe: EFFEKTE im Oktober: Ohne Wasser ist alles nichts | Vierte Online-Ausgabe der Wissenschaftsreihe am 6. Oktober
"Ohne Wasser ist alles nichts" – unter diesem Motto steht der vierte Online-Vortragsabend bei der EFFEKTE-Wissenschaftsreihe 2020/21 am Dienstag, 6. Oktober. Unterhaltsam und verständlich zeigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Expertinnen und Experten, wie wichtig das Element Wasser für alle Menschen auf der Erde ist. Start der Vorträge ist um 19.30 Uhr auf www.effekte-karlsruhe.de. Im Live Chat stehen die Expertinnen und Experten dem Publikum zur Verfügung. Die EFFEKTE-Vorträge, die vom Wissenschaftsbüro der Stadt Karlsruhe veranstaltet werden, können kostenfrei mitverfolgt werden.
In drei Vorträgen wird das Thema Wasser in ganz unterschiedlichen Perspektiven betrachtet. Prof. Dr.-Ing. Jan Hoinkis von der Hochschule Karlsruhe – Technik und Wirtschaft nimmt die Zuhörenden mit auf eine Reise zum zweitgrößten Süßwassersee der Erde, dem Viktoriasee in Ostafrika. Der See als Trinkwasserlieferant befindet sich in einem besorgniserregenden Zustand. Über ein EU-Projekt soll die Fischerei nachhaltiger werden, was dem See helfen und zu seiner Renaturierung beitragen soll.
Warum der Flaschenwasserkonsum in Deutschland so hoch ist, woher unser Leitungswasser eigentlich kommt und welche Gründe dafür sprechen, Leitungswasser zu trinken, beantworten Eva Wendeberg und Maria Kondra vom Verein "A tip: tap". Der Verein setzt sich dafür ein, auf den Gebrauch von Leitungswasser umzusteigen, nachdem der Flaschenwasserkonsum in Deutschland sich seit den 1970er Jahren mehr als verzehnfacht hat.
Und schließlich berichtet Heinrich Armbruster von der Bundesanstalt für Wasserbau über die Archivarbeit in der Einrichtung. Dort sind mittlerweile 17.000 Fotoaufnahmen rund um die Bundeswasserstraßen digital aufbereitet worden. In seiner Gesamtschau zeigt das Bildmaterial eindrucksvoll, wie sich in der Geschichte der Wasserstraßen auch die Geschichte unseres Landes und seiner Menschen widerspiegelt.
Weitere Infos zur EFFEKTE-Reihe und Impressionen vom Wissenschaftsfestival EFFEKTE gibt es auf der Internetseite www.effekte-karlsruhe.de und dem facebook-Kanal des Wissenschaftsbüros. | | | | | |
| | | | | | NABU: EU-Subventionen müssen sich klar nach ökologischen Zielen richten | Krüger begrüßt Selbstverpflichtung der Staaten zum Schutz der Biodiversität / Deutschland kann mehr tun
Berlin, 28-09.2020 – In der am 28. September vorgestellten Selbstverpflichtung „Leaders Pledge for Nature“ im Vorfeld des UN Biodiversitätsgipfels versprechen die unterzeichnenden Staaten größere Ambitionen bei den Verhandlungen des globalen Abkommens für die biologische Vielfalt. NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger kommentiert:
„Mit der Selbstverpflichtung erklärt sich die Bundesregierung bereit, dringend notwendige Schritte zu gehen, um das Ruder noch herumzureißen und die biologische Vielfalt zu retten. Bei den anstehenden Entscheidungen in der EU-Agrarpolitik und dem EU-Haushalt im Oktober kann Deutschland schon jetzt unter Beweis stellen, dass es seine Bekenntnisse ernst meint: Die Subventionen und Anreize der EU-Agrarpolitik müssen sich klar an ökologischen Kriterien orientieren – ansonsten untergraben sie weiter das globale Abkommen für die biologische Vielfalt und verhindern so das Erreichen anderer Biodiversitätsziele. Bundeskanzlerin Angela Merkel kann der Weltgemeinschaft am Mittwoch auf dem Biodiversitätsgipfel zeigen, dass Deutschland sich seiner globalen Verantwortung bewusst ist und ärmeren Ländern mehr finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung des Abkommens anbieten. Das Budget sollte deutlich aufgestockt werden – 1,5 Milliarden Euro pro Jahr wären ein angemessener Beitrag.“
Der am 15. September veröffentlichte „Global Biodiversity Outlook“ hatte deutlich gezeigt, dass die Weltgemeinschaft bisher an der Umsetzung des Abkommens scheitert: Keines der 20 global gesetzten Biodiversitätsziele der letzten Dekade ist vollständig erreicht worden. Ganz besonders schlecht steht Deutschland bei dem Ziel da, naturschädigende Subventionen zu beenden.
Hintergrund Selbstverpflichtung:
Mit dem "Leaders Pledge for Nature" verpflichten sich die Staaten unter anderem dazu, sich für nachhaltige Ernährung und Landwirtschaft einzusetzen und biodiversitäts- und klimaschädigende Subventionen zu streichen. Stattdessen sollen Anreize geschaffen werden, um die biologische Vielfalt zu schützen. Deutschland und die EU haben die Selbstverpflichtung mit initiiert und gezeichnet. | | Mehr | | | |
| Werner Mildebrath, Sasbach / Archiv: Axel Mayer | | | | | BUND-Trauer um Solarpionier Werner Mildebrath | Solarpionier, Tüftler, BUND-Ehrenmitglied und Aktivist am 18.9.2020 verstorben
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland trauert um sein verstorbenes Ehrenmitglied Werner Mildebrath aus Sasbach.
Der Solarpionier gehört zu den Ersten, die in Deutschland thermische Solaranlagen bauten. Der jetzt verstorbene Wyhl-Aktivist und Tüftler erhielt am 26.4.2008 bei der Landesdelegiertenversammlung des BUND in Bad Boll die Ehrenmitgliedschaft des BUND. Er war das erste Mitglied aus der Region am Südlichen Oberrhein, der diese Ehrung erhielt.
Werner Mildebrath war ab dem Jahr 1973 aktiv, als die Bevölkerung und die Badisch Elsässischen Bürgerinitiativen zuerst ein umweltbelastendes Bleichemiewerk im elsässischen Marckolsheim und später ein AKW in Wyhl verhinderte. Er war seit 1976 Mitglied des BUND. Werner Mildebrath führte damals mit seiner ebenso aktiven Frau Erika, ein kleines dörfliches Elektrogeschäft in Sasbach, einem kleinen Ort in nächster Nachbarschaft zu Marckolsheim und Wyhl.
Wie viele aus der dörflichen Bevölkerung war er fest eingebunden in den örtlichen AKW Wyhl - Widerstand, als Elektriker aber hatte er einige „besondere“ Aufgaben. Bei vielen Kundgebungen und Aktionen war er zuständig für die „Demo-Technik“. Er organisierte die Elektrik, die damals noch „exotische“ Videotechnik und die Lautsprecheranlagen und bediente diese. Im Wyhler Wald sorgte sein Aggregat bei Veranstaltungen für Strom. Bei vielen Aktionen, auch in späteren Jahren, war er wie selbstverständlich als für diesen Bereich „zuständiger“ Mann dabei, immer zuverlässig und engagiert, ohne viele Worte zu machen.
Alleine diese Aktivitäten waren schon Grund genug für eine Auszeichnung.Doch in erster Linie ging es dem BUND darum, den Solarpionier Werner Mildebrath zu ehren.
Durch die Volkshochschule Wyhler Wald war er sehr früh auf die damals absolut „exotische“ thermische Erwärmung von Wasser mit Hilfe der Sonne aufmerksam geworden.
Im Jahr 1975 baute der Elektriker, Tüftler und Handwerker für sein eigenes Haus eine sehr solide thermische Solaranlage die heute nicht nur immer noch existiert, sondern auch noch funktioniert. Es dürfte sich dabei um eine der ersten praxistauglichen Solaranlagen in Deutschland gehandelt haben. Diese Anlagen gehören langfristig in ein Museum.
Im Sommer 1976 veranstalteten einige Aktive der Badisch-Elsässischen BI´s und des damals frisch gegründeten Bund für Umwelt und Naturschutz (Aktion Umweltschutz) die weltweit erste große Ausstellung zu alternativen Energien in Sasbach am Kaiserstuhl. Der Widerstand gegen das im Nachbardorf Wyhl geplante AKW, das berühmte "Nai hämmer gsait" war den Aktiven des BUND und der BI´s nicht genug, es galt auch, Alternativen zur Atomenergie aufzuzeigen und neben das Nein zur Atomenergie das Ja zu den alternativen Energien zu stellen. Die Solaranlagen von Werner Mildebrath waren damals ein wichtiger Teil der Sasbacher Sonnentage.
Gemessen an heutigen Ausstellungen alternativer Energien war es eine kleine, ja geradezu winzige Ausstellung. Über 12 000 BesucherInnen kamen 1976 zu diesen ersten "Sonnentagen" nach Sasbach. Es war tatsächlich eine „kleine, weltgrößte“ Ausstellung und es ist unglaublich und faszinierend, was sich aus diesen "Sonnentagen" entwickelt hat. Gerade dieser Vergleich zeigt den unglaublichen Erfolg der damaligen Idee und der umgesetzten Vision.
Für Werner Mildebrath war dies alles der Einstieg in die kleintechnische Produktion von Solaranlagen. Er gründete eine kleine Firma und baute in der ganzen Region seine Anlagen, die alle heute noch funktionieren.
Jahre danach hatte ihn das Schicksal vieler Pioniere ereilt. Was anfangs belächelt und sogar bekämpft wurde, wurde später von großen Firmen aufgegriffen, die großtechnisch einfach billiger produzieren konnten. Die Firma des verstorbenen Pioniers gibt es nicht mehr.
Dennoch braucht es diese Tüftler, Techniker und Pioniere, um zukunftsweisende, langlebige und nachhaltige Technologien auf den Weg zu bringen und der BUND ist stolz, solche Menschen in seinen Reihen gehabt zu haben.
Auf seinem Hausdach befinden sich alte und neue Solaranlagen. Die ältesten Solar-Anlagen Deutschlands sollten nicht in der Schrottpresse landen, sondern in einem Technikmuseum.
Wir werden Werner Mildebrath vermissen.
Dr. Brigitte Dahlbender BUND-Landesvorsitzende / Axel Mayer (Alt-) BUND Geschäftsführer | | Mehr | | | |
| | | | | | NABU: Europa muss Taktgeber für Klimaschutz in der Schifffahrt werden | Miller: Abgeordnete können in dieser Woche neue Ära der Schifffahrt einläuten
Berlin/Hamburg, 14.09.2020 – Vor der für diese Woche angesetzten Abstimmung des europäischen Parlaments über Klimaschutzmaßnahmen in der Seeschifffahrt appelliert der NABU eindringlich, den Sektor endlich zu mehr Klimaschutz zu verpflichten. Zuvor hatte bereits der federführende Umweltausschuss im Juli wegweisenden Auflagen zugestimmt, die nun als Teil der Verordnung über die Überwachung, Berichterstattung und Überprüfung von Schiffsemissionen (MRV) auf den Weg gebracht werden könnten. Teil des Pakets sind unter anderem die Ausweitung des europäischen Emissionshandelssystems auf die Schifffahrt, die Pflicht zur Abnahme von Landstrom während der Liegezeit in Häfen sowie eine Effizienzsteigerung der Schiffe um 40 Prozent bis zum Jahr 2030.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments können in dieser Woche eine neue Ära der Schifffahrt einläuten. Bisher hat sich die Branche erfolgreich um ernsthafte Klimaschutzauflagen gedrückt. Dabei ist allen bewusst, dass die Seeschifffahrt bis zum Jahr 2050 komplett emissionsfrei unterwegs sein muss. Daher wird es Zeit, den Sektor nun mit entsprechenden gesetzlichen Vorgaben auf Kurs zu bringen.“
Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik: „Uns läuft die Zeit davon. In nur 30 Jahren muss die gesamte Schifffahrt vom heutigen Schwerölbetrieb auf erneuerbare und emissionsfreie Antriebe umstellen. Das erfordert zum einen die Entwicklung entsprechender Antriebe wie der Brennstoffzelle sowie erhebliche Effizienzsteigerungen bei Schiffsdesign und Schiffsbetrieb. Hier hinkt die Branche allen anderen Verkehrsträgern um mindestens ein Jahrzehnt hinterher. Besonders herausfordernd wird dabei die Umrüstung der Bestandsflotte werden, da hier das Gros der Emissionen anfällt.“ Es sei sinnvoll, dass der Gesetzgeber einen entsprechenden Orientierungsrahmen schaffe, um gezielt Investitionen in alternative Antriebe zu lenken. Denn weder das zunehmend eingesetzte Flüssiggas (LNG) noch Schwefelwäscher (Scrubber) seien geeignet, um den Anforderungen an eine emissionsfreie Schifffahrt zu genügen. | | | | | |
| | | | | | Müllfrei-Freiburg : Flückiger See | | Am Flückiger See soll eine über mehrere Wochen stattfindende Müll/Zigarettenkippen Sammel-Aktion stattfinden, bei der die Helfer mit Hilfe des gespendeten Geldes für ihren Einsatz angemessen belohnt werden. | | Mehr | | | |
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