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Freitag, 23. August 2019
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Verschiedenes

 
Artenschutz fĂŒr den streng geschĂŒtzten Kammmolch am Seehauweiher zeigt Erfolge
Der Seehauweiher, der in St. Georgen und am Rande des
Gewerbegebietes Haid liegt, beherbergt eine sehr seltene
Amphibie: den nördlichen Kammmolch. Es handelt sich um
das einzige bekannte Vorkommen der Art in der Freiburger
Bucht und eines der wenigen im sĂŒdlichen Oberrheingebiet.
Der „Wasserdrachen“, wie er im Volksmund auch genannt
wird, kommt ausschließlich in Mitteleuropa vor und ist streng
geschĂŒtzt.

2014 wurde der Kammmolch im Seehauweiher im Rahmen
der vom RegierungsprÀsidium Freiburg beauftragten
Entwicklung eines Managementplans fĂŒr das FFH-Gebiet
„MooswĂ€lder bei Freiburg“ im Seehauweiher wieder entdeckt,
nachdem er zuvor als verschollen eingestuft worden war. Aus
diesem Grunde wird der Seehauweiher und ein angrenzendes
WaldstĂŒck vom RegierungsprĂ€sidium Freiburg nach der
Zustimmung des Gemeinderats kĂŒnftig in das FFH-Gebiet
„MooswĂ€lder bei Freiburg“ aufgenommen werden.

FĂŒr den Kammmolch ist der Seehauweiher ein geradezu
ideales GewÀsser. Selbst bei Niedrigwasser ist der rund drei
Meter tiefe Weiher immer noch ausreichend tief. Er besitzt ein
flaches Ufer und der Landlebensraum befindet sich
unmittelbar beim LaichgewĂ€sser. Wichtig fĂŒr den Kammmolch
ist eine gute Besonnung des GewÀssers. Der Weiher ist in
den letzten Jahren allerdings stark zugewachsen, so dass die
Lebensbedingungen fĂŒr die geschĂŒtzte Art durch eine starke
Beschattung der WasserflÀche nicht mehr optimal waren.

Damit der seltene Kammmolch im und am Seehauweiher
dauerhaft ĂŒberleben und sich auch im angrenzenden
Schutzgebiet ausbreiten kann, hat das Umweltschutzamt im
Oktober 2015 bessere Lebensbedingungen fĂŒr ihn
geschaffen. Dazu wurden einige BĂ€ume am Ufer
zurĂŒckgeschnitten, die den Weiher zu sehr beschattet haben
und mit ihrem herabfallenden Laub fĂŒr unerwĂŒnschte
Schlammbildung am Seegrund sorgen. Außerdem konnten
dank des niedrigen Wasserstands zahlreiche abgestorbene
Äste, die sich ĂŒber die Jahre im Seehauweiher angesammelt
hatten, aus dem Weiher entfernt werden. Mit dem anfallenden
Holz wurden im angrenzenden Landlebensraum zahlreiche
neue Verstecke fĂŒr den Kammmolch geschaffen, in denen er
auch in Zukunft die kalte Jahreszeit geschĂŒtzt ĂŒberdauern
kann. ZusÀtzlich bietet eine neu errichtete Informationstafel
viel Wissenswertes ĂŒber den geschĂŒtzten Kammmolch und
seinen Lebensraum.

FĂŒr die Finanzierung der Artenschutzmaßnahmen hat das
Umweltschutzamt beim Amphibienschutzprogramm „Impulse
fĂŒr die Vielfalt“ der EnBW Energie Baden-WĂŒrttemberg AG
erfolgreich Fördergelder eingeworben. Das
Amphibienschutzprogramm der EnBW Energie BadenWĂŒrttemberg
unterstĂŒtzt den Aktionsplan „Biologische Vielfalt“
und den 111-Arten-Korb der Landesregierung und wurde im
Jahr 2011 gemeinsam mit der Landesanstalt fĂŒr Umwelt,
Messungen und Naturschutz Baden (LUBW) initiiert“.
Fördermittel aus dem Amphibienprogramm, das durch die
LUBW fachlich begleitet wird, werden jÀhrlich landesweit
ausgelobt.

Und die Anstrengungen haben sich ausgezahlt: Das zeigte
jetzt eine vom Umweltschutzamt beauftragte Untersuchung
Anfang Mai, die zahlreiche erwachsene Kammmolche im
Seehauweiher nachweisen konnte. Besonders erfreulich
dabei war, dass erwachsene Kammmolche auch an einem
weiteren GewÀsser in der NÀhe des Seehauweihers gefunden
wurden. Damit kann fĂŒr das Seehaugebiet sogar von der
Entwicklung einer Metapopulation ausgegangen werden. Die
Kammmolche des Seehauweihers fristen also kein isoliertes
Dasein mehr, sondern stehen in einem genetischen
Austausch mit benachbarten Vorkommen, was fĂŒr den
langfristigen Erhalt der Art im Gebiet von entscheidender
Bedeutung ist.

Um die Lebensbedingungen des Kammmolchs im Gebiet
Seehau weiter zu verbessern, prĂŒft das Umweltschutzamt
jetzt im Rahmen des kommunalen Artenschutzkonzepts die
Wanderkorridore zwischen den Teichen zu optimieren und
dort, wo es die StandortverhÀltnisse zulassen, weitere
LaichgewÀsser in der Umgebung anzulegen.
 
 

 
Nachwuchs auf dem Mundenhof: Das Kamelfohlen Amir ist da
Ende April hat das Kamelfohlen Amir auf dem Mundenhof das
Licht der Welt erblickt. Nach einer schweren Geburt sind der
kleine Racker und seine Mutter nun ĂŒberm Berg und die
Erleichterung ist groß.


Der „Prinz“, wie Amir auf Persisch heißt, ist das erste Fohlen von
Khabira, die selbst vor sechs Jahren auf dem Mundenhof geboren
wurde. Der Vater Takil ist ein knapp vier Jahre alter Hengst aus
dem Schweizerischen Olmerswil. Insgesamt leben nun neun
Kamele auf dem Mundenhof: Ein Hengst, drei Wallache, vier
Stuten und eben das Fohlen. Sie zÀhlen zur Gattung der
Trampeltiere, die neben Dromedaren, Alpakas und Lamas zur
Familie der Kamele gehören.

Wer mit den besonderen Tieren auf TuchfĂŒhlung gehen möchte,
hat GlĂŒck: Der Mundenhof bietet auch Kamelritte an. Termine
sollten aber frĂŒhzeitig gebucht werden. WĂ€hrend des
Zeltmusikfestivals ZMF (13. bis 31. Juli) ist sonntags bei gutem
Wetter Kamelreiten ohne Anmeldung geboten.


Das Trampeltier ist als Last- und Nutztier besonders in seinem
Herkunftsland Asien weit verbreitet. Auf freier Wildbahn zÀhlen die
Tiere zu den gefÀhrdeten Arten. Sie leben meist in
„Haremsgruppen“ aus einem MĂ€nnchen, mehreren Weibchen und
dem Nachwuchs zusammen. Trampeltiere sind Pflanzenfresser
und nehmen alle Arten von Pflanzen zu sich, selbst dornige und
salzige. Sie können Temperaturschwankungen von −30 Grad bis
+40 Grad aushalten und mehrere Tage ohne Wasser auskommen.
Dabei kommt ihnen zu Hilfe, dass sie bei Bedarf in nur zehn
Minuten 150 Liter Wasser aufnehmen können – entgegen der
verbreiteten Meinung wird dieses aber nicht im Höcker
gespeichert. Die Lebenserwartung liegt bei bis zu 40 Jahren.
 
 

 
Elektro- und Hybridautos
Ökologische Nebenwirkungen. Konsequenzen. Verkehrswende in der Region

Freiburg i.Br. und Region:
Über „Elektro- und Hybridautos - ökologische Folgen, Nebenwirkungen und Konsequenzen“ berichtet Dieter Teufel, Leiter des UPI Umwelt- und Prognose-Instituts, Heidelberg, am Samstag, 28. Mai, 10.30 Uhr beim Samstags-Forum Regio Freiburg von ECOtrinova e.V., KlimabĂŒndnis und Agenda21-BĂŒro Freiburg sowie Weiteren in Freiburg i.Br., UniversitĂ€t, Stadtmitte, KollegiengebĂ€ude 1 Hörsaal 1015. Jörg Dengler, Vorsitzender des VCD Regionalverbandes SĂŒdlicher Oberrhein e.V., erlĂ€utert anschließend „Die Verkehrswende in Freiburg und Region – Weißbuch und nachhaltige MobilitĂ€t.“ Der Eintritt ist frei. Schirmherrin ist die Freiburger UmweltbĂŒrgermeisterin Gerda Stuchlik.
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Freiburger Energieszene warnt vor AbwĂŒrgen der Energiewende
+++ Die VerbĂ€nde der Erneuerbaren Energien veranstalten morgen Mittag eine bundesweite Warnminute „5 vor 12“ +++ Die im Wirtschaftsverband 100 Prozent Erneuerbare Energien und dem Verein fesa e.V. organisierten Unternehmen und Institutionen protestieren vor dem Solar Info Center Freiburg gegen die geplante Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG 2016) +++ Dazu schließen die Firmen im SIC symbolisch um 5 vor 12 ihre Pforten +++ Nach den Insolvenzen in der Freiburger Solarwirtschaft sind viele weitere ArbeitsplĂ€tze bedroht +++

Freiburg, 24. Mai 2016.

Der vorliegende Entwurf fĂŒr das EEG 2016 gefĂ€hrdet den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Energiewende in Deutschland insgesamt. Nach dem AbwĂŒrgen der sauberen Stromerzeugung durch Sonne und Biomasse will die Bundesregierung nun den Windkraftausbau an Land ausbremsen. Wir als Vertreter der Erneuerbaren-Energien-Branche fordern daher ein klares Bekenntnis zur Energiewende und zu den Pariser KlimaschutzbeschlĂŒssen. Um unseren Forderungen öffentlich Nachdruck zu verleihen haben die VerbĂ€nde der Erneuerbaren Energien gemeinsam mit Gewerkschaften und UmweltschutzverbĂ€nden die Kampagne „Energiewende retten!“ gestartet.

Im Rahmen der Kampagne findet am 25. Mai bundesweit um „5 vor 12“ eine Warnminute statt. Vor Ort beteiligen sich auf Initiative der solares Bauen GmbH um 11.55 Uhr bisher folgende Unternehmen und Organisationen an der Protestaktion: Wirtschaftsverband 100 Prozent Erneuerbare Energien Regio Freiburg, fesa e.V., Solares Bauen, SRI Concepts, SolarBĂŒrgerGenossenschaft, SOLVIS GmbH, schĂ€ffler sinnogy, SIC Center Service, KlimabĂŒndnis Freiburg, solare Zukunft e.V., ECOtrinova e.V., Greenpeace Freiburg, 


Wir protestieren mit unseren BeschĂ€ftigten gegen das von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel angekĂŒndigte weitere Ausbremsen der Energiewende. Der aktuelle Entwurf zur Überarbeitung des EEG weist mit Blick auf das Pariser Klimaschutzabkommen in die völlig falsche Richtung. Deutschland mĂŒsste gemĂ€ĂŸ seinen internationalen Verpflichtungen beim Ausbau der Erneuerbaren das Tempo erhöhen, statt wie aktuell geplant auf die Bremse zu treten. Mit der Teilnahme an der Warnminute wollen wir auf die konkrete Bedrohungslage fĂŒr die Freiburger Unternehmen und ihre BeschĂ€ftigten aufmerksam machen.
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Neuer Dokumentarfilm „Count Down am Xingu V“ (90 min, HD)
von Martin Keßler

ĂŒber den Kampf gegen MegastaudĂ€mme und Korruption in Brasilien

Premieren:
5.7.2016, 19.30 Uhr, Haus am Dom, Frankfurt a. M.
12.7.2016, 20.00 Uhr, Kino Babylon, Berlin – Mitte
17.7.2016, 11.00 Uhr, Kino Atelier am Bollwerk, Stuttgart


Ende Juni 2016, wenige Wochen vor den olympischen Spielen in Rio de Janeiro, bringen wir unseren neuen Dokumentarfilm „Count Down am Xingu V“ heraus. Er erzĂ€hlt die vorerst letzte Etappe beim Bau des Megstaudamms „Belo Monte“ im brasilianischen Amazonasgebiet: die Flutung des drittgrĂ¶ĂŸten Staudamms der Welt.

Mit dramatischen Folgen: ganze Stadtviertel der Provinzhauptstadt Altamira sind dem Erdboden gleichgemacht, werden geflutet. Der Urwald gerodet, niedergebrannt. Die Lebensgrundlagen von Tausenden Fischern, Flussbauern und Indigenen zerstört. 40 000 Menschen zwangsumgesiedelt. Aus dem wilden, sauerstoffreichen Fluss Xingu wird ein toter See. Strom fĂŒr multinationale Aluminiumkonzerne und das Schwellenland Brasilien. Alles gegen das Gesetz. „Wir erleben hier das Ende des Rechtsstaates“ , sagt die zustĂ€ndige StaatsanwĂ€ltin. Und der katholische Bischof Dom Erwin KrĂ€utler: „Das ist ein Massaker an Mensch und Natur!“.

Anfang Mai 2016 hat die brasilianische PrĂ€sidentin den Staudamm offiziell eingeweiht, gehen die ersten Turbinen ans Netz. Es war eine ihrer letzten Amtshandlungen. Inzwischen ist sie suspendiert. „0pfer“ eines bizarren Machtkampfes, ausgelöst durch den Korruptionsskandal um den Erdölkonzern „Petrobras“ und die großen brasilianischen Baukonzerne. Jene Baukonzerne, die auch den Megastaudamm Belo Monte gebaut haben. Und die Stadien zur Fußball – WM und zur Olympiade.

Der Film „Count Down am Xingu V“ erzĂ€hlt auch diese Geschichte. „Denn ohne Korruption wĂ€re Belo Monte nicht gebaut worden“, sagt Bischof KrĂ€utler. Wir berichten ĂŒber die Verwicklung europĂ€ischer Unternehmen wie Siemens, die die Turbinen fĂŒr den „Staudammwahn“ in Amazonien liefern. Und den Kampf von AktivistInnen wie Antonia Melo und Maria Luisa Mundurku gegen Belo Monte und weitere GroßstaudĂ€mme am Fluß Tapajos im brasilianischen Amazonasgebiet.

DemnĂ€chst erscheint eine Kurzversion des Filmes auf „youtube“ und www.neuewut.de. Unter bestellung@neuewut.de kann die DVD mit Kurz (21 min) - und Langfassung (90 min) bestellt werden. Preis: 19,90 € (Institutionen 29,90 €) zzgl 3,60 € Versand. „Count Down am Xingu V“ ist Teil einer Langzeitbeobachtung in der bereits zahlreiche Filme erschienen sind. Videos und Infos unter www.neuewut.de

Nach den Premieren in Frankfurt (5.7.16) und Berlin (12.7.2016) geht der Film auf Tournee. Unter termine@neuewut.de können FilmvorfĂŒhrungen vereinbart werden. Wir bitten um steuerlich absetzbare Spenden zur Refinanzierung des Filmprojektes (unter www.neuewut.de).

Filmprojekt gefördert von: Business Crime Control (BCC), Diözese WĂŒrzburg der katholischen Kirche, Haleakala Stiftung in der GLS – Treuhand, Heinrich Böll Stiftung (Brasil), POEMA e. V., Misereor e.V., Stiftung MenschenwĂŒrde und Arbeitswelt
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Von Baumspaziergang bis Oasentag
Die Termine des Waldhauses im Juni 2016

Sonntag, 5. Juni, 14 bis 15.30 Uhr
BĂ€ume und StrĂ€ucher aus aller Welt – das Stadtwaldarboretum
Bei diesem Spaziergang durch das Arboretum in GĂŒnterstal lernen
die Teilnehmerinnen und Teilnehmer etliche der insgesamt ĂŒber
1.300 Baum- und Straucharten kennen, die aus fĂŒnf Kontinenten und
ĂŒber 60 LĂ€ndern stammen. Der international ausgewiesene
Baumexperte und ehemalige Revierleiter in GĂŒnterstal Hubertus
Nimsch erzĂ€hlt ĂŒber die Entstehung und Bedeutung des
Stadtwaldarboretums. Die Teilnahme kostet 3 Euro, eine Anmeldung
ist nicht erforderlich.

Sonntag, 12. Juni, 14 bis 18 Uhr I Anmeldeschluss: Mi, 8. Juni
Was macht ein Förster? Waldhaus-Sonntagstour fĂŒr Familien
Wer die vielfÀltigen Aufgaben und typischen Arbeiten eines Försters
kennenlernen möchte, ist bei dieser Sonntagstour genau richtig. Im
GĂŒnterstĂ€ler Stadtwald zeigt und erklĂ€rt Forstingenieur Andreas
SchÀfer vom StÀdtischen Forstamt, worauf es bei einer nachhaltigen
Waldwirtschaft ankommt und um was sich ein Förster alles kĂŒmmern
muss. Dabei kann man selbst Hand anlegen und zum Beispiel mit
Kluppe und Maßband einen Baum vermessen, lernen, wie alt der
Baum ist, wieviel Holz im Jahr nachwÀchst oder wieviel Geld ein
Baumstamm einbringt. Die Teilnahme kostet fĂŒr Erwachsene 12
Euro, fĂŒr Kinder ab 8 Jahren in Begleitung eines Erwachsenen 8
Euro. Familien zahlen 30 Euro.

Samstag, 25. Juni, 9 bis 12 Uhr I Anmeldeschluss: Mi, 8. Juni
Vom Baum zum Holzmesser
Wovon leben BÀume, wie hoch und wie alt können sie werden?
Woran erkennt man eine Buche oder eine Eiche? Wie misst ein
Förster BÀume aus? Auf spannende und praktische Weise vermittelt
Forstingenieur und Förster Andreas SchÀfer in diesem Waldhauskurs
vielerlei Wissen rund um Baum, Wald und Holz. Danach schnitzt
jeder Teilnehmer aus frischem Holz selbst ein Messer. Der Kurs
richtet sich an Kinder und Jugendliche von 8 bis 12 Jahren, die
Teilnahme kostet 12 Euro.

Sonntag, 12. Juni, 10 bis 15 Uhr I Anmeldeschluss: Do, 9. Juni
Wanderung: Spurensuche auf dem Erzkastenrundweg
Auf der Entdeckungstour auf dem Schauinsland erfahren die
Teilnehmer und Teilnehmerinnen wie der Bergbau die Stadt Freiburg
reich gemacht, dabei aber fast den gesamten Bergwald
verschlungen hat. Die Natur- und LandschaftsfĂŒhrerin Veronika
Sumser verdeutlicht, wie sich der Schauinsland im Laufe der
Jahrhunderte verÀnderte und wie die Menschen dort gelebt,
gearbeitet und die Kulturlandschaft geprĂ€gt haben. Außerdem zeigt
sie, was „HinterwĂ€lder“, „Weidbuchen“ und „Fraßkanten“ sind und
wie eng Bergbau, Forstwirtschaft und Nachhaltigkeit
zusammenhÀngen. Unterwegs werden jahreszeitlich typische
Pflanzen dieser wunderbaren Bergwelt bestimmt. Mit zum Programm
gehört außerdem der Besuch des 400 Jahre alten Schniederlihofs.
Die Teilnahme kostet fĂŒr Erwachsene 14 Euro, fĂŒr Kinder und
Jugendliche ab 10 Jahren 7 Euro und fĂŒr Familien 36 Euro. Eintritt
und FĂŒhrung im Schniederlihof sind inklusive. Treffpunkt und Start ist
am Eingang der Bergstation der Schauinslandbahn.

Freitag, 17. Juni, 9 bis 17 Uhr
„Aus welchem Holz bin ich geschnitzt?“
Oasentag fĂŒr Betriebs- und PersonalrĂ€te
Der Alltag im Betriebs- und Personalrat ist oft mit viel Arbeit,
Engagement und Belastung verbunden. Um in dieser Situation
prÀsent, zugewandt und kraftvoll bleiben zu können, sind Momente
des Innehaltens und der eigenen Regeneration notwendig. Beim
„Oasentag“ in der GrĂŒnholzwerkstatt des Waldhauses arbeiten die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter Anleitung mit dem
Ziehmesser auf dem Schneidesel. Dabei fertigen sie Staudenhalter
aus Holz an. Diese dienen als StĂŒtze fĂŒr anlehnungsbedĂŒrftige
Pflanzen. Es braucht keinen eigenen Garten: Staudenhalter sind
auch ein ideales Geschenk fĂŒr die nĂ€chste Gartenparty bei
Freunden. Referent ist Franz-Josef Huber, Erzieher,
Schreinermeister und Technischer Lehrer. Weitere Informationen
und Anmeldung bei Eva.Roth-Bleckwehl@esa-dioezesanstelle.de.
Die Teilnahme kostet 150 Euro.

Sonntag, 19. Juni, 14 bis 15.30 Uhr
Sonntagsspaziergang: BĂ€ume bestimmen
Bei einem Spaziergang rund um das Waldhaus lernen die
Teilnehmer und Teilnehmerinnen hiesige BĂ€ume anhand botanischer
Merkmale genau zu bestimmen. Außerdem erfahren sie viel ĂŒber die
spezifische Heilkraft der BĂ€ume und wie diese frĂŒher in der
Volksheilkunde und bis heute in der Naturheilkunde und der Medizin
eingesetzt wird. Referentin ist die Gesundheitspraktikerin und
Heilpflanzenexpertin Martine Schiller. Die Teilnahme kostet 3 Euro
und ist ohne Anmeldung möglich.


Das Waldhaus öffnet dienstags bis freitags 10 bis 17 Uhr, sonn- und
feiertags von 12 bis 17 Uhr. Angebote fĂŒr Schulklassen gibt es nach
Absprache auch ĂŒber die regulĂ€ren Öffnungszeiten hinaus. Info unter
Tel. 0761/89647710 oder www.waldhaus-freiburg.de.
 
 

 
Eintauchen in König ArtusŽ Welt
Der Mundenhof wird am Sonntag, 5. Juni, zum mittelalterlichen Schauplatz

Erlebnistag von 11 bis 17 Uhr fĂŒr die ganze Familie rund ums Thema „Ritter, Knappen, BurgfrĂ€ulein“

Ritter! Knappen! BurgfrÀulein! Alle mal hergehört! Am
Sonntag, 5. Juni, von 11 bis 17 Uhr erlebt Ihr auf dem
Mundenhof einen Tag im Mittelalter, wie Ihr es aus
BĂŒchern, Geschichten und Filmen kennt – mit dem
feinen Unterschied, dass sich hier das Mittelalter
anfassen lÀsst. Ob beim Teller drechseln, Seile
machen, Kettenhemden flechten, PlÀne schmieden:
Viele Kenner und Könnerinnen alter Handwerkskunst
tragen ihr Scherflein bei zu einem außergewöhnlichen
Fest, das den Mundenhof in eine vergangene Ära
versetzt.


Das Mittelalterfest zÀhlt zu den Publikumsmagneten auf
dem Mundenhof. Auf der Pferdekoppel gegenĂŒber vom
Javaneraffen-Gehege wird wieder mittelalterliches Flair
und Lagerleben geboten. Mit von der Partie sind auch
Kupfertreiber und Silberschmiede, Steinmetze und
Borgenbauer, Brettchenweber und KrÀuterhexen. An
vielen Stationen dĂŒrfen die GĂ€ste nicht nur zusehen,
sondern auch selbst aktiv werden.

Unter den VorfĂŒhrungen hervorzuheben sind
SchaukÀmpfe, Gaukelei und mittelalterliche Musik. Wer
Football oder Eishockey fĂŒr ausrĂŒstungsintensiv hĂ€lt,
darf gerne einem Ritter ĂŒber die Schulter schauen,
wĂ€hrend er sich fĂŒr den Kampf rĂŒstet.

Der Eintritt betrÀgt 2 Euro. Kinder bis 18 Jahre zahlen keinen Eintritt.
 
 

 
NABU weist auf zahlreiche MĂ€ngel in Gesetzesnovelle zur Verbandsklage hin
Entwurf des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes wird den Vorgaben der Aarhus-Konvention nicht gerecht

Die geltenden deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten stehen nicht im Einklang mit Vorgaben des Europa- und Völkerrechts. Der NABU begrĂŒĂŸt daher die derzeitigen BemĂŒhungen des Bundesumweltministeriums, Umsetzungsdefizite durch eine Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) beseitigen zu wollen. Im Rahmen der VerbĂ€ndebeteiligung hat der NABU den vorgelegten Referentenentwurf eingehend analysiert. In seiner juristischen Stellungnahme weist der NABU darauf hin, dass der Gesetzesentwurf die völker- und europarechtlichen Anforderungen immer noch konterkariert. Diese Bedenken vermochte das Bundesumweltministerium auch in der ganztĂ€gigen VerbĂ€ndeanhörung am 20.05.2016 nicht auszurĂ€umen, an der sich der NABU beteiligte.

Im Vorfeld einer zweiten Anhörung am Donnerstag (26.5.) kritisiert NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke: „UrsprĂŒnglich war das Bundesumweltministerium mit der Intention gestartet, die Kette immer neuer Gerichtsentscheidungen gegen Deutschland wegen Defiziten bei der Verbandsklage zu durchbrechen und eine Generalbereinigung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vorzunehmen. Dass es an verschiedenen Stellen aber offensichtlich vor anderen WĂŒnschen eingeknickt ist, erschĂŒttert uns. Schließlich ist Sinn und Zweck der Verbandsklage nur, die Einhaltung des sowieso geltenden Umweltrechts zu ĂŒberwachen.“

Betrachtet man den Referentenentwurf genauer, bestehen Umsetzungsdefizite insbesondere bezĂŒglich der Vorgaben von Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention. Diese gebieten einen effektiven Gerichtszugang in sĂ€mtlichen Umweltangelegenheiten. DemgegenĂŒber sollen nach dem Referentenentwurf von vornherein viele umweltrelevante Planungen wie etwa ManagementplĂ€ne nach der FFH-Richtlinie oder BewirtschaftungsplĂ€ne nach der Wasserrahmenrichtlinie nicht auf MĂ€ngel ĂŒberprĂŒft werden können. Ebenfalls ausgenommen von der unmittelbaren ÜberprĂŒfbarkeit durch Gerichte sind – wie das Bundesumweltministerium mehr oder weniger offen zugeben musste – der Ă€ußerst umweltrelevante Bundesverkehrswegeplan sowie RaumordnungsplĂ€ne mit Ausweisungen fĂŒr Windenergienutzung bzw. fĂŒr den Abbau von Rohstoffen und schließlich auch JagddurchfĂŒhrungsverordnungen oder Festlegungen von Flugrouten.

„Hier drĂ€ngt sich der Verdacht auf, dass trotz eindeutiger völkerrechtlicher Vorgaben Partikularinteressen unter anderem des Bundesverkehrsministeriums bzw. der Rohstoffindustrie bedient werden sollen. Wegen der aufgezeigten MĂ€ngel verspricht das neue Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz nicht die Rechtssicherheit mit sich zu bringen, die auch von Seiten der VorhabentrĂ€ger gewĂŒnscht wird. Schließlich drohen bei Inkrafttreten weitere langwierige Klagverfahren, um die völker- und europarechtlich gebotene Reichweite von Verbandsklagen klĂ€ren zu lassen“, so NABU-Referent fĂŒr EU-Naturschutzpolitik Raphael Weyland.
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300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 
323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 
346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368 
369 370 371 372 373 


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