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Verschiedenes
| | | | | NABU fordert gesetzliche Regelung zur Reduzierung von Plastiktüten | Freiwillige Vereinbarung des Handels reicht nicht aus
Mit Blick auf ein Jahr freiwillige Vereinbarung zwischen dem Handelsverband Deutschland (HDE) und dem Bundesumweltministerium, Plastiktüten nicht mehr kostenfrei abzugeben, begrüßt der NABU erste Erfolge zur Reduzierung von Plastiktüten und fordert deutliche Nachbesserungen. Nach Angaben des Handelsverbandes ist der Pro-Kopf-Konsum an Plastiktüten in Deutschland gesunken. Laut Branchenverband verringerte sich 2016 der Tütenverbrauch im Vergleich zum Vorjahr um zwei Milliarden Stück auf 3,6 Milliarden Tüten. Das entspricht einem Pro-Kopf-Konsum von 45 Tüten (2015: 68). Nicht berücksichtigt sind dabei Hygienebeutel wie für Obst und Gemüse oder Wurst und Käse an der Frischetheke. Das Bundesumweltministerium und der HDE hatten die Initiative zum 1. Juli 2016 gestartet.
„Es ist erfreulich, aber nicht überraschend, dass der Verbrauch zurückgegangen ist. Das zeigt auch, dass den Kunden vor der Vereinbarung, die eigene Plastiktüte regelrecht aufgedrängt wurde. Wie die Entwicklung weitergeht und ob es tatsächlich gelingt, die Plastikflut in Deutschland deutlich zurückzudrängen, wird sich zeigen“, sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
Trotz erster Erfolge geht die getroffene Vereinbarung nicht weit genug: Erstens erfasst die Vereinbarung zur Kostenpflichtigkeit der Plastiktüten noch viel zu wenige Tüten, da sich nicht alle Unternehmen der Selbstverpflichtung angeschlossen haben. Zweitens gibt es kein Monitoring, wie sich der Verbrauch an Papiertüten im gleichen Zeitraum entwickelt hat. Für eine positive Umweltwirkung müssen Einwegtüten insgesamt reduziert werden, da Papiertüten keine bessere Ökobilanz haben als Plastiktüten.
„Ohne eine staatliche Abgabe für alle Einwegtüten ist nicht damit zu rechnen, dass auch die Branchen umdenken, in denen es fast immer noch kostenlose Einwegtüten gibt, wie der Textilhandel oder Apotheken. Auch Imbisse, Bäckereien, Kioske oder Wochenmärkte, deren Plastiktüten häufig in der Landschaft und in Gewässern landen, geben Tüten in der Regel noch immer kostenlos ab“, so Miller weiter. Die Folgen zeigen sich auch an Deutschlands Küsten, wo der NABU im Rahmen seines „Spülsaum-Monitorings“ auf nur 100 Metern Küste regelmäßig zwischen zwei und fünf Plastiktüten findet.
Damit künftig alle Branchen die Plastiktütenflut reduzieren, schlägt der NABU eine einheitliche gesetzliche Abgabe für alle Einwegtüten, ob aus Kunststoff oder Papier, vor. Diese wäre von den Kunden an der Kasse zu entrichten. Die Einnahmen müssen zweckgebunden sein und etwa in Projekte zur Abfallvermeidung fließen.
„Es geht nicht darum, einfach nur die EU-Verordnung umzusetzen, was heißt, den Verbrauch bis Ende 2025 auf 40 Tüten pro Kopf und Jahr zu reduzieren. Für Deutschland, das bei 71 Tüten begonnen hat, ist das Ziel nicht sehr ambitioniert“, kritisiert NABU-Expertin für nachhaltigen Konsum Katharina Istel. „Ziel muss sein, den Verbrauch an Einwegtüten mindestens auf das Niveau der europäischen Spitzenreiter, das heißt unter zehn Tüten zu bringen, ohne dass dabei einfach auf Papiertüten umgestellt wird“, so Istel weiter. | | Mehr | | | |
| | | | | | Umweltverbände: Angriff auf den Meeresschutz abgewehrt | Bundestag stoppt gefährliches Vetorecht im Bundesnaturschutzgesetz
Nord- und Ostsee können auch in Zukunft durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt werden. Mit einem Änderungsantrag der Abgeordneten der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD stoppte der Bundestag am 22. Juni mit großer Mehrheit den Plan der Bundesministerien für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Forschung per Vetorecht zukünftig effektive Meeresschutzmaßnahmen verhindern zu können. Die Umweltverbände NABU, BUND, DNR, DUH, Greenpeace, Schutzstation Wattenmeer, WWF und Whale & Dolphin Conservation hatten sich intensiv für den Antrag eingesetzt und begrüßten die Entscheidung.
„Das Parlament hat den Ausverkauf der Meere noch einmal verhindert. Die Abgeordneten haben verstanden, dass die Änderung einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen hätte. Der Schutz der Meere und vielleicht sogar der gesamte Naturschutz in Deutschland hätten dauerhaft geschwächt werden können“, erklärten die Verbände in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Seit ihrer Veröffentlichung Ende 2016 hatten die Verbände die Gesetzesnovelle kritisiert, sprachen mit Bundestagsabgeordneten und schrieben einen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anlass der Kritik: Paragraph 57. Dieser sollte den Bundesministerien – statt wie bisher eine Beteiligung – künftig ein sogenanntes Einvernehmen zusichern. Damit hätte jedes einzelne Ministerium Verordnungen und überfällige Maßnahmen zum Schutz der Meere blockieren können.
Dabei stehen die Meere schon jetzt erheblich unter Druck. „Selbst in den Schutzgebieten in Nord- und Ostsee wird intensiv gefischt, Rohstoffe werden abgebaut und auch die Schifffahrt ist enorm. Ein Vetorecht der Nutzerressorts hätte den Naturschutz hier endgültig ausgehöhlt“, so die Verbände. Mit der heutigen Entscheidung habe der Naturschutz einen wichtigen Etappensieg erzielt. Doch nun müsse es weitergehen. Aktuell stehen weitere entscheidende Verhandlungen zu den Schutzgebietsverordnungen und zur Regulierung der Fischerei an. „Deutschland muss endlich den Hebel umlegen und konkrete Schutzmaßnahmen erlassen. Sonst bleiben Schutzgebiete Papiertiger und der Meeresschutz vor der eigenen Haustür ein trauriges Lippenbekenntnis“, so die Verbände weiter.
Hintergrund
Formal sind rund 45 Prozent der deutschen Meeresflächen durch das Natura-2000-Netzwerk geschützt. Darunter sind die Schutzgebiete nach EU-Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie zusammengefasst. Zehn Jahre nach ihrer Anerkennung durch die EU sollen die Natura-2000-Gebiete in der Ausschließlichen Wirtschaftszone endlich den rechtlichen Status von Naturschutzgebieten erhalten. Deutschland hatte bereits 2013 die EU-Frist zur Verankerung von konkreten Maßnahmen zum Schutz der Meere verpasst. Dieses Versäumnis ist Bestandteil eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen Deutschland. | | Mehr | | | |
| | | | | | NABU: Licht und Schatten im neuen Bundesnaturschutzgesetz | Miller: Nord- und Ostsee als Gewinner, Lösungen zum Stopp des Artenschwunds fehlen
Der NABU begrüßt, dass der Bundestag am gestrigen Donnerstag mit der Verabschiedung des neuen Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) eine monatelange Hängepartie für den Naturschutz beendet hat. Mit den ersten Entwürfen hatten teils empfindliche Schwächungen gedroht, insbesondere für den Schutz von Nord- und Ostsee. Diese Gefahr haben die Abgeordneten gestern abgewehrt, nicht zuletzt aufgrund massiver Einwände des NABU und weiterer Umweltverbände. Gleichzeitig bemängelt der NABU aber weiterhin fehlende Regelungen, vor allem hinsichtlich der Landwirtschaft und Lösungen zum Stopp des Artensterbens.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Die Abgeordneten haben sich gestern klar positioniert: Beim Schutz von Nord- und Ostsee lassen sie sich nicht von Lobbygruppen an die Leine legen. Das ist richtig so. Das Bundesumweltministerium tat gut daran, gemeinsam mit dem Parlament den Angriff mehrerer anderer Ministerien abzuwehren, die sich ein gefährliches Vetorecht hatten sichern wollen.“ Nun müsse die Bundesregierung aber in den kommenden Wochen auch nachweisen, dass diese Entscheidung kein reines Lippenbekenntnis war, wenn entscheidende Verhandlungen zu Schutzgebietsverordnungen und der Regulierung der Fischerei anstehen.
Gleichzeitig bringt das neue Bundesnaturschutzgesetz für andere Bereiche keine großen Fortschritte. Vor allem in seinem eigentlichen Kernbereich, dem Schutz der Biodiversität, ist das Gesetz nicht stark genug. Mit Blick auf den Artenschwund wäre es zum Beispiel wichtig gewesen, die Vorschriften zur Vernetzung bestehender Biotope zu verbessern und die Liste geschützter Biotope deutlich zu erweitern. Doch die Vollendung des Biotopnetzes wurde auf eine unbestimmte Zukunft vertagt. Und auf der Liste fehlen sowohl Wallhecken als auch Streuobstwiesen – und damit wahre Hotspots für den Erhalt der Artenvielfalt. Letztere etwa drohen durch kürzlich beschlossene Änderungen am Baugesetzbuch im großen Stil planiert zu werden. Immerhin wurden aber Höhlen und Stollen ergänzt.
Außerdem liefert das Gesetz noch immer keine konkreten Vorgaben für die „gute fachliche Praxis“ in der Landwirtschaft. Nach wie vor sind zu viele Fragezeichen vorhanden, was die Auslegung, Umsetzung und Anwendung gesetzlicher Regelungen angeht. Dies betrifft auch das Artenschutzrecht. Hier konnten der NABU und weitere Umweltverbände in den letzten Monaten zwar ebenfalls verhindern, dass die Schutzstandards zu stark aufgeweicht werden. Doch jetzt finden sich zahlreiche unbestimmte und damit wenig anwenderfreundliche Rechtsbegriffe im neuen Gesetz. So werden etwa bei den Ausnahmeregelungen der EU-Vogelschutzrichtlinie offensichtliche Umsetzungsdefizite in Kauf genommen, die eine Korrektur des Europäischen Gerichtshofes erwarten lassen.
Nach Ansicht des NABU ist eine weitere Novelle des Gesetzes unbedingt notwendig. Nur dann kann Deutschland seinen selbst gesteckten Zielen zum Schutz der Artenvielfalt und seinen völker- und EU-rechtlichen Verpflichtungen gerecht werden. Und die Zeit rennt: Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2020 das Artensterben hierzulande zu stoppen. Doch bislang sieht es in vielen Bereichen nicht so aus, als würde dieses Ziel tatsächlich erreicht. | | Mehr | | | |
| | | | | | Klimabündnis Freiburg zur neuen Wohnungsbau-Studie | „Solche „Überflieger-Wohnbaustudien aus Hubschrauberperspektive“ wie die neue bundesweite Vergleichsstudie des Instituts der Deutschen Wirtschaft sind nicht geeignet für Freiburg. Das Institut hat sich durch die Auswahl der Jahre 2011 bis 2015 ohne die nötige Korrektur selbst in die Irre geführt", kommentierte Dr. Georg Löser, Sprecher fürs das Klimabündnis Freiburg. Denn gerade in diesen Jahren gab es nicht wiederholbare Einmaleffekte bei der Bevölkerung: erstens mit der Zweitwohnungsteuer in 2011, die als statistischer Effekt ohne viel echten Einwohnerzuwachs bis zu 3000 Ummeldungen zu Erstwohnsitzen in Freiburg umfaßte und zweitens die doppelten Abi-Jahrgänge vor allem in 2012 samt Ende des Wehr- und Zivildienstes 2011/2012 mit steilem Anstieg der Studierendenzahlen. Hinzu kam in 2014 und besonders in 2015 der starke Zustrom u.a. von Geflüchteten mit in der Summe bis zu rund 4000 Personen. Diese Einmal-Effekte mit zusammen bis zu 9000 Einwohnern, davon geschätzt rund 6000 als tatsächlicher Zuwachs, sind schon für 2016 mit einem Plus von rund 2000 Einwohnern aus Geburtenüberschuss und Zuwanderung nicht mehr eingetreten. Die genannten Einmaleffekte, die sich aus der Einwohnerstatistik der Stadt Freiburg ergeben, machen Ergebnisse der obigen Studie für Freiburg unbrauchbar.
Insofern liege Baubürgermeister Professor Haag richtig, dass die Zahlen der Studie für Freiburg nicht nachvollziehbar seien. Trotz des andererseits bestehenden Bedarfs an mehr verfügbaren und bezahlbaren Wohnungen in Freiburg, lehnt das Klimabündnis Freiburg aber das Bauen auf der „Grünen Wiese“ wie in Dietenbach beabsichtigt ab. Dagegen begrüßt es den in Zähringen-Nord westlich der Bahn geplanten kleinen Neubaustadtteil als Innenentwicklung und weitere bei Stadtverwaltung und Gemeinderat im Verfahren befindliche Gebiete zur Innenentwicklung für Wohnraum und Freiflächen. Auch hält das Bündnis eine Generalrevision der Einwohnerzahlen für angebracht wie zuletzt 2008, als die Statistik den Zuwachs für 2008 durch Bereinigung auf rund Null reduzierte. | | Mehr | | | |
| | | | | | Mobilfunk: Nebenwirkungen? | | Über „Mobilfunk – Technik mit Nebenwirkungen? Smartphone, Wlan & Co: Wirkungen, Symptome, Gesundheit, Grenzwerte, Kinder. Wie die Belastungen mindern? Mess-Demonstration“ berichten Dr.med. Andrea Lusser, Freiburg i.Br., und Gerrit Lindloff, Baubiologe IBN, Schönau/Schwarzwald, am Samstag, 1. Juli, 10.30 bis 12.45 Uhr in der Universität Freiburg i.Br., Kollegiengebäude 1, Platz der Universität 3, Hörsaal 1015, beim Samstags-Forum Regio Freiburg. Der Eintritt ist frei. Schirmherrin des von ECOtrinova e.V. geleiteten Forums mit ISES Initiative zum Schutz gegen Elektrosmog Südbaden e.V., Studierendenrat/Umweltreferat an der Universität und weiteren Vereinigungen ist die Freiburger Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik. | | | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Vom ostasiatischen bis zum viktorianischen Stil | Aktion "Offene Pforte" ermöglicht auch im Juli Zugang zu Privatgärten
Hitze verlangt nach Abkühlung - und Entspannung im Grünen. Die bietet auch manch Garten-Kleinod, dank der Aktion "Offene Pforte" besuchbar. Am kommenden Wochenende steht etwas ganz Besonderes auf dem Plan: der begrünte Hinterhof der Tai-Chi-Chuan-Schule S. Ishu in der oststädtischen Lachnerstraße 7 - Samstag, 1. Juli, 14 bis 18 und Sonntag, 2. Juli, 11 bis 17 Uhr. Eine wechselvolle Geschichte hat das dazugehörige, 1889 errichtete Anwesen - zunächst Schlosskellerei, später Druckerei, ehe 1992 die gegenwärtige Nutzung Einzug hielt und fortan prägte. Auf dem zirka 200 Quadratmeter großen Hof wachsen nun Bambus, Ginkgo und Mammutbäume, schaffen Felsen, Koiteiche und Brunnen ein kraftvolles Gesamtbild. Auf dem Dach des Rückgebäudes entstand ein Garten mit Nutz- und Zierpflanzen.
Wer am Samstag, 1. Juli, die Chance nutzt, in der Südstadt zwischen 14 und 18 Uhr das Tor der Rüppurrer Straße 8 zu passieren, wird überrascht sein, wie ruhig und idyllisch es sich im „Apfelhof“ leben lässt. Die Autos der Bewohner verschwinden in der Tiefgarage unter dem Hof. Zwischen zwei Häuserreihen führt ein gepflasterter Weg, der durch Hainbuchenhecken die privaten Terrassen abgrenzt und die jeweiligen Hauseingänge anbindet. In üppig bepflanzten Hochbeeten wachsen die namensgebenden Zierapfelbäume. Kübelpflanzen und Bänke bereichern die Gasse zusätzlich, und die seitlich angrenzende großzügige Gemeinschaftsfläche bietet weiteren Platz zum Spielen, für private Feiern, das Miteinander.
Ländlicher Charme und Farbnuancen
Hinter einem alten Scheunengebäude zur Grünwettersbacher Adresse Zur Ziegelhütte 6 wurde eine ehemalige landwirtschaftliche Betriebsfläche aus dem Dornröschenschlaf geweckt. Es ist ein großzügiger, rund 550 Quadratmeter großer Freiraum entstanden, der sich am Sonntag, 9. Juli, von 11 bis 18 Uhr besichtigen lässt. Unter anderem tragen die teilweise angrenzenden Sandsteingebäude, aber auch die Einbindung des Gemüsegartens mit Blumen und das Hühnerhaus mit Auslauffläche zum Erhalt des ländlichen Charmes bei.
Den Monat Juli beschließen zwei Ausflugsoptionen am Sonntag, 16. Juli: Zwischen 11 und 17 Uhr sowie nach möglicher telefonischer Vereinbarung (0721/555039) erschließen sich vielfältige Farbnuancen in Rosatönen über den Garten der Siemensallee 59 in Mühlburg. Glanzlicht ist der üppig blühende Seidenbaum, der an zentraler Stelle eine schirmförmige Krone entwickelt hat. Dazu Stauden- und Kräuterbeet, Pflanzraritäten, ein Fischteich. Erneut Grünwettersbach (Tübinger Straße 2) ist zudem von 13 bis 18 Uhr Anlaufstelle für ein Grundstück am Hang, dessen wie in Mühlburg etwa 350 Quadratmeter großer Garten ein Band entlang des Hauses bildet. Ein kleines Gewächshaus im viktorianischen Stil fügt sich in die von Hortensien, Stauden und Sommerblumen geprägte Pflanzung ein. | | Mehr | | | |
| | | | | | Miniatur-Wunderland Hamburg: Die kleinste Demo der Welt | Zum G20-Gipfel Anfang Juli kommen zehntausende Vertreter der führenden Industrienationen. Viele haben sich auch schon für einen Besuch im Wunderland angemeldet.
Wir möchten ihnen die Wünsche vieler verschiedener Menschen für eine bessere Welt präsentieren. Schicken Sie uns Ihre Botschaft und wir kleben sie in unsere Miniatur-Demo im Hamburg-Abschnitt. | | Mehr | | | |
| | | | | | Diskussion um Energielabel | Auch Stiftung Warentest kritisiert Vorgaben als intransparent und wenig praxisnah
Elektrogeräte verbrauchen im Alltagsbetrieb oft mehr Strom als auf dem EU-Energielabel angegeben. So das Fazit einer aktuellen Studie von vier Umweltverbänden. Die Stiftung Warentest kommt in ihren Tests von Kühlschränken, Backöfen und Waschmaschinen zu ähnlichen Ergebnissen. Deshalb prüft sie bei ihren Tests schon seit langem strenger als die Norm es verlangt.
Beispiel Kühlschränke: Die EU-Norm geht von einem leeren Kühlschrank aus. Unter realistischen Bedingungen, also mit Wochenendeinkauf verbrauchen die Geräte im Mittel 16 Prozent mehr als bei der Messung gemäß Norm. Bei einzelnen Kühlschränken liegt die Abweichung indes weit höher.
Beispiel Backöfen: Ob ein Ofen das Label A+ oder B erhält, richtet sich nach dem sparsamsten Programm des Geräts – bei manchen Herstellern ein wenig genutztes Spezialprogramm. In häufig genutzten Programmen mit Heißluft oder auch Ober- und Unterhitze liegt der Verbrauch im Test dann höher, bei manchen Modellen entspricht das zwei Labelklassen.
Beispiel Waschmaschinen und Geschirrspüler: Hier berücksichtigt die EU-Norm nur den sogenannten Eco-Modus. Kurzwaschprogramme bei Waschmaschinen oder auch Automatikprogramme bei Geschirrspülern benötigen aber immer wesentlich mehr Strom, oft liegt der Mehrverbrauch bei 50 Prozent. Die Hersteller halten sich meist an die EU-Norm, der Verbraucher nutzt die Geräte jedoch in der Regel anders.
Die aktuelle Debatte um die EU-Label führt laut Stiftung Warentest einmal mehr vor Augen, dass die Energielabel-Kriterien für Verbraucher intransparent sind – und zu wenig praxisnah.
Der vollständige Bericht der Stiftung Warentest mit weiteren Beispielen ist online veröffentlicht ... | | Mehr | | | |
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