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Kommissionsvorschlag zum EU-Haushalt: Alles andere als GrĂŒn
© WWF
 
Kommissionsvorschlag zum EU-Haushalt: Alles andere als GrĂŒn
WWF vermisst Umwelt-Aspekte in heute prÀsentierten Vorschlag der EU-Kommission

Berlin - Der WWF ist enttĂ€uscht ĂŒber den heutigen Vorschlag der EU-Kommission zum kĂŒnftigen EU-Haushalt. Der Vorschlag sei visionslos und alles andere als ein Schritt Richtung GrĂŒner Wirtschaft. Der WWF fordert gravierenden Nachbesserungen.

Beispiel Artenvielfalt: „Ohne eine krĂ€ftige Finanzspritze kann der Verlust der Artenvielfalt in Europa bis 2020 nicht gestoppt werden. Die EU investiert nicht genug in ihr Naturkapital“, sagt GĂŒnter Mitlacher, Leiter Biologische Vielfalt beim WWF. FĂŒr das europĂ€ische Netz von Naturschutzgebieten und den Kampf gegen die Verschlechterung des Zustandes von Arten und LebensrĂ€umen gebe es in der EU-Schatulle nur 2,4 Milliarden Euro. „Das ist nicht mehr als bisher. So kann der Artenverlust bis 2020 nicht gestoppt werden.“ Die Summe stehe eklatant im Widerspruch zur neuen BiodiversitĂ€tsstrategie, die die EU-Umweltminister erst in der vergangenen Woche beschlossen hatten. Notwendig sind nach Berechnungen des WWF mindestens 7 Milliarden Euro aus dem LIFE-Programm.

WWF-Agrarreferent Matthias Meissner bemĂ€ngelt die VorschlĂ€ge zu den Direktzahlungen: „Die Verringerung der Direktzahlungen um rund 50 Milliarden Euro fĂŒr die Zeit von 2014 bis 2020 darf nicht von den Mitgliedstaaten genutzt werden, die vorgesehenen Umweltkriterien zu verwĂ€ssern.“ Durch die zusĂ€tzliche Reduzierung der Gelder fĂŒr die LĂ€ndliche Entwicklung drohe die Gefahr, dass aus konkreten Umweltprogrammen wieder eine reine EinkommensĂŒbertragung an Landwirte werde. „Das wĂŒrde die Agrarpolitik um Jahrzehnte zurĂŒckwerfen. Frau Aigner und letztlich Frau Merkel dĂŒrfen dies nicht zulassen“.

Der WWF fordert, dass klare Umweltaspekte wie etwa Klima- und GewĂ€sserschutz oder den Erhalt von BiodiversitĂ€t bei Subventionszahlungen der Regionalpolitik berĂŒcksichtigt werden. „Leider fehlen hierfĂŒr klare Hinweise im Vorschlag“, sagt WWF EU-Referent Peter Torkler.
 
 

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NABU und WWF fordern: Keine Beliebigkeit bei steuerlichen Anreizen
Energiewende in Deutschland © WWF
 
NABU und WWF fordern: Keine Beliebigkeit bei steuerlichen Anreizen
Förderung der GebÀudesanierung muss sich an Klimaschutzzielen ausrichten

Berlin - Die UmweltverbĂ€nde WWF und NABU fordern die Bundesregierung und die Regierungen der LĂ€nder auf, sich bei der Frage der Kostenverteilung fĂŒr die geplante steuerliche Förderung von anspruchsvollen energetischen GebĂ€udesanierungen zu einigen. Ein Scheitern gefĂ€hrdet aus Sicht der VerbĂ€nde den Erfolg einer echten Energiewende und nachhaltige, positive Effekte fĂŒr Klimaschutz sowie Wirtschaft und BeschĂ€ftigung. Eine steuerliche Förderung anspruchsvoller energetischer GebĂ€udesanierungen kommt auch dem lokalen und regionalen Fachhandwerk zu Gute. Hierdurch profitieren vor allem Kommunen und LĂ€nder.

Bis dato kennt die deutsche Steuerlandschaft keinerlei Anreizinstrumente fĂŒr Energieeffizienz. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene steuerliche Förderung ist daher ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Ziel eines klimaneutralen GebĂ€udebestands im Jahr 2050. Der Entwurf richtet sich gezielt an Eigenheimbesitzer und Kleinvermieter, die mehr als drei Viertel der WohnflĂ€che in Deutschland reprĂ€sentieren. Dies ist nach Meinung von NABU und WWF ein sinnvoller Ansatz, da hier große, bislang nicht ausreichend erschlossene Energiespar- und CO2-Reduktionspotenziale liegen.

Tobias Krug, Energieeffizienz-Experte beim WWF Deutschland: „Der WWF fordert, dass der vorliegende Gesetzentwurf wĂ€hrend den nun anstehenden Beratungen nicht verwĂ€ssert wird. Wir unterstĂŒtzen den Vorschlag der Bundesregierung, die steuerliche Förderung an ambitionierte Effizienzstandards fĂŒr GesamtgebĂ€ude zu knĂŒpfen. Der Standard ist technologieoffen, da er dem EigentĂŒmer eine grĂ¶ĂŸtmögliche Wahlfreiheit hinsichtlich der Maßnahmen zur Energie- und CO2-Einsparung ĂŒberlĂ€sst. Gleichzeitig fĂŒhrt er dazu, dass im Zuge der Sanierungsmaßnahme auch tatsĂ€chlich große Energie- und CO2-Einsparungen erzielt werden. Das ist der richtige Weg.“

NABU-Energieeffizienzexperte Ulf Sieberg: „Wir unterstĂŒtzen den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung, weil er zusĂ€tzliche GebĂ€udesanierungen anreizt und dabei auch die notwendige Sanierungstiefe zum Ziel hat. Eine alleinige Verdopplung der Sanierungsrate reicht nicht aus. ZielfĂŒhrend sind Maßnahmen nur dann, wenn sie an hohe Effizienzstandards geknĂŒpft sind. Das gilt gerade auch fĂŒr Einzelmaßnahmen. Jede Investition muss vom Ende her gedacht werden und vereinbar mit den Klimaschutzzielen sein. Eine beliebige Förderung von Maßnahmen kĂ€me einer Verschwendung von Steuergeldern gleich.“

GebĂ€ude sind sehr langlebige Kapitalstöcke. Die Zeit ist daher knapp, denn den typischen Sanierungs-, Investitions- und Lebenszyklen folgend, wird es bis 2050 nur wenige Gelegenheiten geben, die energetische QualitĂ€t von GebĂ€uden auf einen praktisch klimaneutralen Standard zu verbessern. Die Messlatte fĂŒr die Förderung von energetischen GebĂ€udesanierungen muss aus Sicht von WWF und NABU so ausgestaltet werden, dass sie die Erreichung des Ziels eines klimaneutralen GebĂ€udebestands bis 2050 auch tatsĂ€chlich ermöglicht.
 
 

 
AKW Fessenheim und Notfallschutz fĂŒr die Bevölkerung
Positive RĂŒckmeldung erhielt nun die Stadt Freiburg vom
baden-wĂŒrttembergischen Innenministerium in Sachen
Fessenheim. Nach der dramatischen Katastrophe in
Fukushima hatte OberbĂŒrgermeister Dieter Salomon in einem
Schreiben an Innenminister Reinhold Gall den Notfallschutz in
der Umgebung von Kernkraftwerken thematisiert und die
einstimmig beschlossene Forderungen des Freiburger
Gemeinderats im April ĂŒbermittelt. So wurde beispielsweise
eine ÜberprĂŒfung der Zoneneinteilung, eine Konkretisierung
der Einsatzplanung sowie eine Anpassung der technischen
Ausstattung gefordert.

Das 1978 in Betrieb genommene AKW Fessenheim ist
inzwischen der Àlteste französische Reaktor. Nach heutigem
technischen Stand gibt es viele Fragen zur Sicherheit der
Anlage hinsichtlich Schutz vor möglichen Erdbeben,
Überschwemmungen, FlugzeugabstĂŒrzen oder terroristischen
Angriffen.

Die neue Regierungskoalition will, neben einer ÜberprĂŒfung
der Sicherheit der baden-wĂŒrttembergischen Kernkraftwerke,
auch die Planungen des Bevölkerungsschutzes anpassen
oder ergĂ€nzen. FĂŒr die neue Landesregierung hat der
Notfallschutz in der Umgebung von Atomkraftwerken hohe
PrioritÀt.

Bund und LĂ€nder mĂŒssen die Herausforderungen des
Notfallschutzes, so der baden-wĂŒrttembergischen
Landsinnenminister Reinhold Gall, neu bewerten; dies soll
eines der Themen der Innenministerkonferenz Ende Juni
sein.

Da die Stadt und die Region ĂŒber keine eigenen rechtlichen
Möglichkeiten verfĂŒgen, um Einfluss auf das unmittelbar an
der Grenze auf französischem Staatsgebiet liegende
Atomkraftwerk zu nehmen, hat OB Salomon in einem
Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an
Staatsminister Werner Hoyer als Koordinator der
Bundesregierung fĂŒr die deutsch-französische
Zusammenarbeit auch angeregt, dass das AKW Fessenheim
Thema beim nÀchsten deutsch-französischen Gipfel werden
soll.
 
 

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BlĂŒhmischungen und Fruchtfolgen: Alternativen zur „MaiswĂŒste“
Beim Samstags-Forum Regio Freiburg fĂŒr interessierte MitbĂŒrgerinnen und MitbĂŒrger am 2. Juli 2011 heißt das Thema „Alternativen zur „MaiswĂŒste“. Anforderungen an umweltvertrĂ€gliche Erzeugung von Biomasse“. Es berichten allgemeinverstĂ€ndlich die Experten Diplom-Agraringenieur Thomas Hölscher und Eva Nowatschin, Agentur ANNA, Freiburg i.Br.. Die Veranstaltung beginnt um 10:15 Uhr im Hörsaal 1015, KollegiengebĂ€ude 1 der UniversitĂ€t Freiburg i.Br., Platz der UniversitĂ€t, Stadtmitte.

Anschließend findet bei MĂŒllheim von 12:45 bis 14:30 Uhr eine FĂŒhrung statt zum Thema „BlĂŒhende Region am Oberrhein: BlĂŒhmischungen und Fruchtfolgen als Alternativen zur Mais-Monokultur“ mit Helmut Nußbaumer, Landwirt und Mitarbeiter des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums Augustenberg - Außenstelle MĂŒllheim (LTZ). Gezeigt werden neben BlĂŒh-, Soja-, Getreide- und Rapskulturen auch Chinaschilf und Ergebnisse von Weiden fĂŒr erneuerbare Rohstoffe. Anmeldungen fĂŒr die FĂŒhrung sind erbeten bis 1. Juli 2011 12 Uhr beim Veranstalter ECOtrinova e.V.: ecotrinova@web.de, T. 0761-5950161 Dr. Georg Löser. Teilnehmer erhalten Hinweise zum Treffpunkt in MĂŒllheim und zur Anreise z.B. mit dem Regionalzug 12:15 ab Freiburg.

Die Veranstalter möchten mit dieser Informationsveranstaltung zu einer „BlĂŒhenden Region am Oberrhein“ beitragen.
Der Eintritt ist frei. Schirmherrin ist die Freiburger UmweltbĂŒrgermeisterin Gerda Stuchlik.

Veranstalter sind der Freiburger Umweltschutzverband ECOtrinova e.V., der u-asta an der UniversitĂ€t, in Zusammenarbeit mit: KlimabĂŒndnis-Freiburg, Agenda 21 BĂŒro Freiburg, AK Wasser BBU e.V., Badisch-ElsĂ€ssische BĂŒrgerinitiativen, Eine Welt Forum Freiburg, Energieagentur Regio Freiburg, Energie-3Regio / FV SolarRegio Kaiserstuhl e.V., Fachschaften Physik und Forst-Hydro-Umwelt an der UniversitĂ€t, fesa e.V., FIUC e.V., ifpro, Innovation Academy e.V., VCD Regionalverband SĂŒdlicher Oberrhein e.V., ZEE Zentrum fĂŒr erneuerbare Energien an der UniversitĂ€t Freiburg.
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Rot-grĂŒne LĂ€nder dĂŒrfen der Energiewende nicht im Weg stehen
© Sabrina MĂŒller / WWF
 
Rot-grĂŒne LĂ€nder dĂŒrfen der Energiewende nicht im Weg stehen
VerbĂ€nde fordern Zustimmung fĂŒr Steueranreize zur GebĂ€udesanierung

Berlin - Die UmweltverbĂ€nde WWF und NABU appellieren gemeinsam mit der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF) an die rot-grĂŒn gefĂŒhrten LĂ€nder im Bundesrat, den Weg fĂŒr die steuerliche Förderung von anspruchsvollen energetischen GebĂ€udesanierungen freizumachen. Sollten die LĂ€nder am Freitag im Bundesrat ihre Beteiligung an den Kosten ablehnen, gefĂ€hrden sie damit nicht nur den Erfolg der Energiewende, sondern auch nachhaltige, positive Effekte fĂŒr Klimaschutz, Wirtschaft und BeschĂ€ftigung, befĂŒrchten die drei VerbĂ€nde.

Christian Noll, geschĂ€ftsfĂŒhrender Vorstand der Deutschen Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF): "Von energetischer GebĂ€udesanierung profitieren vor allem lokale und regionale Handwerksbetriebe und Unternehmen. Die durch mehr Wachstum und BeschĂ€ftigung ausgelösten Steuermehreinnahmen kommen also vor allem Kommunen und LĂ€ndern zu Gute. Die notwendigen Investitionen in die Energiewende sind auch notwendige Investitionen in nachhaltiges Wachstum." In den ersten Jahren, so die SchĂ€tzungen des Finanzministeriums, ĂŒbersteigen die Steuermehreinnahmen sogar die Kosten fĂŒr den Fiskus.

NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller: "Der Steuervorschlag der Bundesregierung, die Förderung an ambitionierte Effizienzstandards zu knĂŒpfen, ist der richtige Weg." Statt geringere energetische Standards zu fordern und die Kosten allein dem Bund aufzubĂŒrden, sollten die LĂ€nder der Energiewende nicht entgegen stehen, fordert Miller. "Auch wenn die Standards noch ambitionierter hĂ€tten ausfallen können, dient der vorliegende Gesetzesentwurf einem effizienten Klimaschutz, der Steuergelder gezielt einsetzt", betont der NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer.

Regine GĂŒnther, Leiterin Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland: "Die schnelle und weitrechende Senkung des Energiebedarfs unserer GebĂ€ude ist entscheidend fĂŒr den Erfolg einer echten Energiewende. Bis dato kennt unsere Steuerlandschaft keinerlei Anreizinstrumente fĂŒr Energieeffizienz. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene steuerliche Förderung ist daher ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen GebĂ€udebestand im Jahr 2050." Eigenheimbesitzer und Kleinvermieter, die mehr als drei Viertel der WohnflĂ€che in Deutschland reprĂ€sentieren, werden bisher nicht ausreichend durch bestehende Anreize, wie die Förderprogramme der KfW-Bank, zu umfassenden Sanierungsmaßnahmen motiviert. Eine EigentĂŒmerbefragung des IW Köln belegt, dass insbesondere selbstnutzende EigentĂŒmer und Kleinvermieter mehrheitlich eine steuerliche Förderung bevorzugen wĂŒrden.
 
 

Holzkonzern bedroht Tigerlebensraum in Russland
Bedrohter Amurtiger in Russland © Viktor Filonov / WWF
 
Holzkonzern bedroht Tigerlebensraum in Russland
Empörung ĂŒber PlĂ€ne von JSC Les Export in der Amurregion

Berlin - In Russland haben AbholzungsplĂ€ne eines Holzkonzerns in der Amurregion fĂŒr Empörung gesorgt. Die PlĂ€ne der russischen Firma JSC Les Export sehen EinschlĂ€ge in einem besonders sensiblen Gebiet in der östlichen Provinz Primorsky vor. Die betroffenen WĂ€lder sind als UNESCO-Weltkulturerbe vorgeschlagen und wichtigstes RĂŒckzugsgebiet fĂŒr den stark gefĂ€hrdeten Amur-Tiger. Der WWF und andere Organisationen fordern die russischen Behörden dazu auf, die WĂ€lder zu schĂŒtzen und nicht fĂŒr den Holzeinschlag freizugeben.

Die von Les Export anvisierten Waldgebiete im Bikin Tal sind deswegen so wichtig, weil sie mit 407.000 Hektar den grĂ¶ĂŸten noch unberĂŒhrten Teil von BestĂ€nden der Korea- Kiefer weltweit bilden und dadurch zum wertvollen Amurtigerhabitat werden. Dessen Beutetiere wie Hirsche und Wildschweine ernĂ€hren sich von Kiefernsamen. Außerdem sind die WĂ€lder Teil eines grenzĂŒberschreitenden Korridors, der in Zukunft die russische Population des Amur-Tigers mit den wenigen Tigern in den Wandashan Bergen Chinas verbinden könnte. Besonders betroffen sind auch die indigenen Udege und Nanai, die im Bikin Tal traditionell auf intakte WĂ€lder angewiesen sind. Durch UnterstĂŒtzung des WWF können die Udege und Nanai seit 2009 Waldgebiete im Bikin Tal gegen PachtgebĂŒhren als „Nuss-Sammel-Zonen“ nutzen.

„Dass JSC Les Export nun großflĂ€chige HolzeinschlĂ€ge in den BestĂ€nden der Korea-Kiefer beantragt, ist ein Verrat an frĂŒheren Vereinbarungen mit dem WWF“, so WWF Waldexperte Markus Radday. “Die Firma hatte dem WWF zugesagt, dass sie kein Holz in Nuss-Sammel-Zonen einschlagen werde. Jetzt macht sie genau das Gegenteil. Die Konsequenz wĂ€ren ein Desaster fĂŒr den Amurtiger, von dem es nur noch etwa 450 Exemplare gibt”.

Der WWF hofft nun auf die UnterstĂŒtzung der russischen Regierung und verweist auf deren Zusagen auf dem internationalen Tiger Gipfel in St. Petersburg im vergangenen Jahr. Es könne nicht im Interesse der Regierung sein, wenn sich JSC Les Export Einschlagsrechte so billig wie möglich aneignen will, glaubt der WWF. Die Angelegenheit werde sich voraussichtlich bei den Verantwortlichen auf der Ebene von Premier-Putin entscheiden.
 
 



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