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Samstag, 16. Februar 2019
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Bundesweites Städteranking zu Car-Sharing
Freiburg hat sich erneut verbessert – Jetzt dritter Platz im bundesweiten Vergleich aller Städte

Dritter Platz für Freiburg im bundesweiten Car-SharingRanking. Der Bundesverband CarSharing e.V. hat die Plätze ermittelt, erster Platz belegt Karlsruhe, danach folgt Stuttgart auf Platz zwei.

Bei den Städten mit 50.000 bis 250.000 Einwohner belegt Freiburg sogar den ersten Platz.

In Freiburg kommen auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner 1,41 Fahrzeuge. Gegenüber dem letzten Ranking von 2015 hat sich Freiburg um zwei Plätze verbessert.

Das aktuelle Städteranking belegt: dass Car-Sharing keineswegs nur ein Phänomen der Großstädte ist. Auf den ersten zehn Plätzen des Ranking gibt es mit Freiburg, Heidelberg, Göttingen und Tübingen gleich vier Städte mit weniger als 250.000 Einwohnern.

In den letzten Jahren hat das Garten- und Tiefbauamt (GuT) zahlreiche Car-Sharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum eingerichtet und damit das Angebot an Car-Sharing deutlich verbessert. Und hier vor allem in den dicht bebauten innerstädtischen Stadtteilen, in denen es bislang schwierig war, ein Car-Sharing-Fahrzeug attraktiv anzubieten.

„Unser Car-Sharing-Konzept ist ein wichtiger Beitrag zu stadtverträglichem Verkehr und zu einer urbanen Stadt“, so Baubürgermeister Martin Haag. „Wir werden unser Angebot kontinuierlich verbessern und auch 2018 weitere Car-SharingStationen im öffentlichen Raum einrichten“, so Haag weiter.

Die Stadtverwaltung fördert seit einigen Jahren das CarSharing, da es einen wichtigen Beitrag zur Umweltentlastung beiträgt, indem es das private Auto entbehrlich machen kann. Zudem werden Parkraumbedarf und die Anzahl der Autofahrten reduziert. Somit trägt Car-Sharing auch zur Verringerung von CO2-Emissionen bei.
 
 

 
NABU kritisiert Verschiebung der Neonikotinoid-Entscheidung auf EU-Ebene
Miller: Gefährliches Spiel auf Zeit - Insektenrückgang muss schnell gestoppt werden

Brüssel – Der NABU kritisiert, dass die besonders insektenschädlichen Neonikotinoide EU-weit weiterhin erlaubt sind. Vertreter der EU-Mitgliedstaaten hatten sich am gestrigen Dienstag nicht auf ein Ende der ökologisch hoch bedenklichen Wirkstoffe Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam verständigen können. Stattdessen vertagte der Ausschuss für Pestizide die Abstimmung auf Mitte März 2018.

„Statt das notwendige, schnelle Ende der Insektengifte einzuläuten, schiebt die Kommission die Entscheidung weiter auf die lange Bank. Das ist ein gefährliches Spiel auf Zeit. Auch Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hat sich gestern – nach seinem Glyphosat-Alleingang – erneut als Handlanger der Agrarchemie präsentiert. Dabei ist die Faktenlage klar: Neonikotinoide sind hochgradig gefährlich für Insekten, Fledermäuse und Vögel. Wie ein unsichtbarer Feind haben sie sich in der Umwelt ausgebreitet. Um das Insektensterben aufzuhalten, müssen alle Neonikotinoide schnellstmöglich verboten werden“, forderte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatte darauf verwiesen, zunächst eine erneute Risikobewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) abwarten zu wollen. Diese soll im Februar vorliegen. Dabei ist die Faktenlage eindeutig: Eine Fülle wissenschaftlicher Studien weist schädliche Auswirkungen auf zahlreiche Insektenarten nach. Auch das Zugverhalten von Singvogelarten wird durch die Einnahme gebeizten Saatguts massiv gestört und Fledermäuse können sich räumlich weniger gut erinnern und orientieren.

Die EU-Kommission hatte bereits Anfang 2017 ein Komplett-Verbot der drei Wirkstoffe vorgeschlagen – wobei deren Anwendung unter Glas weiterhin erlaubt sein sollte. Der NABU begrüßt die Verbote, fordert jedoch ein ausnahmsloses Verbot aller Neonikotinoide. Denn trotz eines seit 2013 geltenden Teilverbotes bleibt die eingesetzte Menge EU-weit hoch. Ein Grund sind die großzügig verteilten Sondergenehmigungen: Zwischen 2014 und 2016 wurden über 60 Ausnahmen bewilligt. Auch in Deutschland werden trotz des Teilverbots jährlich rund 200 Tonnen Neonikotionoide auf die Felder gebracht. Hierzulande sind neben den drei genannten Wirkstoffen auch Acetamiprid und Thiacloprid erlaubt.
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Fessenheim Abschaltung: Hoffnungsschimmer 2018?
Unser Tipp fĂĽr Herrn Macron: Einfach mal abschalten...(Fessenheim, Cattenom...)
 
Fessenheim Abschaltung: Hoffnungsschimmer 2018?
Verschiedene französische Medien und das ZDF berichteten von einem "möglichen Abschalttermin" Ende 2018 und das ZDF zitiert Herrn Macron: "'Ich halte meine Verpflichtung: Fessenheim wird geschlossen', sagte der Gipfelgastgeber der Zeitung 'Le Monde'. Zu einem Abschaltungstermin für Fessenheim äußerte sich Macron nicht". EDF-Chef Philippe Sasseigne hat im November 2017 in Fessenheim mit der Belegschaft über ein mögliches Ende des Atomkraftwerks gesprochen und die ersten ArbeitnehmerInnen aus dem AKW beginnen, sich nach neuen Arbeitsplätzen umzuschauen und bei anderen AKW zu bewerben.

In Sachen Fessenheim-Abschaltung sieht BUND-Geschäftsführer Axel Mayer durchaus (mal wieder) einen kleinen Lichtstreif am Horizont, doch „gebranntes Kind scheut verfrühte Freude“... Das jetzt in französischen Medienberichten "vermutete" Abschaltdatum am 31.12.2018 ist immer noch gekoppelt an die Inbetriebnahme des "neuen" AKW Flamanville. Da aber in Flamanville "offensichtlich" die gleichen Planer arbeiten, die auch beim neuen Berliner Flughafen und bei Stuttgart 21 tätig sind, könnte sich die immer wieder verschobene Inbetriebnahme am Atlantik durchaus auch noch einmal "ein wenig" verzögern.

Die Regionalpolitik muss die Sorgen der Beschäftigten ernst nehmen und neue Arbeitsplätze in der Region um das AKW schaffen.

Dennoch sind die aktuellen Abschaltankündigungen im Konjunktiv gehalten. Das jahrelange Hin & Her der Abschaltdebatte ist unerträglich und verstärkt die Politikverdrossenheit.
Der BUND glaubt dann an die Abschaltung von Fessenheim, wenn abgeschaltet ist! Bis zu diesem Tag wird sich der BUND und die trinationale Umweltbewegung engagieren.
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Autor: Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer

 
Europas Agrarpolitik verschwendet Steuergeld und versagt bei eigenen Zielen
Subventionen schaffen Abhängigkeit bei Landwirten, Artenschwund wird nicht gestoppt

Brüssel/Berlin – Der größte Posten des EU-Haushalts, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), ist hochgradig ineffizient und überwiegend umweltschädlich. Zu diesem Ergebnis kommt eine am heutigen Dienstag in Brüssel vorgestellte internationale Studie. Darin unterzogen Ökonomen, Soziologen und Ökologen die EU-Agrarpolitik einem so genannten „Fitness Check“. Erstmals in der über 50-jährigen Geschichte der GAP liegen damit überhaupt Erkenntnisse zu ihrer Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Erfüllung der globalen Nachhaltigkeitsziele vor. Die Agrarpolitik macht derzeit fast 40 Prozent des EU-Haushalts aus.

Bislang hatten sowohl die EU-Kommission als auch die Mehrheit der Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, eine solche Überprüfung stets abgelehnt. Aus diesem Grund gaben der NABU, das Europäische Umweltbüro (EEB) und BirdLife Europe die Prüfung in Auftrag, eng angelehnt an die offiziellen Kriterien, die sich die EU selbst für „gute Gesetzgebung“ verordnet hat. Über die künftige Ausrichtung der EU-Agrarpolitik hatten bis zuletzt auch CDU, CSU, FDP und Grüne in ihren Sondierungen gestritten.

Die Studienautoren untersuchten dazu mehr als 450 wissenschaftliche Veröffentlichungen. Sie kommen zu dem Schluss, dass insbesondere die pauschalen Flächenprämien der sogenannten Ersten Säule die Einnahmen von Betrieben zwar erhöhen. Doch angesichts der aufgewendeten rund 44 Milliarden Euro jährlich tragen sie eklatant wenig zu einem angemessenen Lebensstandard der Landwirte und dem Abbau von Ungleichheiten im ländlichen Raum bei. Beides sind jedoch wesentliche Ziele der GAP. Zudem befeuern die Direktzahlungen massiv die Abhängigkeit der Landwirte von Subventionen, beeinflussen Produktionsentscheidungen und verringern die Effizienz der Betriebe. Generell bemängeln die Autoren fehlende logische Zusammenhänge zwischen Budgetaufteilung, Zielen und Instrumenten.

Noch schlechter fällt das Fazit der Autoren hinsichtlich der Erreichung von Umweltzielen aus: Die wirksamsten Instrumente der GAP, die gezielten Agrarumweltmaßnahmen, erhalten nur einen Bruchteil der Finanzierung, die in das hochbürokratische und ökologisch kaum wirksame „Greening“ fließt. Zudem sei das aktuelle System nicht in der Lage, den Verlust der Artenvielfalt zu stoppen. Gleiches gelte für die Vermeidung von Umweltschäden wie die zu hohe Nitratbelastung des Grundwassers.

„Wer diese ineffiziente und umweltschädliche Politik als alternativlos verteidigt, betreibt Betrug an Steuerzahlern und Landwirten. Europas Bürger sind immer weniger dazu bereit, Milliarden an Steuergeldern in eine immer intensivere Landwirtschaft zu stecken und am Ende nochmals zur Kasse gebeten zu werden für die daraus resultierenden Umweltschäden. Längst ist klar: Die Landwirtschaft muss sich ändern und naturverträglicher werden – die EU muss dazu nun die richtigen Entscheidungen treffen“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Der NABU sieht sich durch die Studie in seiner Forderung nach einer grundlegenden Änderung der EU-Agrarpolitik bestätigt. Da Gelder künftig, etwa durch den Brexit, knapper werden, fordert der NABU, das Fördersystems ab 2020 umzubauen. Landwirte muss es in die Lage versetzen, umweltfreundlicher zu produzieren und zugleich höhere Einkommen zu erzielen. Dazu müssen die Pauschalsubventionen mit dem Gießkannenprinzip ersetzt werden durch Investitionen in bessere Tierhaltung und Ackerbau. Ein neuer EU-Naturschutzfonds in Höhe von jährlich 15 Milliarden Euro könnte Landwirten zudem ein attraktives Zusatzeinkommen für Naturschutzleistungen bieten – als Gesellschaftsvertrag mit dem Steuerzahler.

Die Studie erscheint rund eine Woche bevor EU-Agrarkommissar Phil Hogan seine Pläne für die künftige EU-Agrarpolitik vorstellen will. Allem Anschein nach will er auch nach 2020 an den ineffizienten pauschalen Direktzahlungen festhalten – und das, obwohl sich Anfang 2017 in einer EU-Konsultation 80 Prozent der teilnehmenden EU-Bürger für eine grundlegende Reform ausgesprochen hatten. Sollte Hogan bei seinem Kurs bleiben, drohen bis Ende des nächsten Jahrzehnts weitere Ineffizienz und ökologische Schäden.

Sebastian Lakner, Autor der Studie: „Unsere Literaturstudie zeigt, dass die GAP in ihrer jetzigen Form die selbst gesteckten Ziele nicht erfüllt. Vor allem die Direktzahlungen der Ersten Säule erzeugen eine Reihe von Problemen und haben 25 Jahre nach der MacSharry-Reform keine sinnvolle Begründung. Die EU sollte sich auf die Frage besinnen, welche Ziele die GAP tatsächlich erfüllen soll. Meiner Ansicht nach sollten drei wichtige Ziele angegangen werden: Die landwirtschaftliche Produktion muss nachhaltiger werden, der Verlust der Artenvielfalt gestoppt und der Kampf gegen den Klimawandel auch im Agrarbereich angegangen werden. Dazu sollte die EU-Kommission nun einen ambitionierten Reformvorschlag vorlegen.“

Die Studie “Is the CAP Fit for purpose?” ist eng angelehnt an das Instrument des EU-„Fitness Checks“. Dieses nutzt die EU-Kommission selbst, um ihre Rechtsakte zu durchleuchten. Überprüft wurden die Kriterien Effektivität, Effizienz, Kohärenz, Relevanz und europäischer Mehrwert, jeweils nach sozio-ökonomischen und ökologischen Aspekten. Zusätzlich wurde die mögliche Erfüllung der globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) untersucht.
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Deutschland importiert Agrar-Produkte im Umfang von 1/3 seiner Anbaufläche
Hoher Verbrauch an Futtermitteln und Bioenergie hat Einfluss auf Artenvielfalt weltweit

Berlin –Deutschland importiert und verbraucht Biomasse von mehr als vier Millionen Hektar Agrarfläche. Das entspricht rund einem Drittel mehr als hierzulande angebaut wird– Tendenz steigend.

Auch in absehbarer Zeit wird Deutschland seinen steigenden Bedarf an Brenn-, Kraft- und Industrierohstoffen nicht allein aus heimischer Biomasse decken können. Deshalb muss klar geregelt werden, für welche Anwendungen biologische Ressourcen wirtschaftlich genutzt werden, ohne die Biodiversität zu gefährden. Aktuell trägt der hohe Verbrauch in Deutschland erheblich zum weltweiten Verlust der Arten- und Lebensraumvielfalt bei.

Der NABU fordert daher von der Bundesregierung, weltweit mehr politische Verantwortung für die Ernährungssicherheit und den Erhalt der Biodiversität zu übernehmen. Um den Verbrauch zu reduzieren, muss sie konsequente Strategien entwickeln, die mit Meilensteinen und Zeitplänen überprüft werden können.

Quellen: Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR 2017) und Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS 2016). Die importierten Produkte wurden umgerechnet auf die für den Anbau benötigte Fläche abzüglich der deutschen Exporte (Pietzsch 2016).
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Bundesregierung will die Veröffentlichung von Glyphosat-Studien verhindern
Die Bundesregierung mischt sich in einem Gerichtsverfahren zwischen Abgeordneten der Grünen/EFA-Fraktionen aus dem EU-Parlament und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) über den Zugang zu Studien zur Risikobewertung von Glyphosat ein. Im Sommer hatte die Abgeordneten den Europäischen Gerichtshof angerufen, um Zugang zu den Studien zu erhalten, auf deren Basis die EFSA das Herbizid Glyphosat als nicht krebserregend eingestuft hatte. Wie jetzt bekannt wurde hat sich die Bundesregierung am 30. November der Klage der Agrochemie- Unternehmen Monsanto und Cheminova gegen den Zugang zu diesen Studien angeschlossen, da die Riskobewertung für Glyphosat im europäischen Zulassungsverfahren beim Bundesinstitut für Risikobewertung lag. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

"Die Glyphosat-Geisterfahrt der Bundesregierung geht weiter. Das Untergraben der Transparenz ist die nächste Episode im unverantwortlichen Handeln der Bundesregierung bei Glyphosat. Die Bundesregierung stellt den Schutz von Lobbyinteressen über den Schutz von Gesundheit und Umwelt. Das öffentliche Interesse an der Risikobewertung von Glyphosat muss höher gewichtet werden als die Geschäftsinteressen von Monsanto. Die europäischen Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie eine so wichtige Beurteilung zustande kommt.
Beim Thema Glyphosat hat die Bundesregierung jegliches Vertrauen verspielt. Sie muss ihren Kurs korrigieren und sollte den Zugang zu den Studien ermöglichen."
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Karlsruhe: Wenn Radler vom Nikolaus gesehen werden
Foto: Veranstalter
 
Karlsruhe: Wenn Radler vom Nikolaus gesehen werden
Rund 200 Schokoladennikoläuse für vorbildliches Fahren mit Licht verteilt

Gesehen werden einmal anders: Wer heute morgen nicht als dunkles Etwas über den Ludwigsplatz radelte, geriet in die Aufmerksamkeit des Nikolauses. Denn dieser belohnte diejenigen Radlerinnen und Radler mit einem Schokoladennikolaus, die mit eingeschaltetem Fahrradlicht unterwegs waren. Die Verteilung an Radler als Dankeschön für vorbildliches Verhalten übernahm das Radförderteam der Stadt mit Unterstützung der Stadträte Michael Zeh, Karl-Heinz Jooß, Michael Haug, Uwe Lancier, Dr. Albert Käuflein und Istvan Pinter. "Ich fahre selbst Rad und Auto und weiß daher, wie wichtig ein eingeschaltetes Licht ist“, begründete Stadtrat Käuflein, warum er für die Aktion gerne zum Frühaufsteher wurde. "Früher Überfall am Morgen zu Gunsten der Verkehrssicherheit“, nannte Stadtrat Lancier die „tolle Aktion, mit der die Stadt sich auch für Verhaltensänderungen bei den Radfahrenden engagiert. Vorbild könne jeder sein, fügte Stadtrat Haug an. Er sorge dafür, dass auch seine Kinder immer mit Licht fahren. Klar, dass er daher bei der Aktion dabei sei – „auch wenn es früh am Morgen ist“.

Rund 200 Nikoläuse verteilten sie zwischen 6.30 und 7.30 Uhr – und sorgten bei den Beschenkten für ein Lächeln im Gesicht. Etwa bei Georg Kahles. Sein täglicher Weg aus der westlichen Innenstadt zur Arbeit am Zirkel sei zwar nicht weit: „Trotzdem ist bei mir das Licht automatisch immer an. Ich finde die Aktion schön.“ Gerne sahen die Stadträte und städtischen Mitarbeiter natürlich, dass viele sich zusätzlich mit reflektierender Kleidung sichtbar gemacht hatten. Überhaupt sei er positiv überrascht, „dass so früh fast alle mit Licht radeln“, meinte Stadtrat Zeh.

Nicht zum ersten Mal gehörte Stadtrat Jooß zu den „Hilfskräften“ des Nikolauses. Er freue sich, dass so viele Kollegen aus dem Stadtrat die Aktion mittragen. Für ihn ist klar: „Wer ohne Licht fährt, gefährdet sich und andere.“ In diesem Sinne erhielt ein Radler eine besondere Anerkennung für „spontanes Erinnern“, nachdem er schnell vor Ort sein Licht reparierte, um einen Schoko-Nikolaus zu bekommen. Und auch Ehrlichkeit wurde belohnt: "Eigentlich dürfte ich nur einen halben Nikolaus bekommen. Denn Sie haben noch gar nicht gesehen, dass mein Rücklicht gar nicht funktioniert."

zum Bild oben:
Nikolaus-Aktion der Stadt: Auch Georg Kahles und Mona Koffler wurden fĂĽr vorbildliches Radeln mit Licht mit einem Schoko-Nikolaus belohnt / Foto: Stadt Karlsruhe
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