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Samstag, 10. Juni 2023
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Verschiedenes

 
NABU-Statement zu den neuerlichen EnthĂĽllungen im Abgasskandal
Aufklärungseifer von Verkehrsminister Dobrindt grenzt an Arbeitsverweigerung

Zu den aktuellen Entwicklungen und neuerlichen Erkenntnissen im Abgasskandal erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

„Die neuen Erkenntnisse um manipulierte CO2-Angaben bei Volkswagen sind gleichzeitig erschreckend und ermutigend. Ermutigend, weil der Konzern langsam ernst zu machen scheint mit dem Trockenlegen des Betrugs-Sumpfes. Erschreckend ist jedoch die Art und Weise, wie Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt derzeit im Skandal um gefälschte Abgaswerte agiert. Sein Aufklärungseifer grenzt an Arbeitsverweigerung, indem er bisher keinerlei aufklärenden Beitrag zu den Enthüllungen geleistet hat. Dabei haben die ihm unterstellten bundesdeutschen Kontrollinstanzen erneut versagt. Es wird höchste Zeit, dass Herr Dobrindt die Aufklärung endlich vorantreibt. Ansonsten macht er sich mitschuldig am wohl größten Skandal der deutschen Automobilgeschichte.“
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NABU: Eindeutige Indizien für weitere Betrugsfälle in der Autoindustrie
Abgas-Nachmessungen bei allen Herstellern mĂĽssen kommen

Angesichts der sich abzeichnenden Ausweitung des Abgas-Skandals auf weitere Autobauer fordert der NABU eine systematische Überprüfung aller Fahrzeugmodelle in Deutschland durch die zuständigen Behörden. Damit soll die Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte nicht nur auf Prüfständen, sondern auch im Realbetrieb auf der Straße garantiert werden.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Verkehrsminister Alexander Dobrindt muss seine Salamitaktik beenden, nach der nur scheibchenweise auf neue Hinweise zu möglichen weiteren Abgas-Betrugsfällen reagiert wird. Die Bürger haben ein Anrecht auf saubere Luft. Die Bundesregierung macht sich mitschuldig an der viel zu hohen Belastung mit Stickoxiden in der Atemluft, wenn sie auf die neuerlichen Hinweise zu Grenzwertüberschreitungen von Auto-Abgasen nicht reagiert.“
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NABU: Klimaverhandlungen weiter im Schneckentempo
Unfertiger Vertragsentwurf wäre fatal für Klimakonferenz in Paris

Der NABU kritisiert den aktuellen Stand der Vorbereitungen fĂĽr die Weltklimakonferenz im Dezember in Paris. Bis zum heutigen Freitag hatten Vertreter der beteiligten Staaten in Bonn einen Entwurf fĂĽr das Klimaschutzabkommen ausgehandelt.

NABU-Präsident Olaf Tschimpke: „Auch wenn Fortschritte in den Verhandlungen sichtbar sind, wurde viel zu viel Zeit mit Machtspielen vergeudet. Für ein globales Kräftemessen ist der Klimaschutz aber zu wichtig und die verbleibende Zeit zu knapp. Keine der Parteien traut sich schon jetzt ihre Trümpfe auszuspielen. So werden die Verhandlungen in Paris nicht leichter.“

Vor Beginn der Konferenz hatten die Verhandlungsführer einen neuen Vertragsentwurf vorgelegt. Dieser war zunächst knapp gehalten und gut handhabbar, enthielt allerdings längst noch nicht alle Interessen der Beteiligten. Insbesondere die größte Gruppe der Entwicklungsländer (G77) äußerte Unmut über den Textenwurf. Binnen kürzester Zeit wurden die fehlenden Interessen in den Text aufgenommen.

Bei den folgenden Verhandlungen in Arbeitsgruppen waren die Beobachter – so auch der NABU – ausgeschlossen. „Jetzt, zum Ende der Konferenz, müssen wir befürchten, dass die Vorbereitungen nicht ausreichen und bis Paris kein fertiger Vertragsentwurf stehen wird. Schon 2009 war eine Klimakonferenz in Kopenhagen gescheitert, weil der Vertragsentwurf nicht fertig war – das darf nicht noch einmal passieren“, so der NABU-Präsident.
 
 

 
Maghreb will von Abfallwirtschaft in Baden-WĂĽrttemberg lernen
Marokko und Tunesien wollen bei der Einführung eines Abfallsystems in ihren Ländern von Baden-Württemberg lernen. Politiker, Techniker und Verwaltungsexperten aus dem Maghreb kommen deshalb vom 26. bis 30. Oktober in den Südwesten und informieren sich vor Ort wie Kommunen Abfälle einsammeln und verwerten.
Am Freitag, 30. Oktober empfängt die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg die Delegation. Die Abfallverwertung in der „ökologischen Stadt“ Freiburg ist dabei zentrales Thema. Weitere Stationen der Studienreise sind kommunale und private Abfallverwertungseinrichtungen in Achern, Ludwigsburg, Böblingen, der Enzkreis und Ringsheim.

Unterstützt wird die einwöchige Informationsreise von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die seit 2008 ein Lernnetznetzwerk für Stadtentwicklung zwischen Kommunen aus Marokko, Algerien und Tunesien fördert. Das umfangreiche Programm organisiert und führt die Kehler Akademie durch, einer Fortbildungseinrichtung der Verwaltungshochschule Kehl. „Wir sind sehr stolz, dass sich die Vertreter der Maghreb-Staaten zuerst hier bei uns in Baden-Württemberg umschauen wollen, um von unseren Erfahrungen zu profitieren“, meint Organisator Professor Kay-Uwe Martens.

Besonderes Augenmerk und Interesse fand bei der GIZ das von Professor Martens geleitete Netzwerk des Kehler Abfalltags. Seit über 15 Jahren treffen sich beim Kehler Abfalltag Experten zum Austausch. „Eine solch enge und strukturierte Zusammenarbeit aller Beteiligten in einem Netzwerk könnte auch in den nordafrikanischen Staaten eine erfolgversprechende Strategie für ihr kommunales Abfallmanagement sein“, meint Imme Scheit, Programmverantwortliche bei der GIZ. „So kann jeder von jedem lernen und Erfahrungen austauschen“, so Scheit weiter.

Das deutsche föderale System ermöglicht Einblicke in das vielseitige Abfallmanagement und die Kooperationsmodelle der Kommunen und Betriebe. Der fachliche Austausch bietet den Delegationsteilnehmern die Möglichkeit, Handlungsfelder und Bedarfe ihrer Kommunen zu diskutieren. Die Maßnahme unterstützt das Programm CoMun der GIZ. Hauptziel ist dabei, Kommunen als Akteure ihrer Entwicklung zu stärken, um das Leben der Menschen in ihren Städten zu verbessern. Neben den technischen Aspekten steht die Bürgerbeteiligung an kommunalen Planungsprozessen und Projekten im Vordergrund.

Hochschule und Kehler Akademie beabsichtigen, einen längerfristig wirkenden Erfahrungsaustausch von Verwaltungsfachleuten aus Baden-Württemberg und Tunesien/Marokko zu ermöglichen. Deutsche Kommunen können von diesen Staaten und ihren Erfahrungen lernen. „Dieser Erfahrungsaustausch kommt auch den Studierenden der Hochschule über die beteiligten Professoren zugute“, so Professor Kay-Uwe Martens. Schulungen und Beratung vor Ort durch die baden-württembergischen Fachleute wären weitere mögliche Ansätze. Viele Ansprechpartner in Kehl sprechen zudem Französisch, was die Zusammenarbeit erleichtert.


 
 

 
NABU begrĂĽĂźt Allianz der Umweltminister
zum Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien

Tschimpke: Richtlinien sind Erfolgsgaranten fĂĽr Europas Natur

Der NABU begrüßt das am gestrigen Montag von neun Ländern geschmiedete Bündnis zum Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien. Auf Initiative von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks unterzeichneten in Luxemburg acht weitere Umweltminister einen gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, in dem sie sich gegen die Öffnung der beiden wichtigsten EU-Naturschutzrichtlinien aussprechen. Stattdessen fordern sie eine bessere Umsetzung der für Europas Natur so wichtigen Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat-(FFH-)Richtlinie.

„Die Initiative von Bumdesumweltministerin Hendricks kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Ihr klares Bekenntnis für die Naturschutzrichtlinien ist ein wichtiges Signal an alle anderen EU-Länder und die Kommission“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Bereits am vergangenen Donnerstag hatte sich Hendricks in Brüssel gegen eine Aufweichung der Richtlinien ausgesprochen. „Die Bundesländer lehnen, ebenso wie Landwirtschaftsminister Schmidt und ich, jegliche Änderungen an den EU-Naturschutzrichtlinien ab“, sagte Hendricks bei einer Veranstaltung zum sogenannten „Fitness-Check“. Unter diesem Titel überprüft die EU-Kommission derzeit die beiden Richtlinien. Der NABU und viele weitere Umweltverbände befürchten, dass damit Naturschutzstandards in allen EU-Ländern herabgesetzt werden sollen. Barbara Hendricks wies am Donnerstag in Brüssel auf die Tragweite der Entscheidung hin. Eine Öffnung der Richtlinien gefährde unter anderem die für die Wirtschaft so wichtige Planungs- und Rechtssicherheit, warnte die Ministerin.

Ähnlich hatte sich zuletzt auch ihre luxemburgische Amtskollegin und derzeitige Vorsitzendes des EU-Umweltministerrats, Carole Dieschbourg, geäußert. Sie unterzeichnete gestern ebenso das Schreiben wie die Umweltminister aus Frankreich, Spanien, Italien, Polen, Slowenien, Rumänien und Kroatien, das im Rahmen des Umweltminsterrates an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella übergeben wurde.

Im Sommer hatten sich bei einer Online-Konsultation der EU bereits mehr als 520.000 EU-Bürger für den Erhalt der Richtlinien ausgesprochen. Es war die mit Abstand erfolgreichste Befragung der Kommission aller Zeiten. „Der lautstarke Wunsch der Bürger ist in Brüssel und den EU-Mitgliedstaaten angekommen. Davon zeugt die Forderung der neun Umweltminister. Es liegt jetzt an der EU-Kommission, diese Signale wahrzunehmen und konkrete Vorschläge zu machen, wie die Richtlinien besser umgesetzt werden können“, so Tschimpke.

Erst Anfang Oktober hat die EU-Kommission selbst eindrucksvoll nachgewiesen, wie erfolgreich und wirkungsvoll die Richtlinien zum Schutz der Natur sind. In ihrem Halbzeitbericht zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie kam sie zu dem Ergebnis, dass die beiden Richtlinien von entscheidender Bedeutung zur Erreichung der von den Staats- und Regierungschefs beschlossenen Ziele zum Stopp des Artensterbens bis 2020 sind. „Die Naturschutzrichtlinien der EU haben schon Millionen von Zugvögeln das Leben gerettet und unzählige Naturschätze vor der Zerstörung bewahrt. Jean-Claude Juncker sollte diese funktionierenden Gesetze nicht aufbohren“, so Tschimpke.

Am 20. November will die EU-Kommission erste Ergebnisse des „Fitness Check“ präsentieren und Anfang 2016 ihre Vorschläge zum weiteren Vorgehen vorstellen, die dann zwischen Kommission, Rat und EU- Parlament beraten werden müssen.
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Karlsruhe: Zoologischer Stadtgarten passt Kassenzeiten der Winterzeit an
Änderungen ab November/Kasse Ost geschlossen/Ausgänge an allen vier Kassen/Schaufütterungen

Der Zoologische Stadtgarten passt seine Öffnungszeiten der Winterzeit an. Die Kasse Süd am Hauptbahnhof ist daher ab 1. November bis Ende Januar von 9 bis 16 Uhr besetzt, die Kasse Nord am Festplatz von 10 bis 16 Uhr. Neben der nicht besetzten Kasse am Rosengarten bleibt zusätzlich die Kasse Ost (Haltestelle Augartenstraße in der Ettlinger Straße) über die Wintermonate ab 2. November aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen geschlossen.

Die Tierhäuser schließen im Winter um 17 Uhr, das gilt auch für das Exotenhaus. Der Aufenthalt im Zoologischen Stadtgarten ist bis zum Einbruch der Dunkelheit möglich. Die Anlage können Besucherinnen und Besucher über die Drehkreuze an allen vier Kassen verlassen. Barrierefrei geht dies für Menschen mit Kinderwagen oder Rollator über das Drehkreuz an der Kasse Süd (Hauptbahnhof) oder über das Tor an der Kasse Nord (Festplatz/Kongresszentrum)

Ihre innere Uhr auf Winterzeit umstellen müssen auch die Tiere im Zoo. Die Zeiten für die Schaufütterungen ändern sich nicht, es entfallen jedoch ab 1. November die Schaufütterungen für die Giraffen, Pelikane und Eisbären. Im Dickhäuterhaus kann man nach wie vor den Elefanten (10 und 16 Uhr) und Flusspferden beim Futtern zuschauen. Platsch, Kathy und der kleine Karl Wilhelm bekommen ihr Futter täglich kurz nach 16 Uhr, sobald gegenüber Rani, Shanti und Jenny die ersten Häppchen mit dem Rüssel ins Maul schieben können.

Die Pinguine sind um 10.30 und 15.30 Uhr an der Reihe. Den einen oder anderen Fisch bekommen hier derzeit auch die Seehunde ab, die bis zum Abschluss der Baumaßnahmen im Robbengehege bei den Humboldtpinguinen Unterschlupf gefunden haben. Wenn Seehunde und Seelöwen im November wieder auf ihre Außenanlage können, kommt der Tierpfleger mit dem Fisch-Eimer zuerst bei Seelöwen-Bullen Stevie und seinem Harem um 11 und 16 Uhr und anschließend bei den Seehunde zu öffentlichen Fütterungen vorbei. Die Schimpansen sind um 11.30 und 14.30 Uhr an der Reihe, die Kurzkrallenotter um 13.45 und 16.15 Uhr und Akuti und Amod bekommen in ihrem Roten-Panda-Gehege um 16.30 Uhr Bambus, Obst und Getreide. Fütterung bei den Raubkatzen ist um 15 Uhr, allerdings nicht montags und freitags, denn das sind die Fastentage.
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Freiburger Klinken helfen, das Klima zu retten
Drei Freiburger Kliniken tragen durch ihre Teilnahme am Projekt „KLIK – Klimamanager für Kliniken“ aktiv zum Klimaschutz bei. Sie haben sich verpflichtet, Energieeinsparpotenziale in den Kliniken zu nutzen und auf diese Weise nicht nur CO2, sondern auch Betriebsosten zu reduzieren. Bundesweit werden in 50 Kliniken Klimamanager ausgebildet und bei der Umsetzung von nicht- und geringinvestiven Maßnahmen unterstützt.

Da hierdurch auch die Klimaschutzziele der Green City Freiburg voran gebracht werden, fördert die Stadt Freiburg die Teilnahme der Freiburger Kliniken. Krankenhäuser sind einer der größten Energieverbraucher des Sektors Dienstleistung und Handel und damit auch innerhalb Freiburgs. Durch das Engagement der Freiburger Klimamanager wird ein erheblicher Beitrag zu den ehrgeizigen Zielen der Stadt geleistet.

Mit der Teilnahme an einer zweitägigen Schulung wurden die Klinikmitarbeiter auf ihre Arbeit als Klimamanager vorbereitet, haben inhaltlichen Input zu Klimaschutz, Gesetzeslage, technischen Maßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit erhalten. Außerdem sind sie Mitglied eines Netzwerks von 50 Klimamanagern und können sich aktiv mit den Mitstreitern austauschen. Ideen für Klimaschutzmaßnahmen haben die drei schon gesammelt und sind nun dabei, diese in ihren Häusern umzusetzen.

Das Projekt „KLIK – Klimamanager für Kliniken“, unterstützt von der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums, wird vom BUND Berlin e.V. sowie der Stiftung viamedica durchgeführt. KLIK qualifiziert Krankenhausbeschäftigte zu Klimamanager/innen, welche aktiv für den Klimaschutz tätig sind und auf diesem Weg die Zukunft ihrer Einrichtungen sichern.

zum Foto oben:
Freiburger Klimamanager v.l.n.r.: Martin Mäder, Diakonie Krankenhaus; Thorsten Stolpe RKK Klinikum Lorettokrankenhaus, Valentin Schlär, Universitätsklinikum.
 
 

 
Karlsruhe: Tiere umquartiert
Wegen Felsarbeiten leben die Seelöwen hinter den Kulissen und die Seehunde bei den Pinguinen

Keine SchaufĂĽtterungen bei den Robben bis Ende Oktober

Die Seelöwen machen sich momentan im Zoologischen Stadtgarten rar. Sie sind wegen Arbeiten am Kunstfels für Besucherinnen und Besucher nicht zu sehen. Auch die Seehunde mussten aus ihrem Revier weichen. Sie sind vorübergehend bei den Humboldtpinguinen untergebracht. In der Außenanlage der Robben wurde für die Kunstfelsarbeiten das Wasser abgelassen. Vorausgesetzt das Wetter spielt mit, sollen die Arbeiten bis zum 30. Oktober beendet sein.

Die öffentlichen Fütterungen für die Robben entfallen für die Zeit der Bauarbeiten.
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