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Freitag, 17. August 2018
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Verschiedenes

Karlsruhe: Programm f√ľr Faire Woche liegt aus
Faire Woche 2014
 
Karlsruhe: Programm f√ľr Faire Woche liegt aus
"Ich bin Fairer Handel" auch im Internet

Unter dem Motto "Ich bin Fairer Handel" ist im sechsten Jahr in Folge ein informatives, abwechslungsreiches und buntes Programm in der Fairtrade-Stadt Karlsruhe entstanden. Ab sofort liegt das Programmheft, das viele Hintergrundinformationen zum Fairen Handel und eine faire Gastronomieliste enth√§lt, im Weltladen, im Rathaus, den Schulen und in den B√ľrgerb√ľros aus.

Zwischen dem 11. und 26. September und dar√ľber hinaus spiegeln Filmvorf√ľhrungen, Informationsveranstaltungen, Stadtf√ľhrungen, Probieraktionen, Gottesdienste, Buchausstellungen und vieles mehr die faire Vielfalt in Karlsruhe wider. Ein besonderes Highlight ist die Messepr√§senz des Netzwerkes Eine Welt auf der Offerta Karlsruhe. Nach Auskunft von Christoph Albuschkat vom Weltladen-Dachverband, einem der beiden Koordinatoren der Fairen Woche, geh√∂rt das Karlsruher Programm zu den umfangreichsten in ganz Deutschland.

Die Faire Woche ist ein bundesweiter Aktionszeitraum, um den Fairen Handel vor Ort und in den Erzeugerl√§ndern zu st√§rken. An der Aktion des Forums Fairer Handel beteiligen sich Weltl√§den, Aktionsgruppen, Kirchengemeinden, Schulen, Kommunen und viele mehr mit j√§hrlich √ľber 5.000 Veranstaltungen. Die Faire Woche in Karlsruhe wird organisiert vom st√§dtischen Umwelt- und Arbeitsschutz in Zusammenarbeit mit dem Weltladen.
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Karlsruhe: Weiterhin Eselbeweidung am Alten Flughafen
Gespräche mit bisherigem Landwirt und anderen Interessenten / Gesamtkonzept zur Pflege und Beweidung von Schutzflächen

Die Stadt Karlsruhe ist im Einvernehmen mit dem Regierungspräsidium weiterhin daran interessiert, das Naturschutzgebiet "Alter Flugplatz" von Eseln beweiden zu lassen.

Der bisher vertraglich mit der Stadt dazu verbunden Landwirt hatte sich j√ľngst √ľber zu geringe Unterst√ľtzung durch die Stadt beklagt und angek√ľndigt, das seit 2004 laufende Projekt nicht mehr fortf√ľhren zu wollen. Die obere Naturschutzbeh√∂rde beim Regierungspr√§sidium Karlsruhe (RP) - das Land Baden-W√ľrttemberg ist Eigent√ľmer des Gel√§ndes und das RP daher zust√§ndig - und die Stadt Karlsruhe suchen nun nach Alternativen, um den erfreulich guten Zustand des Naturschutzgebietes zu erhalten. Hierzu liegen bereits Interessenbekundungen vor. Die Stadt Karlsruhe betont, dass auch der bisher beauftragte Landwirt weiterhin die M√∂glichkeit hat, die Fl√§chen zu beweiden. Die Stadt widerspricht seiner √∂ffentlichen Darstellung, keine Unterst√ľtzung erhalten zu haben. Die Stadt hat ihm - auch aktuell in diesen Tagen - konkrete Hilfsangebote unterbreitet, um eine f√ľr ihn gute L√∂sung zu finden, beispielsweise hinsichtlich der vertraglichen Regelungen. Ziel auch in Gespr√§chen mit anderen war stets, der Sache selbst zu dienen, der Pflege besonderer Vegetationstypen durch Beweidung. Ziel war es auch stets, in dem sehr komplexen Vertragskonstrukt mit EU-Kofinanzierung eine gute L√∂sung zu finden.

Der Alte Flugplatz hat den Charakter eines steppenartigen Trockengebietes. Esel, Ziegen und Schafe sind zur Beweidung besonders gut geeignet. Esel sind jedoch weniger unternehmungslustig als Ziegen und weniger "st√∂ranf√§llig" als Schafe. Daher werden diese Steppentiere als am besten geeignet f√ľr die Beweidung eingesch√§tzt, um in dem Naturschutzgebiet den wertvollen Sand- und Magerrasen des Gebietes zu erhalten. Die Esel auf dem Flugplatz sind in Karlsruhe beliebt und finden auch √ľberregional Anerkennung.

Die Stadt wird die diversen Anregungen aufnehmen und in ein Gesamtkonzept zur Pflege und Beweidung aller Schutzfl√§chen einflie√üen lassen und hier√ľber den Gemeinderat und die √Ėffentlichkeit informieren. Insgesamt ist es das Ziel, die Fragen des Naturschutzes und die Unterst√ľtzung der Landwirtschaft auf den Weidefl√§chen im gesamten Stadtgebiet noch st√§rker in den Fokus zu r√ľcken, die k√ľnftige inhaltliche und f√∂rmliche Ausgestaltung der Beweidung in Karlsruhe neu zu bewerten und zu vereinheitlichen und umfassendere L√∂sungen f√ľr Probleme zu finden - und zwar gemeinsam mit dem federf√ľhrenden Regierungspr√§sidium und allen beteiligten Fach√§mtern der Stadt. In der Vergangenheit wurden immer wieder Fragestellungen zu den Vertr√§gen, zu Versicherungen, Ausweichweiden, Vandalismus und der Jagd aufgegriffen.
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NABU zählt wieder mehr Wisente im Kaukasus
Sein dichtes Fell sch√ľtzt den Wisent vor eisiger K√§lte / Foto: S. Trepet / NABU
 
NABU zählt wieder mehr Wisente im Kaukasus
Tennhardt: Wisent-Projekt ist erfolgreichstes Artenschutzprojekt im Kaukasus

Berlin/Maikop ‚Äď Die Zahl der Kaukasischen Bergwisente ist in den vergangenen zwei Dekaden von 150 auf 850 Tiere gestiegen. Die aktuelle Z√§hlung ergab zudem, dass seit der letzten Erfassung im August 2012 mindestens 10 bis 15 Prozent mehr Jungtiere hinzukamen. Dieser Anstieg spricht daf√ľr, dass sich die Population sehr gesund entwickelt.

Der NABU setzt sich seit den 1990er Jahren f√ľr den Schutz der Wisente in der Region ein. Damals gab es nur noch 150 Wisente im Kaukasus, die 1955 ausgewildert worden waren. Die gro√üen, imposanten, aber scheuen Tiere waren Anfang des 20. Jahrhunderts gnadenlos gejagt und 1927 ausgerottet worden. Die Auswilderung 1955 war zwar erfolgreich und die Wisente vermehrten sich auf 1.500 Tiere, doch erlebte die Population in den fr√ľhen 1990er Jahren erneut einen erheblichen Einbruch.

‚ÄěSeit wir im n√∂rdlichen Teil des UNESCO-Weltnaturerbegebiets Westkaukasus aktiv sind, ist die Zahl der freilebenden Wisente um 700 Exemplare gestiegen‚Äú, freut sich Thomas Tennhardt, NABU-Vizepr√§sident und Leiter des Fachbereichs Internationales im NABU, √ľber die Ergebnisse der aktuellen Z√§hlung. ‚ÄěDas Wisent-Projekt ist das erfolgreichste Artenschutzprojekt des NABU im Kaukasus‚Äú, so Tennhardt weiter.

Anti-Wilderei-Einheiten und Umweltbildung sorgen daf√ľr, dass sich die Lebensbedingungen der Tiere verbessern und in der Bev√∂lkerung ein Bewusstsein f√ľr den Schutz der Bergwisente entsteht. Ein Team von Inspekteuren der Naturparkverwaltung √ľberpr√ľft allj√§hrlich den Bestand der Wisente. Fast 100 Wildh√ľter begaben sich diesmal zu Fu√ü in schwer zug√§ngliche Gebiete. Zur Brunftzeit k√∂nnen sich die Wildh√ľter den Huftieren nahezu unbemerkt n√§hern. Dann verlassen die Wisente die dichten W√§lder und sammeln sich zur Paarung in gro√üen Gruppen auf Wiesenfl√§chen, wo sie gut zu beobachten sind.

Seit einigen Jahren ereignet sich die Brunftzeit fr√ľher als gewohnt: nicht im August, sondern bereits im Juli. ‚ÄěExperten vermuten den Klimawandel als Ursache, der sich sp√ľrbar auf den j√§hrlichen Zyklus der Tiere auswirkt‚Äú, erkl√§rt Vitalij Kovalev, Leiter des NABU-Kaukasusprogramms. Die Berge des Kaukasus erschweren nicht nur Wildh√ľtern die √úberwachung der Tiere. Auch Wisente leben dort unter wesentlich schwereren Bedingungen als deutsche W√§lder bieten. Im Winter halten Kaukasische Bergwisente Schneedecken von bis zu zw√∂lf Metern stand.

Auch in Deutschland kann dem Wanderer im Rothaargebirge √ľbrigens durchaus ein Wisent begegnen. 2013 entlie√ü eine Auswilderungsstation in Hessen eine Gruppe Flachlandwisente in die freie Wildbahn. In Westeuropa gilt das Artenschutzprojekt als Pionier. Auf deutschem Gebiet existieren noch weitere Wisent-Gehege: In Mecklenburg-Vorpommern und in Brandenburg verfolgen Natursch√ľtzer ebenso das Ziel, die gro√üen Tiere auszuwildern.
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Neue Attraktion im Kurpark Bad Krozingen
Übungsgolf am See / Foto: Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen
 
Neue Attraktion im Kurpark Bad Krozingen
Neues Angebot √úbungsgolf im Kurpark ab Donnerstag, 14. August 2014

Eine √úbungsgolfanlage mit 14 Bahnen, 8 bis 16 m lang und von 2,50 bis 4,00 m breit, ohne Bande, verbindet viele Elemente aus dem Rasengolf mit dem urspr√ľnglichen Minigolf. Auf Sand-/Kunstrasen ist Geschicklichkeit von Jung und Alt gefragt. F√ľr die 14 Bahnen werden 45 bis 60 Minuten Zeit ben√∂tigt. √úbungsgolf- oder Spielgolf-Anlagen gibt es in ganz Deutschland aber auch in Ferienanlagen wie auf der Insel Kos in Griechenland.

Die √úbungsgolf-Anlage im Kurpark Bad Krozingen liegt direkt am neuen See und ist zu Fu√ü und mit dem Rad erreichbar. Der angrenzende neue Spielplatz mit Schwalbennestschaukel, Wassermatschplatz, kleinem Klettergarten und einer kleinen Seilbahn garantieren Spa√ü und Freude f√ľr die ganze Familie. Eine Aussichtsplattform erm√∂glicht es, V√∂gel, Fische, Enten und Libellen am und im See im Kurpark zu beobachten. Sitzb√§nke und Wellness-Liegen laden zum Verweilen ein. Das open air-‚ÄěCaf√© am See‚Äú bietet Erfrischungsgetr√§nke, Kaffee und Kuchen, Eisk√∂stlichkeiten und kleine Speisen an. Die √Ėffnungszeiten sind von Montag bis Samstag, 12 bis 20 Uhr, und am Sonntag von 10 bis 20 Uhr (letzte Schl√§gerausgabe jeweils 30 Min. vor Schlie√üung). Kostenloses Parken mit Parkscheibe auf den Parkpl√§tzen der ‚ÄěVita Classica Therme‚Äú und auf dem gro√üen Kurhaus-Parkplatz. Von hier aus kann ein entspannender Spaziergang durch den Park mit 800 bis 1.000 m Entfernung unternommen werden.

N√§here Informationen unter www.bad-krozingen.info sowie √ľber die Tourist-Information, Tel. (0 76 33) 40 08 ‚Äď 1 63.
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Radtour durch Freiburg mit Verkehrsminister Hermann...
Radwege mit Verkehrszeichen / Foto: Daniel Jäger
 
Radtour durch Freiburg mit Verkehrsminister Hermann...
...Oberb√ľrgermeister Salomon und Baub√ľrgermeister Haag

Dreisamradweg wird als erste Rad-Vorrang-Route freigegeben ‚Äď Mit Vorfahrt √ľber zehn Kilometer quer durch Freiburg

Bei einer Radtour informiert sich heute der baden-w√ľrttembergische Verkehrsminister Winfried Hermann in Freiburg √ľber beispielhafte Ma√ünahmen zur F√∂rderung des Radverkehrs und √ľber laufende Stadtbahnvorhaben. Auf der zweist√ľndigen Radtour wird er von Oberb√ľrgermeister Dieter Salomon und B√ľrgermeister Martin Haag per Velo begleitet.

Die Tour beginnt am Rad-Z√§hl-Display an der Wiwilibr√ľcke. Das Display wurde der Stadt vor zwei Jahren mit der Auszeichnung als ‚Äěfahrradfreundliche Kommune‚Äú vom Land geschenkt. Seitdem haben fast 6 Millionen Radler die Br√ľcke √ľberquert, im Durchschnitt √ľber 7.000 t√§glich. An sch√∂nen Sommertagen sind es √ľber 12.000 Radfahrerinnen und Radfahrer; seit die Stadtbahnlinien in Richtung Innenstadt unterbrochen sind, oft sogar mehr als 13.000 Radler am Tag.

Als erstes wird die radelnde Delegation am Info-Pavillon am Rotteckring zum Bau der Stadtbahn kurz halt machen, dann geht es weiter Richtung Stadtbahn Messe an der Breisacher Stra√üe. Dort wird sich Minister Hermann √ľber die im Bau befindliche Br√ľcke der Breisacher Stra√üe √ľber die G√ľterbahn und √ľber den geplanten Ausbau des G√ľterbahnradweges informieren. An der Breisacher Stra√üe soll gegen Jahresende der Radweg unter der Br√ľcke weiter ausgebaut werden. Dies ist ein weiterer wichtiger Baustein des geplanten Ausbaus des Radweges entlang der G√ľterbahn nach Norden bis nach Gundelfingen. Bereits abgeschlossen ist die durchg√§ngige Beleuchtung des G√ľterbahnradweges, der als eine der drei geplanten Pilotrouten des Rad-Vorrang-Netzes in Nord-S√ľd-Richtung quer durch Freiburg verl√§uft.

Nach einem kurzen Stopp am Durchstich des G√ľterbahnradweges unter dem unteren M√ľhlenweg, der vor √ľber einem Jahr mit F√∂rderung des Landes fertig gestellt wurde, f√§hrt die Radgruppe weiter zur benachbarten Baustelle unter der Opfinger Stra√üe. Verkehrsminister Hermann enth√ľllt gemeinsam mit Oberb√ľrgermeister Dieter Salomon das Bauschild; auch hier f√∂rdert das Land den Ausbau mit finanziellen Mitteln. Ab Fr√ľhjahr 2015 k√∂nnen Radler dort bequem sowie ohne Umwege und Verz√∂gerungen unter der Stra√üe hindurch fahren. Der G√ľterbahnradweg wird dann zwischen St. Georgen und der Uni-Klinik ein √§hnlich angenehmes Radfahren wie der Dreisamradweg bieten.

An der Dreisam wird Minister Hermann gemeinsam mit OB Salomon die erste Rad-Vorrang-Route, den Dreisamradweg, mit der Enth√ľllung des neu gestalteten Piktogramms ‚ÄěFR1‚Äú er√∂ffnen. Die Strecke f√ľhrt √ľber 10 Kilometer in Ost-West-Richtung quer durch die Stadt. Von Lehen im Westen bis zur Stadtgrenze im Osten kann die Stadt nahezu ohne Autoverkehr und neuerdings nahezu komplett mit Vorfahrt durchquert werden. Ab sofort gibt es eine fast durchg√§ngige Vorfahrtsregelung und eine einheitliche Kennzeichnung der Route. Die blauen Piktogramme mit dem K√ľrzel ‚ÄěFR1‚Äú und dem neuen st√§dtischen Fahrrad-Logo weisen k√ľnftig den Weg. Der G√ľterbahnradweg erh√§lt als zweite Rad-Vorrang-Route das K√ľrzel ‚ÄěFR2‚Äú, auch hier sind erste Teile bereits als Vorfahrtstrecken ausgeschildert. Das soll die Sicherheit erh√∂hen und das Radfahren noch attraktiver machen.

‚ÄěDie Stadt Freiburg wird seiner Vorreiterrolle beim Radfahren wieder einmal gerecht. Eine solch lange und z√ľgige Radstrecke quer durch eine ganze Stadt ist bundesweit vorbildlich‚Äú, freut sich Verkehrsminister Winfried Hermann. In Deutschland werde seit geraumer Zeit √ľber Radschnellwege nach niederl√§ndischem Vorbild diskutiert - hier sei nun endlich eine Strecke von so gro√üer L√§nge und Qualit√§t auch tats√§chlich zu befahren, so Hermann. Oberb√ľrgermeister Dieter Salomon erg√§nzt: ‚ÄěFreiburg ist eine Fahrradstadt. Wir tun viel f√ľr den Ausbau des Radwegenetzes und freuen uns √ľber die Unterst√ľtzung des Landes Baden-W√ľrttemberg.‚Äú

Der Minister und einige der Mitradler fahren auf der Radtour das neue Freiburg-Rad. Dass dem gr√ľnen Verkehrsminister neben der hochwertigen Ausstattung auch die gr√ľne Farbe des Rades gef√§llt, d√ľrfte niemand √ľberraschen‚Ķ Nach der Er√∂ffnung der Dreisam-Radroute wird sich Hermann noch als Gl√ľcksfee bet√§tigen und die Gewinnerin oder den Gewinner eines Freiburg-Rades ziehen. Das Rad ist der Gewinn aus einer Leserumfrage des st√§dtischen Amtsblatts zum Amtsblatt selbst und zum Radfahren in Freiburg, an der √ľber 2.600 Freiburgerinnen und Freiburger teilgenommen haben.

Die Delegation radelt dann auf der S√ľdseite der Dreisam an der noch stehenden Kronenbr√ľcke vorbei. Abschlie√üend werden die geplanten Projekte zum Ausbau der Dreisam-Radroute rund um den Mariensteg erl√§utert. Hier soll der Radweg verbreitert werden. Gleichzeitig ist geplant, auf der n√∂rdlichen Seite der Dreisam die bestehende L√ľcke im Fu√üweg zu schlie√üen, um den Radweg von den Fu√üg√§ngerinnen und Fu√üg√§ngern zu entlasten.
 
 

Modernisierung und energetische Sanierung des alten Thermengebäudes
Foto: Kur und Bäder GmbH Bad Krozingen
 
Modernisierung und energetische Sanierung des alten Thermengebäudes
Die alten Thermengeb√§ude, welche √ľberwiegend in den 20er- und 30er-Jahren entstanden sind, stellen wichtige Bausteine in der Geschichte des Thermalbades Bad Krozingen dar. Heute sind vielf√§ltige Funktionen untergebracht wie Verwaltung der Kur und B√§der GmbH, Balneologie der Universit√§t Freiburg, Krankengymnastikschule, Gymnastikhallen, praktische Ern√§hrungsberatung und Lagerr√§ume im Untergeschoss. Hauptzielsetzung der Bauma√ünahme war die energetische Sanierung der Geb√§ude-h√ľlle, die Modernisierung der Fu√üb√∂den, W√§nde und Fenster und die Erf√ľllung der brandschutzrechtli-chen Auflagen. Optisch sehr ansprechend wurden die beiden Haupteingangsbereiche mit einem Ein-gangsportal versehen. Die zentrale Eingangshalle wurde aufgewertet, ein Trinkbrunnen installiert inkl. einer neuen LED-Lichtanlage. In dieser Eingangshalle finden kleine Veranstaltungen wie beispielsweise Weinproben statt.

Der √ľberwiegend feuchte Keller wurde trockengelegt. Somit sind zus√§tzliche Lagerr√§ume entstanden. Im Umfeld der Eingangshalle und der Arztr√§ume der Balneologie der Universit√§t Freiburg entstand ein gro√üz√ľgiges Behinderten-WC. Die neuen Auflagen im Zuge eines vorbeugenden Brandschutzes f√ľr die B√ľror√§ume, Flure, zweiter Rettungsweg, Entrauchungsanlage konnten gleich mit umgesetzt werden. Die Architektengemeinschaft Yvonne Faller/Freiburg und Felix Ruch/Bad Krozingen, die Fachplaner des Planungsb√ľros S√ľtterlin und der Elektroplanung Klitzke haben sich den anfallenden Problemen angenommen und die Renovierung und Modernisierung mit viel Fingerspitzengef√ľhl betreut. Volker Weis vom Planungsb√ľro S√ľtterlin legt Wert darauf, dass die vorhandenen, z. T. historischen Installatio-nen auf den aktuellen Stand der Technik ert√ľchtigt worden sind. Neue Thermostatventile und ein hyd-raulischer Abgleich schaffen optimale W√§rmeverteilung im Geb√§udeensemble. Die eingebrachte Ge-b√§udew√§rmed√§mmung, Leitungsisolierungen und eine kleine L√ľftungsanlage optimieren den Energie-verbrauch.

Die energetischen Ma√ünahmen f√ľhren zu einer Einsparung von 1,6 to CO2 j√§hrlich. Die Gesamtkosten betrugen rd. 750.000,- ‚ā¨. Ein Zuschuss f√ľr energetische Sanierung in H√∂he von 213.000,- ‚ā¨ ist geneh-migt worden. Der Gesch√§ftsf√ľhrer der Kur und B√§der GmbH, Rolf Rubsamen, und seine Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter freuen sich √ľber die gelungene Sanierung und Modernisierung.
 
 

 
NABU: Kein Fracking in Deutschland zulassen
Tschimpke: Gutachten werfen mehr Fragen auf als sie beantworten

Der NABU fordert angesichts des heute ver√∂ffentlichten Gutachtens des Umweltbundesamtes zu den Auswirkungen von Fracking auf die Umwelt, kein Fracking in Deutschland zuzulassen. ‚ÄěDie bisherigen Gutachten werfen mehr Fragen auf als sie beantworten. Auf absehbare Zeit wird es nicht m√∂glich sein, alle Risiken des Frackings vollst√§ndig zu bewerten. Daher fordern wir ein klares Verbot der Fracking-Technologie in Deutschland ‚Äď und zwar in unkonventionellen und konventionellen Lagerst√§tten‚Äú, sagte NABU-Pr√§sident Olaf Tschimpke.

Auch die k√ľrzlich erzielte Einigung zwischen Bundeswirtschaftminister Gabriel und Bundesumweltministerin Hendricks m√ľsse nachgebessert werden. In einem Eckpunktepapier hatten sich die Minister zuletzt unter anderem auf ein Fracking-Moratorium bis 2022 f√ľr Schiefer- und Kohlefl√∂zgasvorkommen aus unkonventionellen Lagerst√§tten bis 3.000 Meter verst√§ndigt, mit Ausnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.

‚ÄěAufgrund von Geologie, Bodenbeschaffenheit und Seismik k√∂nnen die Bedingungen vor Ort so unterschiedlich sein, dass eine Risikobewertung f√ľr einen Standort nicht eins zu eins auf andere √ľbertragen werden kann. Jeder einzelne Bohrstandort wird damit zu einem neuen Experimentierfeld mit offenem Ausgang, welche Gefahren f√ľr Mensch, Natur und Trinkwasser lauern‚Äú, sagte der NABU-Pr√§sident. Auch eine Handvoll ausgew√§hlter Demonstrationsvorhaben sowie strengste Sicherheits- und Monitoringauflagen k√∂nnten nicht alle Sicherheitsrisiken bedenkenlos ausr√§umen. ‚ÄěDas Eckpunktepapier von Minister Gabriel und Ministerin Hendricks ist damit schon jetzt √ľberholt‚Äú, so Tschimpke. Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD benannte wissenschaftliche Kl√§rung bliebe damit auf unabsehbare Zeit offen.

Der NABU fordert daher ein klares Verbot der Fracking-Technologie in Deutschland. ‚ÄěSchon die konventionelle F√∂rderung von Erdgas birgt erhebliche Gefahren. Folgesch√§den treten immer wieder zu Tage. Daher ist es absolut nicht nachvollziehbar, dass √ľber die Erschlie√üung unkonventioneller Lagerst√§tten √ľberhaupt nachgedacht wird‚Äú, kritisierte NABU-Energieexpertin Tina Mieritz. So wurden beispielsweise in Rotenburg an der W√ľmme die Grenzwerte umwelttoxologischer Substanzen um das 15.000fache √ľberschritten. Auch Benzolaustritte aus Lagerst√§ttenleitungen sind bekannt und die Verpressung derartiger Stoffe in Trinkwasserschutzgebieten. Ebenso steht ein Erdbeben im Landkreis Verden im Zusammenhang mit der Erdgasf√∂rderung aus konventionellen Lagerst√§tten. ‚ÄěDies sind nur einige Beispiele daf√ľr, dass der bisherige Rechtsrahmen l√ľckenhaft ist. Nicht einmal bei der Erschlie√üung konventioneller Lagerst√§tten kann er die Risiken f√ľr Mensch und Natur bannen‚Äú, so Mieritz. Der NABU fordert daher erhebliche Nachbesserungen, die √ľber eine Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes und der Umweltvertr√§glichkeitspr√ľfungs-Verordnung Bergbau hinausgehen.

Die UBA-Studie ist Teil eines gro√üen Umweltforschungsplanvorhabens. Der erste Teil wurde bereits im August 2012 vorgestellt. Darin wurden die Auswirkungen von Fracking auf den Wasserhaushalt untersucht und die Risiken f√ľr Grund- und Trinkwasser klar benannt. Die erste Studie riet davon ab, Fracking im gro√ütechnischen Ma√üstab in Deutschland einzusetzen. Im zweiten Teil wurden nun Fragestellungen zum Grundwasser, zur Einf√ľhrung eines Chemikalienkatasters und der Entsorgung von Produktionsr√ľckst√§nden untersucht.
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Jetzt K√ľndigung der Lebensversicherung pr√ľfen
Umstrittenes Gesetz ausgebremst

Trotz massiver Proteste des Verbraucherschutzes und der Oppositionsparteien hat die Bundesregierung das Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG) im Eilverfahren durchgepeitscht (Einzelheiten siehe √ĖKO-TEST-Magazin 7/2014). Am 11. Juli wurde es ‚Äď versehen mit marginalen √Ąnderungen zugunsten des Vertriebs, der seine Provisionen jetzt doch nicht offen legen muss ‚Äď vom Bundesrat abgenickt. Die Branche vertraute schon fest darauf, es werde noch in diesem Monat in Kraft treten. Doch jetzt bremst Bundespr√§sident Joachim Gauck das umstrittene Gesetz erst einmal aus. Nach einem offenen Brief vom Bund der Versicherten (BdV) an ihn will er das Gesetz eingehend pr√ľfen, bevor er unterschreibt. Denn der BdV hatte ‚Äď genau wie √ĖKO-TEST in einer Stellungnahme f√ľr den Finanzausschuss ‚Äď verfassungsrechtliche Bedenken gegen das LVRG vorgebracht, weil es massiv in die Anspr√ľche der Kunden von Lebens- und Rentenversicherungen eingreift. Allein die K√ľrzung der Kundenbeteiligung an den Bewertungsreserven steht vermutlich im Widerspruch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2005, das in der Praxis ohnehin nicht angemessen umgesetzt wurde. Denn wie √ĖKO-TEST aufdeckte (√ĖKO-TEST-Magazin 02/2014), bekamen die Kunden von Anfang an gar nicht mehr Geld. Im Gegenteil. Die ‚Äď verfassungsrechtlich gebotene ‚Äď Beteiligung an den Bewertungsreserven wurde in der Praxis √ľberwiegend durch Verrechnung mit anderen Gewinnbausteinen, wie der Schlussgewinnbeteiligung finanziert und die Kunden erhalten keine wirkliche Mehraussch√ľttung. ‚ÄěEine zus√§tzliche Belastung der Versicherer durch steigende Aussch√ľttungen der Bewertungsreserven in Niedrigzinszeiten, wie sie die Versicherer immer wieder behaupten, findet daher gar nicht statt‚Äú, kritisierte √ĖKO-TEST aufgrund seiner Berechnungen und Recherchen.

Dar√ľber hinaus bittet das LVRG ‚Äď ebenfalls anders als von der Regierung behauptet ‚Äď fast ausschlie√ülich die Kunden f√ľr die Sicherheit ihrer Vertr√§ge zur Kasse. Theoretisch sollen zwar die Versicherer k√ľnftig in gleicher H√∂he auf Bilanzaussch√ľttungen verzichten, wenn die Bewertungsreserven f√ľr Kunden gek√ľrzt werden. Doch in der Praxis ist die geplante Aussch√ľttungssperre bei den Dividenden so l√∂chrig wie Schweizer K√§se. Der Grund ist simpel: Beim Gros der 71 Aktiengesellschaften unter den Lebensversicherungsunternehmen handelt es sich um Tochtergesellschaften gro√üer Konzerne. Bei vielen greift die Aussch√ľttungssperre gar nicht, denn mindestens 21 Unternehmen, darunter vor allem die gro√üen, gut verdienenden Lebensversicherer wie die Allianz, haben nach Angaben von BaFin-Exekutivdirektor Felix Hufeld Gewinnabf√ľhrungsvertr√§ge geschlossen. Dadurch flie√üt der Gewinn schon vor der offiziellen Dividendenaussch√ľttung ab. F√ľr den Allianz-Konzern beispielsweise, der seinen Aktion√§ren Anfang August die Ergebnisse aus dem zweiten Quartal vorlegen muss, wird 2014 daher sogar eine Erh√∂hung des Gewinns und der Dividende erwartet. Kurz: Das LVRG belastet vor allem die Kunden, den Unternehmen tut es dagegen so gut wie gar nicht weh. Auch das steht im Widerspruch zum Tenor des Urteils des Verfassungsgerichts.

Der BdV wertet das angek√ľndigte Pr√ľfverfahren des Bundespr√§sidenten daher vor allem als Denkzettel f√ľr die Gro√üe Koalition.‚ÄúVerbrauchern und Kritikern des Gesetzes wurde nie ernsthaft die M√∂glichkeit einger√§umt, sich zum Gesetzentwurf zu positionieren‚Äú, bem√§ngelt Axel Kleinlein, Vorstandsvorsitzender des BdV. Verbrauchern, deren Vertr√§ge in diesem Jahr auslaufen, verschafft das Eingreifen des Bundespr√§sidenten jetzt noch einmal Luft. Sie k√∂nnen die Verschnaufpause nutzen, um jetzt gr√ľndlich zu pr√ľfen, ob sie mit einer raschen K√ľndigung ihres Vertrags den geplanten K√ľrzungen zuvor kommen k√∂nnen. Ob sich das lohnt, l√§sst aber nur in jedem Einzelfall ermitteln. Die notwendigen Daten sollten Verbraucher jetzt beim Versicherer abfragen. Entsprechende Musterbriefe halten viele Verbraucherzentralen und √ĖKO-TEST bereit. Sollte der Versicherer versuchen, die Auskunft zu verz√∂gern oder zu verweigern, machen Sie schriftlich Druck, dokumentieren Sie alle Schritte und weisen Sie den Versicherer darauf hin, dass er sich unter Umst√§nden schadensersatzpflichtig macht. Anschlie√üend sollte sie sich bei einer Verbraucherzentrale oder beim Bund der Versicherten beraten lassen. Der BdV bietet diesen Service aber nur f√ľr Mitglieder an.
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