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Verschiedenes
| | | | | Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer ist ungerecht und rückwärtsgewandt | NABU und DMB fordern: Aus Grundsteuer muss reine Bodensteuer werden
Der NABU und der Deutsche Mieterbund kritisieren den am vergangenen Freitag von den Ländern Hessen und Niedersachsen vorgestellten Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer als ungerecht, wohnungspolitisch falsch und rückwärtsgewandt. „Deutschland leidet unter Wohnungsnot, die Grundstückspreise schießen durch die Decke. Statt mit einer zukunftsorientierten Reform zur Beruhigung der Marktsituation beizutragen, drohen die Finanzminister mit ihrem Gesetzentwurf die angespannte Lage noch zu verschärfen“, kritisierte NABU-Präsident Olaf Tschimpke.
Seit Jahren fordern der Deutsche Mieterbund, der NABU, zahlreiche weitere Verbände und viele Bürgermeister eine sozial gerechte, vereinfachte und investitionsfreundliche Bodensteuer – statt einer verwaltungsaufwändigen Neuregelung der Grundsteuer, die im Wesentlichen auf Gebäudewerten basiert.
„Wir appellieren dringend an die Landesregierungen und den Bundesrat, diesen Gesetzentwurf abzulehnen“, so der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten. Mieterbund und NABU kritisieren am aktuellen Entwurf zum einen den Erarbeitungsprozess. Jahrelang wurde er unter konsequentem Ausschluss der Zivilgesellschaft entwickelt. Zum anderen sehen die Verbände eine fatale Langzeitwirkung, sollte das Konzept umgesetzt werden. So würde die Grundsteuer künftig aus neuen und laufend zu aktualisierenden Gebäudewerten abgeleitet – ein Hemmschuh für Investitionen. Die Verbände sehen dadurch sämtliche Bemühungen zur Belebung des Grundstücksmarktes und zur Schaffung von mehr innerörtlichem Wohnraum gefährdet.
Der Gesetzentwurf droht außerdem bestehende Ungerechtigkeiten zu verstärken. Er schützt vor allem die Interessen derer, die auf steigende Grundstückspreise spekulieren. „Wohnkosten würden weiter steigen, auf Mieter käme eine Mehrbelastung zu“, so Siebenkotten. Sollten sich die Finanzminister mit ihrem Gesetzentwurf durchsetzen, würden Neubauten steuerlich deutlich schlechter gestellt im Vergleich zu gleichwertigen modernisierten Altbauten. Auch hätten die staatlich ermittelten Gebäudewerte, weil abgeleitet aus Herstellungskosten, mit den realen Marktwerten nur wenig gemein. „Der Bewertungsansatz der Finanzminister verstößt vermutlich gegen den Gleichheitssatz und das verfassungsrechtliche Prinzip der Leistungsfähigkeit“, so Tschimpke. Eine auf dieser Basis ermittelte Grundsteuer stünde nicht nur verfassungsrechtlich auf wackligen Beinen, sondern wäre auch ökologisch und stadtentwicklungspolitisch kontraproduktiv. Denn Grundstückseigentümer, die ihre leer stehenden Gebäude, Baulücken, teilbebauten und untergenutzten Grundstücke liegenlassen, sich mit Investitionen zurückhalten und auf steigende Preise spekulieren, würden weiterhin (grund)steuerlich bevorzugt. In der Folge müssten die Kommunen mehr neue Baugebiete ausweisen als nötig. Jede bessere und effizientere Nutzung von Grundstücken würde mit einer höheren Grundsteuer bestraft.
Nach Aussagen der Finanzminister ist dieser extrem verwaltungsaufwändige Bewertungsansatz alternativlos. Doch das ist nicht der Fall: Eine reine Bodensteuer – die von vielen Seiten empfohlen wird – wäre innerhalb kürzester Zeit realisierbar und vollkommen neutral gegenüber Ausmaß, Art und Alter einer Überbauung. Sie würde das spekulative Zurückhalten von Immobilien teurer machen, brächte Bewegung in den Grundstücksmarkt und setzte die nötigen Investitionsanreize, um künftig auch den Bedarf an Wohnraum zu decken. Ungleichbehandlungen und verfassungsrechtliche Probleme wären von vornherein ausgeschlossen.
Die Grundsteuerreform sollte nach Ansicht des NABU durch eine verbesserte kommunale Planungspraxis und eine Stärkung der Eingriffsregelung in der Novelle zum Baugesetzbuch – wie aktuell in der Diskussion – begleitet werden, um dem Ziel einer „doppelten Innenentwicklung“ gerecht zu werden. Das heißt: Bauland sollte effizient genutzt und Stadtnatur dort erhalten werden, wo sie besonders knapp oder von besonderem Wert ist. | | Mehr | | | |
| | | | | | "Schwarmstadt Freiburg" vorerst vorbei | 2015 in Freiburg Netto-Wanderungsverlust bei Einwohnern außer bei Geflüchteten.
Gründe für Neubaustadtteil Dietenbach schwinden weiter.
Die "Akademiker- und Ausbildungs-Schwarmstadt Freiburg", wie sie von bevölkerungs- und wohnungspolitischen Gutachten für die Stadt bisher angenommen wurde, ist vorerst vorbei! Zahlreiche Vorlagen der Stadtverwaltung und Beschlüsse des Gemeinderats ab 2012 beruhen daher spätestens aus heutiger Sicht auf teilweise unzutreffenden Grundlagen! Mit diesen Punkten, die auf neuen Daten der Bevölkerungsstatistik der Stadt beruhen, wandte sich der gemeinnützige Freiburger Verein ECOtrinova e.V. mit Schreiben an den Gemeinderat, an Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Bürgermeister.
"In 2015 hat der Geburtenüberschuss von 481 Personen den Verlust von 669 Personen beim Zuzug minus Wegzug nicht mehr ausgeglichen. Die Tendenz zum klaren Rückgang des Wanderungsgewinns nach den Gipfeln von 2011 und 2012 ist schon 2013 zu erkennen und zu erwarten gewesen und habe sich in 2014 und 2015 verstärkt", so der ECOtrinova-Vorsitzende Dr. Georg Löser. Die zu wenig beachteten Ursachen der großen Wanderungsgewinne von 2011/2012 seien die damaligen Doppel-Abiturjahrgänge in mehreren Bundesländern, das Ende des Wehr- und Zivildienstes und die damalige Einführung der Freiburger Zweitwohnungssteuer gewesen.
ECOtrinova riet der Stadt jetzt, die Bevölkerungsprognosen zu korrigieren, zum einen ohne Geflüchtete, zum anderen mit Geflüchteten. Denn wenn der neue Trend im ersten Fall anhalte, werde es nun nicht nur wegen der fehlenden landwirtschaftlichen Ersatzflächen Zeit, Abstand zu nehmen vom Neubaustadtteil Dietenbach. Denn auch ohne Dietenbach seien reichlich Bauaktivitäten im Gange und am Kommen.
In 2015 kamen mit Stand Jahresende 3681 Geflüchtete mit unterschiedlichem Status neu nach Freiburg. Zur künftigen Anzahl Geflüchteter in Freiburg bestehe erhebliche Unsicherheit. Es sei davon auszugehen, dass durch Kriege und Bedrohungen aller Art Geflüchtete nach Befriedung in der Mehrzahl in Ihre Heimat zurück möchten. Bei aus anderen Ursachen Geflüchteten dürfte es hilfreich und viel effektiver sein, die Lebensverhältnisse vor Ort mit Unterstützung von hier und international pro Selbsthilfe so zu verbessern, dass Flucht- und Migrationsgründe schwinden, statt Menschen ihrer Heimat zu entfremden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Elektrizitätswerke Schönau (EWS) zur Generalversammlung | Am 1. Juli 2016 fand in Schönau die 7. Generalversammlung der Netzkauf EWS eG statt. Für das Geschäftsjahr 2015 weisen die Elektrizitätswerke Schönau (EWS) bei einem vorläufigen konsolidierten Jahresumsatz von 163 Millionen Euro (Vorjahr: 170 Millionen Euro) ein vorläufiges konsolidiertes Ergebnis von 6 Millionen Euro (Vorjahr: 3 Millionen Euro) aus.
Mitgliederentwicklung in der Genossenschaft
Im Geschäftsjahr 2015 erhöhte sich die Zahl der Mitglieder der Genossenschaft weiter um 437 auf per 31.12.2015 gesamthaft 4.795 Mitglieder, die ein Geschäftsguthaben von 37,3 Millionen Euro einbringen.
Die EWS-Gruppe
Die EWS-Gruppe besteht zum 31.12.2015 aus der Muttergenossenschaft Netzkauf EWS eG und den hundertprozentigen Tochterunternehmen, der Elektrizitätswerke Schönau Netze GmbH, der Elektrizitätswerke Schönau Vertriebs GmbH, der Elektrizitätswerke Schönau Energie GmbH, der Elektrizitätswerke Schönau Direkt GmbH, der Holzenergie Betreibergesellschaft mbH und der in 2015 neu gegründeten EWS Windpark Rohrenkopf GmbH sowie den Beteiligungsgesellschaften Energieversorgung Titisee-Neustadt GmbH (30 Prozent), Stadtwerke Stuttgart Vertriebsgesellschaft mbH (40 Prozent), Energieversorgung Schönau-Schwäbisch Hall GmbH (50 Prozent) und der Kraftwerk Köhlgartenwiese GmbH (30 Prozent).
Geschäftsverlauf 2015
Im Geschäftsjahr 2015 versorgten die Elektrizitätswerke Schönau 160.250 Kunden (Vorjahr: 155.245 Kunden) mit ökologischem Strom und 11.050 Kunden (Vorjahr: 9.087 Kunden) mit Gas. Das entspricht einer Steigerung der Kundenzahl beim Strom von drei Prozent, beim Gas von 22 Prozent. Der Gesamtumsatz der EWS-Gruppe ging von 170 Millionen Euro leicht auf 163 Millionen zurück. Der Rückgang der Umsatzerlöse ist auf den Abgang eines Weiterverteilers im Stromhandel zurückzuführen, der aber das Ergebnis kaum belastete. Das Jahresergebnis der EWS-Gruppe konnte von 3 Millionen Euro in 2014 auf 6 Millionen Euro in 2015 gesteigert werden. Die positive Entwicklung kommt zum einen durch die gestiegenen Kundenzahlen und zum anderen dadurch zustande, dass nicht wie im Vorjahr außerordentliche und periodenfremde Aufwendungen sowie Sondereffekte das Ergebnis belasteten. Daneben lieferten erstmals alle verbundenen Unternehmen in Schönau positive Ergebnisbeiträge. Die Strom- und Gastarife wurden in 2015 das dritte Jahr in Folge nicht verändert.
Mitarbeiterentwicklung
In der EWS waren per 31.12.2015 100 Mitarbeiter beschäftigt, gegenüber 98 im Vorjahr.
Beurteilung der wirtschaftlichen Lage
Die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Netzkauf EWS eG und ihrer Tochterunternehmen (EWS-Gruppe) im Geschäftsjahr 2015 beurteilen die Mitglieder des Vorstands als gut.
Den Mitgliedern der Netzkauf EWS eG als Mutterunternehmen wird aus dem Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2015 eine Dividende in Höhe von 3,5 Prozent ausgeschüttet. Vorstand Sebastian Sladek merkte hierzu an, dass man den Begriff der „Dividende“ neu fassen müsse. „Es entspricht nicht unserem Selbstverständnis, Dividende nur als finanzielle Dividende zu interpretieren. Für die Zukunft wollen wir verstärkt ein Verständnis der sozialen und ökologischen Dividende in unserer Geschäftstätigkeit und bei unseren Mitgliedern verankern“, erklärte Sebastian Sladek.
Ausblick
Die EWS rechnet auch in 2016 mit einer stabilen Entwicklung. Zum 31. Mai 2016 sind rund 163.000 Strom- und rund 12.000 Gaskunden in der Versorgung. Die Umsatzerlöse werden für 2016 leicht über der Vorjahreshöhe erwartet. Die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen werden sich in der Folge der EEG-Novelle 2016 für die Erneuerbaren Energien allerdings verschlechtern, was dem Ziel einer umweltfreundlichen, dezentralen und bürgereigenen Energiewende aus Sicht der EWS entgegen läuft. „Aufgrund des immer stärker werdenden Widerstands gegen eine ehrliche Bürgerenergiewende werden wir von den Elektrizitätswerken Schönau uns mit Bürger-Initiativen und Mitstreitern stärker vernetzen, damit Erreichtes nicht verloren geht und die Bürgerenergiewende weiter vorangebracht wird“, betonte Vorstand Alexander Sladek.
Prüfung und Entlastung
Thomas Jorberg berichtete über die Tätigkeit des Aufsichtsrates und konnte mitteilen, dass der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband dem Jahresabschluss und Lagebericht der Genossenschaft den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt hat. Dem Vorstand wurde die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung bescheinigt.
Beschlüsse
Neben den einstimmigen Entlastungen von Vorstand und Aufsichtsrat, der Feststellung des Jahresabschluss und der Dividendenausschüttung wurde die Umfirmierung von „Netzkauf EWS eG“ in „EWS Elektrizitätswerke Schönau eG“ beschlossen.
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| | | | | | Schmetterlingssterben - Insektensterben (nicht nur) am Oberrhein | Schmetterlingsfragen:
Wann haben Sie das letzte Mal einen Schwalbenschwanz gesehen?
Wann haben Sie das letzte Mal einen Bläuling gesehen?
War die Windschutzscheibe Ihres Autos vor 30 Jahren nach einer Ausfahrt nicht heftig "insektenverschmiert" und ist sie jetzt nach sommerlichen Fahrten nicht erschreckend "sauber"?
In den letzten Jahrzehnten hat die Zahl der Schmetterlinge (nicht nur) am Oberrhein stark abgenommen. "Zwischen 1990 und 2011 brach die Population von 17 in der EU verbreiteten Schmetterlingsarten um rund die Hälfte ein", schreibt die Europäische Umweltagentur (EEA) 2013 in ihrem Bericht. Das deutet auch auf den Rückgang vieler anderer Insektenarten hin. Selbst Nicht-Biologen fällt auf, dass der Artenreichtum und die Anzahl der Schmetterlinge massiv abgenommen haben.
Dies gilt nicht nur für die Maissteppe am Oberrhein, sondern erschreckenderweise auch für die wertvollsten, immer dem Gifteintrag ausgesetzten Naturschutzgebiete am Kaiserstuhl oder für die Orchideen-Wiesen am Bollenberg im Elsass. Der beste "Indikator" für das große, stille Insektensterben ist Ihre Windschutzscheibe. War diese nach sommerlichen Fahrten vor 30 Jahren noch heftig "insektenverschmiert", so ist sie jetzt erschreckend "sauber". Schnaken gibt´s natürlich noch, aber die "dicken Brummer" fehlen.
Wir erleben gerade ein stilles Artensterben und zwar nicht im fernen Afrika, sondern direkt vor unserer Haustür.
Während das Bienensterben, ausgelöst nicht zuletzt durch Neonicotinoide, zumindest noch öffentlich diskutiert wird, ist das stille Sterben der Schmetterlinge, der Wildbienen und anderer Insekten leider kein öffentliches Thema. "Schuld am Sterben der Schmetterlinge sind insbesondere die intensive Bodennutzung durch Flächenverbrauch, industrielle Landwirtschaft und Pestizide", sagt ein Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA). Auch wenn wir uns in dieser südwestlichen Ecke Deutschlands über gelegentliche Neufunde (Purpurweiden-Jungfernkind...) und klimabedingte "Wanderungsgewinne" aus dem Süden freuen, ändert dies nichts am Grundproblem.
„Ich untersuche die Tag- und Nachtfalter in der Oberrheinebene seit 30 Jahren regelmäßig und sowohl die Artenzahlen als auch die Faltermengen gehen insgesamt stark zurück. Es fällt auf, dass auch Wiesen, die selbst nicht zerstört wurden, aber in der Agrarlandschaft unmittelbar den Randeinflüssen der gespritzten Kulturen ausgesetzt sind, nur noch von wandernden Faltern besucht werden. Wiesen im Wald sind oft noch nicht so betroffen. Die bunten Wiesen der Hochwasserdämme in der Aue sind vom Wald abgeschirmt und geschützt und darum immer noch Falter-reich. Im Kaiserstuhl haben sich einige Arten nur noch in den windgeschützten Tälern gehalten. Da wundert man sich natürlich nicht, dass neben Schmetterlingen und anderen Insekten auch Singvögel und Fledermäuse selten werden.“ sagt Jörg-Uwe Meineke, Schmetterlingsexperte und ehemaliger Leiter des Referats für Naturschutz und Landschaftspflege im Regierungspräsidium Freiburg
Immer mehr Studien zeigen, dass nicht nur Honigbienen, Wildbienen, Hummeln und andere Insekten durch Neonikotinoide geschädigt werden, sondern dass die Biodiversität in Gefahr und zum Teil schon geschädigt ist.
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit bekämpfen deutsche Chemiekonzerne mit allen juristischen Mitteln und ausgestattet mit Geld und Macht jede kritische Stimme, die ihre lohnenden Giftgeschäfte gefährden könnten. Gerade der Konflikt um die heftig umstrittenen Neonicotinoide wird mit großer Härte ausgetragen und hat den kleinen BUND-RV am südlichen Oberrhein schon viel Geld gekostet.
Aus bunten Schmetterlingswiesen wird Einheitsgrün,
Auch am Oberrhein wurden viele Wiesen umgebrochen. Aus bunten Blumenwiesen im Schwarzwald und in den Vogesen wird zunehmend monotones, artenarmes, gedüngtes Einheitsgrün, das immer häufiger im Jahr gemäht wird. Unsere Landwirte, die einer brutalen internationalen Konkurrenz (Freihandel!) ausgesetzt sind, müssen immer mehr Futter für Kühe erzeugen und auch die Biogasanlagen müssen "gefüttert" werden. Wo früher eine artenreiche Acker-, Wiesen- und Streuobstlandschaft war, steht heute fast überall giftgeduschter Mais. Viele, der in der Landwirtschaft eingesetzten Spritzmittel und Gifte (Neonicotinoide / Glyphosat...) sind ein Grund für den massiven Rückgang der Artenvielfalt auf Ackerböden und in deren Umgebung. Doch nicht der einzelne Landwirt ist das Problem, sondern die mächtige Agrochemielobby und ihr massiver Einfluss auf Studien, Universitäten, Wikipedia, Politik und auf das BfR (Bundesinstitut für Risiko-Bewertung). Das industriegelenkte Wegschauen staatlicher "Kontroll"instanzen beim Dieselskandal, erleben wir auch bei Neonicotinoiden und Glyphosat.
"Sterben der Schmetterlinge" ist eigentlich ein verharmlosender Neusprechbegriff, denn er verschweigt den Hintergrund des Sterbens. Schmetterlinge und andere Arten werden global und regional ausgerottet. Es lassen sich viele Einzelursachen dieses Ausrottungsprozesses auflisten. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass unser verschwenderischer, auf unbegrenztem Wachstum beruhender Lebensstil nicht kompatibel mit dem Überleben von Schmetterlingen, Nashörnern, Feldhamstern, Insekten und vielen anderen Arten ist. Ob unser Lebensstil sich mit dem Überleben unserer eigenen Spezies verträgt, darf bezweifelt werden.
Das Schmetterlingssterben ist nur ein kleiner Teil des globalen Artensterbens.
Von Jahr zu Jahr stehen mehr gefährdete Tiere und Pflanzen auf der Roten Liste der bedrohten Arten. Und die Rote Liste zeigte noch nicht einmal das ganze Ausmaß des weltweiten Artensterbens. Durch das was wir "Wachstum und Fortschritt" nennen, hat sich das globale und regionale Artensterben derart beschleunigt, dass Forscher mittlerweile vom sechsten Massensterben der Erdgeschichte sprechen. Neue Untersuchungen gehen davon aus, dass die derzeitige Aussterberate von 3 bis 130 Arten pro Tag um den Faktor 100 bis 1000 über dem natürlichen Wert liegt.
Natürlich werden auch in Südbaden, im Elsass und in der Nordschweiz neue Naturschutzgebiete ausgewiesen.
Aber der Gifteintrag macht auch vor dieser Restnatur nicht halt und die Zahl der Schmetterlinge schwindet. Während neue Naturschutzgebiete unter öffentlichem Beifall eingeweiht werden, verschwinden gleichzeitig wesentlich größere Flächen unter Beton und Asphalt. Zwischen Offenburg und Freiburg gibt es noch einen minimalen Freiraum von 17,7 km und Siedlungsstrukturen von 50,3 km. Gerade auch am Oberrhein - in der selbsternannten Ökoregion (in der gerade die Autobahn auf 6 Spuren erweitert werden soll) - gilt: “Der Naturschutz arbeitet am kleinen Detail, die Naturzerstörer arbeiten am großen Ganzen”. | | Mehr | | | | | Autor: Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer |
| | | | | | Abriss & Neubau | Nicht nur zum Abriss der Grundschule in Endingen
Die wenige Jahrzehnte alte Grundschule am Erle soll abgerissen und komplett neu gebaut werden. In der letzten Sitzung des Stadtrates empfahl Architekt Friedemann Roller einen Neubau, der rund 9,3 Millionen Euro kosten könnte.
Es kann durchaus sein, dass der Abriss die „kostengünstigste Lösung“ ist. Dennoch fehlt, nicht nur in Endingen, die Debatte um den teuren Abriss vieler, relativ junger, öffentlicher Gebäude.
Als ich in Teningen zur Schule ging, gab es dort zwei Schulen. Die damals neue Schule im Oberdorf (die zwischenzeitlich für teures Geld immer wieder renoviert werden musste) und „meine Schule“, die im Jahr 1904 erbaute Viktor-von-Scheffel-Schule im Unterdorf. Wenn die Gemeinde dieses 112 Jahre alte Schulgebäude weiterhin pflegt, können dort noch viele Generationen von SchülerInnen unterrichtet werden.
Ich erinnere mich an meine Lehrzeit im schönen, alten Gebäude des Emmendinger Vermessungsamtes und an meine Zeit als Zivi in der neuen Sonderschule Wasser und an Wassereimer im Gebäude bei Starkregen auf´s undichte Flachdach.
Es ist unglaublich, was den Landkreis Emmendingen und den Staat das schlechte Bauen und die „Flachdachmode“ der letzten 60 Jahre gekostet hat und es wird auch nicht öffentlich diskutiert.
Es kann nicht darum gehen, heute so zu bauen wie vor 100 Jahren. Positive Entwicklungen wie Wärmeschutz, Schallschutz und Brandschutz waren nicht absehbar. Aber vor 50 Jahren, in einer Zeit, in der ständig alles Neue als technischer Fortschritt gepriesen wurde, hätte es dennoch möglich sein müssen, neue Gebäude langlebig, dauerhaft, flexibel-funktional und schön zu bauen.
Der notwendige Neubau der Endinger Grundschule zeigt, wie schnell und wie teuer viele "relativ neue", öffentliche Bauwerke erneuert werden müssen. Bauwerke, die vor wenigen Jahrzehnten noch als „super-modern“ galten, bei deren Errichtung aber Nachhaltigkeit und Langlebigkeit offensichtlich kein Thema waren.
In der Menschheitsgeschichte galt jahrtausendelang, dass Fortschritt neue Produkte und Gebäude besser, schöner, nützlicher und langlebiger macht. Dieses Menschheitsversprechen hat sich, nicht nur bei Gebäuden, in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts zum Teil in sein Gegenteil gedreht.
Aspekte der Nachhaltigkeit, Langlebigkeit und der Folgekosten haben bei vielen öffentlichen Bauten der letzten Jahrzehnte keine große Rolle gespielt und weil es keine Debatte dazu gab und gibt, ist dies auch heute teilweise noch so. Es fehlt eine kritische Fortschrittsdebatte, um Fortschritt nachhaltig und menschengerecht zu gestalten.
Immer noch wird bei öffentlichen Planungen und Bauten hauptsächlich auf die aktuellen Baukosten und viel zu wenig auf Langlebigkeit und die künftig anfallenden Reparaturen geachtet. Ob es langfristig kostengünstig ist, bei öffentlichen Ausschreibungen den billigsten Anbieter nehmen zu müssen, bezweifle ich nach meiner langen Tätigkeit als Kreisrat immer stärker.
Neue, öffentliche Gebäude (nicht nur) in Endingen und im Landkreis sollten funktional, schön, energiesparend, ressourcenschonend und dauerhaft-langlebig gebaut werden. Der Staat, der Kreis und die Stadt haben nicht genug Geld, um sich billiges Bauen leisten zu können.
Ich bin auf die neue Endinger Schule gespannt. | | Mehr | | | | | Autor: Axel Mayer, Kreisrat |
| | | | | | Intersolar Nordamerika | Drei erfolgreiche Tage in San Francisco
Die Intersolar für Nordamerika in San Francisco setzte die erfolgreiche
Entwicklung auch im achten Jahr ihres Bestehens fort. Mit
über 550 Ausstellern und über 18.000 Besuchern war die nach
München zweitgrößte Intersolar Messe vom 12. bis 14. Juli ein
wichtiger Treffpunkt der weltweiten Solarexperten.
Gemeinsam mit der Pforzheimer Firma Solarpromotion veranstaltet
die FWTM die Intersolar Messen auf vier Kontinenten. Die
FWTM nutzt die weltweiten Messeauftritte auch dazu, um die
Marke Green City Freiburg zu stärken und Standortmarketing für
Freiburg und die Region zu betreiben. So war die Stadt Freiburg
auf der Intersolar Nordamerika wieder mit einem exponierten
Green City Stand vertreten, auf dem 150 Clustermitglieder prä-
sentiert wurden.
Im Rahmen der Intersolar Nordamerika hatte die FWTM zum
Networking Event, dem Green Business Breakfast eingeladen.
Eicke Weber, Direktor des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme
ISE, und FWTM-Geschäftsführer Bernd Dallmann
konnten eine große Anzahl von Vertretern aus internationaler
Solarwirtschaft, Wirtschaftsverbänden und Politik begrüßen. So
waren gleich zwei Mitglieder des Deutschen Bundestags, Klaus
Mindrup und Johann Saathoff gekommen. Der deutsche Generalkonsul
Stefan Schlüter unterstrich in seiner Rede die Bedeutung
der Intersolar Messe für die deutsche und internationale Solarwirtschaft.
Nächster Stop ist die Intersolar South America in Sao Paulo, Brasilien
vom 23. bis 25. August. Zum ersten Mal findet vom 19. bis
21. September die Intersolar Middle East in Dubai statt. Die Intersolar
India in Mumbai vom 19. bis 21. Oktober vervollständigt
das weltumspannende Netz der Intersolar Messen und Konferenzen.
Insgesamt blickt die Intersolar mit ihren weltweiten Mes-
sen und Konferenzen auf eine fünfundzwanzigjährige Erfolgsgeschichte
zurüc | | | | | |
| | | | | | NABU begrüßt Aufnahme des Tian-Shan Gebirges in Weltnaturerbe-Liste | Wichtiges Signal zum Schutz der Heimat des Schneeleoparden
Der NABU begrüßt die Aufnahme des West-Tian-Shan, bedeutender Lebensraum des seltenen Schneeleoparden, als UNESCO-Weltnaturerbe. Das Naturgebiet im West-Tian-Shan besteht aus sieben Schutzgebieten mit einer Gesamtfläche über 500.000 Hektar. Der Antrag war von den Ländern Kasachstan, Kirgistan und Usbekistan gestellt worden.
„Von der Aufnahme in die Welterbe-Liste geht auch ein wichtiges Signal zum Schutz des Schneeleoparden und anderer wandernder Tierarten aus. Durch die Anerkennung als grenzübergreifendes Welterbe wird zugleich eine intensivere Zusammenarbeit der drei beteiligten Staaten im Bereich des Naturschutzes gefördert. Nun kommt es vor allem darauf an, auch das Management der Gebiete zu verbessern und die bestehenden Probleme zu lösen“, sagte NABU-Vizepräsident Thomas Tennhardt zum Abschluss der UNESCO-Welterbe-Konferenz in Istanbul. Nach dem Putschversuch in der Türkei in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli wurde die Konferenz des Welterbekomitees zunächst unterbrochen und dann nach kurzer Wiederaufnahme am 17. Juli vorzeitig beendet. Kurz vor Tagungsschluss wurden zwölf weitere Stätten in die Liste des Welterbes aufgenommen, dabei wurde auch der West-Tian-Shan neu zum Weltnaturerbe erklärt.
„Die Landschaften der Schutzgebiete sind sehr unterschiedlich und reichen von Schluchten über Gipfel und Gletscher bis zu Feuchtgebieten, Wiesen und Steppen. In ihrer Gesamtheit bilden sie einen einzigartigen, großen Naturkomplex“, so Vitalij Kovalev, Leiter des NABU-Kaukasusprogramms, der an der Welterbe-Konferenz in Istanbul teilgenommen hatte. Der West-Tian-Shan sei vor allem durch Überweidung, Ressourcenabbau, Infrastrukturausbau und den Klimawandel bedroht.
Trotz der neuen Welterbe-Gebiete kritisierte der NABU den nach wie vor geringen Anteil von Naturstätten weltweit. Von insgesamt 1.052 Welterbe-Gebieten sind nur 203 Naturgebiete. Vor diesem Hintergrund forderte NABU-Vizepräsident Tennhardt mehr internationales Engagement bei der Nominierung von Weltnaturerbe-Gebieten. „Russland und die Länder des Kaukasus und Mittelasien verfügen über zahlreiche weltweit bedeutende Naturgebiete, die als Teil des internationalen Erbes erhalten werden sollten.“
Hintergrund:
Das UNESCO-Welterbekomitee hat auf seiner 40. Tagung vom 10. bis 17. Juli 2016 in Istanbul insgesamt 21 Stätten neu in die Liste des Welterbes eingeschrieben. Damit stehen nun 1.052 Kultur- und Naturstätten in 165 Ländern auf der UNESCO-Welterbeliste. Aufgrund der Sicherheitslage in Istanbul wurden die Beratungen des Welterbekomitees am 16. Juli ausgesetzt und am 17. Juli vorzeitig beendet. Die verbleibenden Tagesordnungspunkte werden in einer außerordentlichen Sitzung im Oktober 2016 am UNESCO-Hauptsitz in Paris nachgeholt. Die nächste ordentliche Sitzung des Welterbekomitees findet vom 2. bis 12. Juli 2017 in Krakau, Polen, statt.
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| | | | | | Neubaustadtteil Dietenbach nicht mehr im Gemeinwohl-Interesse? | ECOtrinova e.V. mahnt bei Stadt und Gemeinderat Stopp zugunsten der Alternativen an
„Es wird immer deutlicher: Einen Neubaustadtteil Dietenbach „auf der grünen Wiese“ zu errichten, dient nicht mehr dem Allgemeinwohl. Er wurde ohne zu Ende zu bedenken, mit „Bauwut“ auf den Weg gebracht,“ schrieb Dr. Georg Löser, Vorsitzender des gemeinnützigen Freiburger Umweltschutzvereins ECOtrinova e.V., kürzlich an den Freiburger Gemeinderat, den Oberbürgermeister und die Bürgermeister. Mit „Auf Teufel kommt raus bauen“ habe OB Dr. Salomon beim Neujahrsempfang 2013 die 2012er Devise eines Gemeinderats bestätigt. „Dass Dietenbach nicht mehr dem Allgemeinwohl dient, ist erstens daran zu erkennen, dass sich inzwischen reichlich Alternativen im Innenbereich der Stadt abzeichnen u.a. mit Neubau, Umbau, Zusammenziehen, Leerstandsabbau und ökosozialem Umbau von Stadtquartieren. Deshalb werden Pläne der Stadt, Bauernland bei Dietenbach zu enteignen, vor Gericht voraussichtlich scheitern,“ so der ECOtrinova-Vorsitzende. „Die Emmendinger Bürgerschaft hat einen Neubaustadtteil auf der grünen Wiese am 17. Juli mit Dreiviertel-Mehrheit abgelehnt. Nun ist es auch in Freiburg an der Zeit, innezuhalten,“ kommentiert Löser heute.
Zweitens habe sich jetzt im Hauptausschuss des Gemeinderats gezeigt: Verlierer sind Landwirte aus Freiburg und Region und die Natur. Die Stadt finde nicht genug Ersatzland für die Bauern und wird kaum Ersatzland finden zum ökologischen Ausgleich für die Vernichtung großer landwirtschaftlicher Flächen im Dietenbachgebiet durch Verkehrswege und Bauten. Unterm Strich setze die Stadt mit Pachtkündigungen auf „Bauerntreiben“ und Hoffnung auf „Bauernsterben“, also Betriebsaufgaben. Auch die Deutsche Bahn finde kaum Ausgleichsflächen für den Ausbau der Rheintalbahn, die wiederum viel Land benötige.
Es sei Drittens der Artikel 20 a des Grundgesetzes zu erfüllen (1), der auch die vollziehende Gewalt, dazu gehören Stadtverwaltung und Gemeinderat, verbindlich verpflichtet. Aufgrund ihres verfassungsrechtlichen Ranges seien der Umwelt-, Natur- und Nachweltschutz bei der Abwägung mit anderen gesellschaftlichen Belangen sehr hoch zu gewichten, bei Dietenbach insbesondere der Schutz des Bodens, des Wasserhaushalts und der Natur anstelle der Bau-, Straßen- und Erschließungsflächen. | | Mehr | | | |
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