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Jede 2. Umweltklage vor Gericht erfolgreich
NABU-Zahl des Monats

Richter m√ľssen in Leipzig √ľber ‚ÄěElbvertiefung‚Äú entscheiden

Immer wieder kommt es vor, dass sich Genehmigungsbeh√∂rden nicht an geltendes Umweltrecht halten. Staatlich anerkannte Umwelt- und Naturschutzverb√§nde sind dann gezwungen, zur Sicherung der Belange des wertvollen Naturerbes vor Gericht Klage gegen eine rechtswidrige Planung einzureichen. Im Durchschnitt geschieht dies in der Bundesrepublik pro Jahr etwa ein Dutzend Mal, mit weit √ľberdurchschnittlichem Erfolg: Im Zeitraum von 2006 bis 2012 von Umweltverb√§nden gef√ľhrte Verbandsklagen waren in gut 48 Prozent der F√§lle ganz oder teilweise erfolgreich. Nicht ber√ľcksichtigt sind dabei Verfahren, die zwar abgewiesen wurden, aber trotzdem zu wichtigen Grundsatzentscheidungen im Sinne des Naturschutzes f√ľhrten oder durch einen Vergleich konkrete Verbesserungen f√ľr den Naturhaushalt zur Folge hatten. Damit sind Verbandsklagen wesentlich erfolgreicher, als es bei den insgesamt von den Verwaltungsgerichten in Deutschland entschiedenen Hauptsacheverfahren der Fall ist. Hier liegt die Erfolgsquote nur bei etwa zehn bis zw√∂lf Prozent.

Ein aus Umweltsicht bedeutendes Verbandsklageverfahren wird in den kommenden Monaten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt: NABU, BUND und der WWF Deutschland klagen gegen die Elbvertiefung. Verhandlungsbeginn ist der 15. Juli 2014.
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Eintrag vom: 04.07.2014  




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