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Verschiedenes
(c) mitwelt.org | | | | | Kein neues Atomkraftwerk nach Fessenheim! | Frankreichs Präsident Macron hat seine Pläne zur „Atomrenaissance“ konkretisiert. Das Land soll in den nächsten Jahrzehnten mindestens sechs neue Atomkraftwerke bauen – vielleicht auch noch acht mehr. Er will mit seiner „Vorwärts Strategie“ von den massiven technischen und wirtschaftlichen Problemen der französischen Atomindustrie ablenken. Er würde aus politischen Gründen "vermutlich" keine neuen AKW in Fessenheim bauen. Fessenheims Bürgermeister Claude Brender will den alten atomaren Geldsegen zurück und bewirbt sich offensiv für einen der neuen, in Frankreich geplanten Mini-Reaktoren.
Mit seiner Rentenreform und einer neoliberalen Politik treibt Herr Macron gerade die Menschen in die Fänge des rechtsradikalen Rassemblement National. Marine Le Pen wäre der provokative Neubau eines AKW an der deutschen Grenze durchaus zuzutrauen, auch wenn Ökologie und Ökonomie dagegen sprechen. "Es ist unsicher, ob neue Atomkraftwerke termingerecht und zu vernünftigen Kosten gebaut werden können", heißt es dagegen in einem Bericht des französischen Rechnungshofs.
Die beiden maroden Reaktoren des altersschwachen französischen AKW in Fessenheim wurden nach langen Kämpfen am 22. Februar 2020 und am 29. Juni 2020 endlich abgeschaltet. Mehrheitlich war die Freude in der von einem möglichen Unfall bedrohten, trinationalen Region am Oberrhein groß. Doch in dieser Freude und Erleichterung wurde eine wichtige Frage nicht gestellt: die Frage nach dem verbindlichen, dauerhaften Verzicht auf den Neubau eines zukünftigen AKW am Kraftwerksstandort am Rhein. Einen offiziellen Verzicht auf den Kraftwerksstandort Fessenheim am Rhein hat es nie gegeben.
Nicht nur eine zukünftige rechtspopulistische französische Regierung könnte den Kraftwerksstandort Fessenheim jederzeit wieder aus der Schublade holen.
Der Technokrat und wirtschaftsliberale Präsident Macron setzt auf die vermeintliche "Wunderwaffe“ Atomkraft im verloren gehenden Krieg gegen Mensch, Klima, Umwelt und Natur. Macron hat den Bau von neuen Atomreaktoren angekündigt. Von 2035 bis 2050 sollen sechs Reaktoren der «neuen» Generation ans Netz gehen, sagte Macron im Februar 2022. Er möchte auch eine Gefahrzeitverlängerung für die jetzt schon überalterten AKW, wenn möglich über 50 Jahre hinaus. Das ist eine Gefahr für Europa.
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen und der Rassemblement National stehen uneingeschränkt für die Verbindung von Macht, Atomkraftwerken und französischen Atomwaffen. Marine Le Pen hat im November 2021 sogar die Wieder-Inbetriebnahme des im Abbruch befindlichen AKW Fessenheim gefordert und rechte Parteien im Elsass unterstützen diesen Vorschlag. Allerdings ist der Abriss der beiden Reaktorblöcke weit fortgeschritten und eine Reparatur der altersschwachen Atomkraftwerke unbezahlbar. Rechtspopulisten haben allerdings ein feines Gespür, wenn es darum geht, Menschen grenzüberschreitend gegeneinander auszuspielen und sie ziehen ihre Kraft aus solchen, auch inszenierten, Konflikten.
Der (Kühl-)Standort am Rhein im Osten Frankreichs spräche aus Sicht des fast bankrotten französischen Energieversorgers durchaus für ein neues AKW in Fessenheim, wenn Klimawandel und sinkende Rheinwasserstände hier nicht einen Strich durch die Rechnung machen. Die Gefahren und Kosten neuer "kleiner" Atomreaktoren, die Erdbebengefahr im Rheingraben, der unvermeidbare Kühlturm, die enormen Kosten und der zu erwartende massive trinationale Protest an diesem Standort sprechen gegen ein neues AKW. Wer eine alte-neue Hochrisikotechnologie politisch durchsetzen will und aus den massiven Protesten in Wyhl, Fessenheim, Plogoff und Mallville gelernt hat, baut nicht in einer Protestregion.
Aktuell kämen für Fessenheim aus französischer Sicht evtl. zwei Reaktortypen infrage:
- Ein EPR. Die Kosten für den im Bau befindlichen EPR-Reaktor in Flamanville sind nach Schätzungen des französischen Rechnungshofs von 3,3 auf mehr als 19 Milliarden Euro angestiegen.
Strom aus Wind und Sonne ist schon lange kostengünstiger als Strom aus den Risiko-Reaktoren in Flamanville.
- Neue französische Thorium-Klein-Reaktoren. Dieser Reaktortyp muss erst noch entwickelt werden, was sehr lange gehen kann. ExpertInnen bezweifeln die Sicherheit dieses Reaktortyps. In jedem dieser Mini-Reaktoren entsteht die Radioaktivität vieler Hiroshima-Bomben. Ein Unfall oder ein Anschlag auf ein Kleinst-AKW könnte eine Stadt unbewohnbar machen. Durch Klein-Reaktoren erhöht sich die Gefahr, dass immer mehr Länder in den Besitz von Atomwaffen kommen. Der weltweite Export solcher Reaktoren wäre ein globales Selbstmordprogramm.
Jeder neue Tag verringert die Wahrscheinlichkeit eines AKW-Neubaus in Fessenheim. Denn mit jedem neuen Tag vergrößert sich der Kostenabstand zwischen neuen teuren, gefährlichen AKW und den umweltfreundlichen und kostengünstigen erneuerbaren Energiequellen. Und auch der nächst schwere Atomunfall kommt nicht erst in einer Million Jahre, so wie uns früher einmal versprochen worden war.
Eine rechtspopulistische französische Regierung wäre auch aus Liebe am Streit mit Deutschland mit großer Wahrscheinlichkeit für den Bau eines neuen AKWs in Fessenheim. Ein wirtschaftsliberaler Präsident wie Herr Macron sollte zumindest rechnen können ...
Was wir dem entgegensetzen können und sollen ist eine Fortsetzung der guten, erfolgreichen, trinationalen Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Ein Europa der Menschen, das wir seit bald 50 Jahren, seit den frühen Protesten in Marckolsheim, Wyhl und Kaiseraugst praktizieren.
Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein, (alt)BUND-Geschäftsführer am Oberrhein | | Mehr | | | |
| c) Patrick Seeger/Stadt Freiburg | | | | | Stadtbahn Waldkircher Straße in Betrieb | Alles im Zeit- und Kostenplan
Mehr als Stadtbahn
In Freiburg geht es beim Ausbau des Stadtbahnnetzes weiter zügig voran. Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit ist der Linienverkehr in der Waldkircher Straße am 14. Juni aufgenommen worden. Die neue Strecke der Stadtbahnlinie 2 ersetzt dabei die maroden Gleise in der Komturstraße durch einen eigenen, begrünten Gleiskörper und zwei barrierefreie Haltestellen. Das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs mit rund 4000 Einwohnerinnen und Einwohnern und seinen ebenso vielen Arbeitsplätzen wird durch die Stadtbahn nun deutlich besser erschlossen.
Martin Horn, Oberbürgermeister von Freiburg betont beim offiziellen Eröffnungstermin, dass der Ausbau des Stadtbahnnetzes Teil des Konzepts zum Erreichen der ambitionierten CO2-Reduktionsziele ist. Stephan Bartosch, VAG-Vorstand, sagt, dass die Baustelle trotz krisenbedingter Hürden planmäßig und im Kostenrahmen umgesetzt werden konnte. VAG-Vorstand Oliver Benz sieht die Stadtbahn als Rückgrat des Mobilitätskonzepts für das Quartier und hebt zusätzliche Angebote wie den "Abholservice per Telefon" (AST) und die Mobilitätsberatung für Unternehmen hervor. Staatssekretärin Elke Zimmer würdigt den neuen Streckenabschnitt und bezeichnet den Landeszuschuss als „sinnvolle Investition in die Lebensqualität der Freiburger Bürgerinnen und Bürger“. Die Gesamtbaukosten von etwa 19,4 Millionen Euro werden durch Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg in Höhe von etwa 10,6 Millionen Euro und rund 8,8 Millionen Euro der Stadt und der VAG finanziert. Alles wurde im geplanten Zeit- und Kostenrahmen verwirklicht.
Die Trasse wurde von den Fachleuten des Garten- und Tiefbauamts „in der Schwerachse der Bebauung“ angelegt, sodass auch die Anwohnerinnen und Anwohner der Komturstraße nur geringfügig längere Wege zur nächsten Haltestelle haben. Sozusagen „in einem Aufwasch“ wurden zudem die unterirdischen Leitungen sowie alle Verkehrsräume in der Waldkircher Straße neu geordnet und ein Teilstück der Rad-Vorrang-Route FR 3 verwirklicht.
Oberbürgermeister Martin Horn betont die Bedeutung des Projekts, „Wir brauchen einen attraktiven Öffentlichen Nahverkehr, um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen. Mit der Eröffnung in der Waldkircher Straße kann nun ein weiteres Kapitel für den Ausbau des Stadtbahnnetzes abgeschlossen werden. Hier ist mehr passiert als nur eine reine Gleiserneuerung – wir haben in die wesentliche Verbesserung der klimafreundlichen Verkehrsinfrastruktur unserer Stadt investiert. Die Menschen im Güterbahnhofareal werden optimal angeschlossen und die Haltestellen sind modern sowie barrierefrei ausgebaut. Das war bisher in der Komturstraße nicht der Fall. Parallel werden die Bedingungen für den Radverkehr entlang dieser wichtigen Achse stark verbessert. Und der Ausbau des Stadtbahnnetzes wird auch in den kommenden Jahren konsequent weitergehen. Für die Förderung des Landes bei dem Projekt sind wir dankbar, zukunftsgerichteter Verkehr gelingt nur gemeinsam, und wir Städte brauchen hierfür weitere finanzielle Unterstützung für die notwendigen Investitionen.“
Die Stadtbahn in der Waldkircher Straße wird überwiegend auf eigenem Gleiskörper geführt. Lediglich zwischen der Karlsruher Straße und der Zähringerstraße reicht der Platz nicht aus – hier teilen sich Stadtbahn und Autos die Fahrstreifen. Das grüne Rasengleis sieht nicht nur schick aus, sondern schluckt auch Lärm und Vibrationen, außerdem kann Regenwasser versickern. Die beiden neuen Haltestellen „Zollhallenplatz“ und „Eugen-Martin-Straße“ sind selbstverständlich nach neuestem Standard barrierefrei. Neu für Freiburg sind die beiden Kreisverkehre mit mittig geführter Stadtbahntrasse. VAG-Vorstand Stephan Bartosch fasst das Entstandene zusammen: „Was vor rund zweieinhalb Jahren mit ersten Arbeiten rund um die Brücke über den Roßgäßlebach begann, konnte jetzt mit letzten Arbeiten an der Oberleitung und an der Steuerungstechnik beendet werden: Mit Betriebsbeginn am 14. Juni ist die Stadtbahn in der Waldkircher Straße planmäßig in Betrieb gegangen, trotz mancher Hürden aufgrund von Corona- und Energiekrise. Der neue Streckenabschnitt der Stadtbahnlinie 2 auf einem eigenen, begrünten Gleiskörper und zwei barrierefreien Haltestellen verbessert die Anbindung an den ÖPNV für das sich rasch entwickelnde ehemalige Güterbahngelände. Zudem wurden der Knotenpunkt an der Hornusstraße und die Wendeanlage verkehrlich verbessert und barrierefrei ausgebaut.“
Eine sehr gute Erschließung des Güterbahnhofareals durch die Stadtbahn ist wichtig, um möglichst vielen dort wohnenden oder arbeitenden Menschen eine attraktive Alternative zum Auto anbieten zu können. VAG-Vorstand Oliver Benz erläutert das Mobilitätskonzept: „Mit der Stadtbahn in der Waldkircher Straße wird die Erschließung des Stadtteils Brühl-Beurbarung, insbesondere aber auch des städtebaulichen Entwicklungsgebiets auf dem ehemaligen Güterbahnhofareal, auf eine neue Ebene gehoben. Die Stadtbahn als Rückgrat des Mobilitätskonzeptes für das Quartier wird ergänzt durch vier weitere Frelo-Stationen (unter anderem an der Lokhalle und am Zollhallenplatz) und zusätzliche Fahrradabstellanlagen.
Das Neubauareal wird von der VAG überdies zusätzlich auch noch durch einen „Abholservice per Telefon“ (AST) erschlossen. Für Firmen im Güterbahnhofareal bietet die VAG eine Mobilitätsberatung an, um beim Umstieg auf nachhaltige Mobilität zu unterstützen. (Kontakt: mobilitätsberatung@vagfr.de)
Staatssekretärin Zimmer: "Das Land Baden-Württemberg unterstützt mit der Förderung den Ausbau des ÖPNV in Freiburg weiter umfänglich. Unser Ziel ist es, die Qualität des Angebots insgesamt zu verbessern, und dazu gehören Investitionen in neue, attraktiv gestaltete Strecken und Haltestellen. Damit können wir noch mehr Menschen für den ÖPNV gewinnen. So treiben wir die Mobilitätswende voran und leisten gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz."
Mehr als Stadtbahn
Angestoßen durch den Stadtbahnbau wird gleichzeitig auch der komplette Straßenzug neu gestaltet. Mit einem Abschnitt der Rad-Vorrang-Route FR 3 wird es hier künftig zeitgemäße 1,80 bis 2 Meter breite Radfahrstreifen geben, die zusätzlich einen Sicherheitstrennstreifen zu den längs angeordneten Parkplätzen erhalten. Die Kreuzungen werden mit Kreisverkehren ausgestattet, die den Verkehrsfluss sicherer und gleichmäßiger machen. Profitieren von der Umgestaltung werden auch Menschen, die im Viertel zu Fuß unterwegs sind.
Die Zahl der Querungsmöglichkeiten, sei es per Zebrastreifen oder mit Ampel geregelt, steigt zwischen Neunlindenstraße von null auf fünf. Für den Autoverkehr ändert sich nicht viel. Die Waldkircher Straße ist und bleibt eine wichtige Hauptverkehrsstraße. Neu sind aber die beiden Kreisverkehre an der Neunlindenstraße und an der Kaiserstuhlstraße. Hier rechnen die Planungsfachleute mit einem insgesamt flüssigeren Verkehrsablauf. Das gesamte Konzept wurde mit einer Verkehrssimulation untersucht. Ergebnis ist, dass ein Fahrstreifen pro Richtung plus Abbiegefahrstreifen ausreicht, um den Autoverkehr flüssig zu bewältigen.
zum Bild oben:
Straßenbahn im Konfetti-Regen
mit Elke Zimmer, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr
Martin W.W. Horn, Oberbürgermeister
Stefan Breiter, Finanzbürgermeister
Martin Haag, Baubürgermeister
Oliver Benz, Vorstand der VAG
Stephan Bartosch, Vorstand der VAG
Lena Duffner, Vertreterin des Fahrgastbeirates der VAG
(c) Patrick Seeger/Stadt Freiburg | | Mehr | | | |
| | | | | | Geführte Radtour zum Naturlehrpfad | BAD KROZINGEN. Die Kur und Bäder GmbH bietet am Freitag, den 16. Juni 2023, um 15.30 Uhr bis ca. 18.30 Uhr, eine geführte Radtour zum Naturlehrpfad Brunnengraben Mengen an. Vor Ort erwartet die Teilnehmer Informationen rund um die Geschichte und Natur am Brunnengraben zwischen Mengen und Norsingen.
Im Jahre 2005 gründeten engagierte Bürger und Fachleute aus dem Bereich Naturschutz gemeinsam mit Gemeindevertretern und der Alemannenschule Mengen den „Arbeitskreis Naturlehrpfad Mengen“. Das Ziel: ein Stück Natur zurückzuholen und für viele Tiere einen Rückzugsort zu schaffen. Und das ist mehr als gelungen. Im Jahre 2006 wurden auf einer Länge von zwei Kilometern entlang des kleinen Fließgewässers „Brunnengraben“ zwischen Mengen und Norsingen heimische Bäume und Sträucher, überwiegend Obstbäume alter Sorten, gesetzt. Alle mit Namensschildern versehen. Darüber hinaus konnten 16 ökologische und archäologische Lehrtafeln zu vielfältigen Themen eingeweiht werden. Weitere Schautafeln beschreiben die ur- und frühgeschichtliche Besiedlung im Umfeld des Brunnengrabens von der Steinzeit bis zu den frühen Alemannen.
Im Jahre 2015 kamen nochmals über 100 hochstämmige Obstbäume alter Sorten und heimische Sträucher hinzu. Steinkäuze und Turmfalken nutzen das Gebiet als Jagdrevier. Zahlreiche Singvögel finden in den über 50 installierten Vogelkästen Brutmöglichkeiten. Der Naturlehrpfad Brunnengraben ist ein lokaler Verbundkorridor der Modellregion Biotopverbund Markgräfler Land (MOBIL). Das Engagement wurde von der UN-Dekade Biologische Vielfalt mehrfach ausgezeichnet. Diese Ehrung erhalten Projekte, die sich in nachahmenswerter Weise für den Erhalt der biologischen Vielfalt einsetzen.
Der Naturlehrpfad am Brunnengraben ist ein fantastischer Ort zum Bummeln und Informieren. Zahlreiche Sitzbänke laden zum Verweilen und Beobachten der heimischen Tier- und Pflanzenwelt ein.
Programm:
• Kleine Libellen- und Vogelrunde (ca. 30 min) mit Dr. H. Hunger und Dr. T. Coch
• Kleine Archäologie-Runde (ca. 30 min) mit Dr. C. Bücker und Dr. M. Hoeper
• Musikalische Umrahmung durch den Musikverein Mengen
• Auswahl an kleinen Speisen und Getränken (Geldspenden erbeten)
Weitere Informationen und Anmeldung bei der Tourist-Information Bad Krozingen, Tel. +49 7633 4008-163 oder unter www.bad-krozingen.info. | | Mehr | | | |
| | | | | | Studie: Stadtbäume besser wappnen für mehr Klimaresilienz | Miller: Innerstädtisches Grün ist natürliche Klimaanlage
Berlin, 1. Juni - Vor allem in Städten steigt die Gefahr der Überhitzung: Beton und Asphalt speichern Wärme, verlangsamte Windgeschwindigkeiten und zugebaute Frischluftschneisen verhindern Abkühlung. Als natürliche Klimaanlage leisten Stadtbäume daher enorm viel: Sie befeuchten die Luft, produzieren Sauerstoff und binden CO2. Außerdem kühlen sie und filtern darüber hinaus Staub und Lärm. Gleichzeitig sind Stadtbäume widrigen Umständen in Städten ausgesetzt: Verdichtete und zu kleine Pflanzgruben, parkende Autos und das Streuen von Salz im Winter sind nur einige Bedingungen, denen sie trotzen müssen.
Aus Sicht des NABU stellt sich daher die Frage, wie die Auswahl der Stadtbaumarten zukünftig aussehen muss. Eine Studie der TU Dresden im Auftrag des NABU hat untersucht, welche Baumarten den verdichteten Flächen, Hitze, Trockenheit und Starkregenfällen in Städten gewachsen sind. Dabei stellten die Autoren fest, einheimische Arten haben es immer schwerer, den rasanten Auswirkungen der Klimakrise etwas entgegenzusetzen.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Bäume sind die Klimaanlage unserer Städte und sie stehen unter enormen Stress. Ihre Wurzeln müssen oft ihren Platz unter versiegelten Flächen suchen und auch nach oben mangelt es bisweilen an Raum. Gleichzeitig leiden sie unter den Auswirkungen der Klimakrise. Bei der Auswahl muss in Zukunft deutlich mehr darauf geachtet werden, wie sie dem standhalten können. Sie müssen besser gewappnet sein gegen Hitze, Trockenheit oder Starkregen. Wir alle sind darauf angewiesen, innerstädtisches Grün darf kein Luxusgut für bessere Viertel sein; gerade in sozial schwächeren Gebieten besteht durch die hohe Einwohnerdichte ein hoher Bedarf an Bäumen.“
Bislang gibt es nur wenige Untersuchungen darüber, welche Bäume sich für den urbanen Raum unter den entsprechenden Bedingungen eignen. Im Mittelpunkt steht nicht nur die Resilienz der Arten. Auch ihre Rolle bzw. ihre Funktion im komplexen Ökosystem muss bedacht werden. Für die Studie wurden Empfehlungen aus Baumschulen, städtische Konzepte, Forschungs- und Abschlussarbeiten zusammengetragen. Im Ergebnis wurden 751 Laub- und Nadelgehölze als grundsätzlich stadtklimatauglich vorausgewählt. Diese Zahl verringert sich allerdings deutlich, wenn man die Eignung für die heimische Biodiversität einbezieht. Stefan Petzold, Experte für Stadtnatur im NABU: „Die Studie ist für den Verband eine tolle Grundlage für die weitere Arbeit. Sie liefert uns eine wissenschaftliche Basis, um unsere verbandsinterne Positionierung zur wichtigen Frage der zukünftigen Baumartenauswahl mit größtmöglicher Sorgfalt finden zu können." | | | | | |
| Tusculum (c) Stadt Freiburg / Toni Klein | | | | | Tusculum am Schlossberg wird teilweise abgesperrt | Tusculum war im Altertum eine Stadt in den Albaner Bergen, auf deren Hügeln gutsituierte Römer ihre Villen errichteten. Folgerichtig gaben im und seit dem Mittelalter reiche Herrschaften ihren Landsitzen gerne den Namen „Tusculum“, von Würzburg, Weimar, Zürich bis Schweden. Auch Freiburg erhielt, allerdings erst im 20. Jahrhundert, sein Tusculum. Um 1910 ließ Ernst Nopper einen lang gestreckten Terrassenbau über mehrere Ebenen am Nordwesthang des Schlossberges erbauen, als Freisitz für sich und seine Familie.
Im Jahr 1927 erwarb die Stadt Freiburg die Anlage oberhalb des Dattler, die einen ansprechenden Blick über die Stadt bietet. Seit den 1980er Jahren unter Denkmalschutz, dient Freiburgs Tusculum Spaziergängern als beliebte Schnauf-Etappe zwischen Stadtgarten und Schlossbergturm. Sie finden einen blickdicht verschlossenen Baukörper vor, der von Terrassenflügeln gefasst und einer Säulenreihung aus Naturstein umgeben ist. Die Anlage stellt sich als pergola-ähnliche Gartenarchitektur dar, im Stil des Historismus und mit Zierelementen des Jugendstils. Apropos Jugend-Stil: Eine reiche Leergutsammlung auf den Terrassen des Tusculum, von Puschkin Water Melon bis zu Piccolo-Sekt, verweist darauf, dass die abgelegene Location sich auch nachts regen Interesses erfreut.
Nun wird dem Tusculum auch amtliche Aufmerksamkeit zuteil. Das städtische Gebäudemanagement führt in den nächsten Tagen eine Zustandserhebung durch. Der Grund sind festgestellte Mängel. Da die Stadt in der Verkehrssicherungspflicht steht, muss die Anlage teilweise abgesperrt werden. Sobald der Zustand erhoben ist, wird das weitere Vorgehen geprüft. | | | | | |
| | | | | | Baumarbeiten auf dem Mundenhof-Parkplatz | Voraussichtlich am Montag, 5. Juni, beginnen dringende Arbeiten an 14 Bäumen auf dem Mundenhof-Parkplatz (Bushaltestelle) und an der Mundenhofer Straße Richtung Rieselfeld. Konkret geht es um Rückschnitte, das Einkürzen von Kronen und um einzelne Fällungen.
Die Arbeiten dienen der Verkehrssicherung. Sie werden hinsichtlich des Artenschutzes begleitet und zu Beeinträchtigungen auf dem Rad- und Fußweg zwischen Mundenhof und Rieselfeld führen. Bitte Schilder, Absperrungen und Anweisungen der Baumpfleger beachten. | | | | | |
| (c) mitwelt.org | | | | | Kampagnen gegen den Klimaschutz und gegen die Umweltschutzbewegung | Für die Kriegsgewinnler und Klimakatastrophenverantwortlichen Chevron, BP, Shell, TotalEnergies und ExxonMobil war 2022 ein profitables Jahr. Die schmutzigen „Big Five“ erwirtschafteten einen gemeinsamen Jahresgewinn von knapp 200 Milliarden US-Dollar. (Eine Milliarde sind unglaubliche 1000 Millionen!) Auch die deutschen Energieversorger haben satte Profite eingefahren. Die Inflation, unter der die Menschen leiden, ist eine Gier-Flation, ausgelöst durch die Konzerne.
Schon jahrzehntelang wissen die Konzernspitzen der Öl-, Gas- und Kohlekonzerne von den Gefahren der von ihren Firmen verursachten Klimakatastrophe. Mit den mörderischen Methoden und Desinformationskampagnen der Tabakindustrie haben sie die Verbreitung dieses Wissens aggressiv und erfolgreich bekämpft und bekämpfen lassen. Sie tragen Verantwortung für millionenfachen Tod und Leid. Die Klimaterroristen in den Konzernzentralen werden nicht etwa bestraft, sondern mit Milliardenprofiten satt belohnt.
Wir brauchen uns nicht zu wundern, wenn die alten, schmutzigen Energiekonzerne privat finanzierte Windräder und private Solaranlagen auf Hausdächern nicht mögen. Ähnliches gilt für Wärmepumpen und die Wärmewende in den Haushalten. Für Öl- und Gaskonzerne geht es bei diesem Streit um satte Profite.
Darum lassen (nicht nur) die Energiekonzerne die Energiewende in BürgerInnenhand auch aggressiv bekämpfen. Ein Beispiel sind die durch Erdöl reich gewordenen amerikanischen Koch-Brüder. Charles und David Koch stecken viel Geld nicht nur in die US-Politik, in KandidatInnen, Verbände, Denkfabriken und in die Organisationen der Energiewendegegner und Klimawandelleugner. So kämpfen sie erfolgreich gegen Steuern für Reiche, gegen Umweltauflagen, gegen Klimaschutz, für ein absolut freies Unternehmertum und gegen den demokratischen Staat. Ihre marktradikalen und rechtspopulistischen Netzwerke sind weltweit gespannt und Geld fließt auch nach Deutschland. Sie gefährden nicht nur das Klima, sondern auch die Demokratie.
Auch wenn sich über manche Aktionsform zurecht trefflich streiten lässt: Dass junge verzweifelte Umweltaktive von Klimakatastrophenverantwortlichen als „Klima-Terroristen“ (AfD), als Mitglieder einer „Klima-RAF“ (CSU) und „Klima-Chaoten“ (Bayerisches Innenministerium) denunziert werden, ist mehr als ein Skandal. Diese Anwendung des Begriffs Klima-Terroristen kehrt die tatsächlichen Schuldverhältnisse um. Aktivistinnen und Aktivisten machen auf Missstände aufmerksam und werden dafür kriminalisiert. Der rechtsextreme Rand der Gesellschaft streut gemeinsam und erfolgreich mit marktradikalen Medien und der BILD-Zeitung Begriffe in die öffentliche Debatte, die an Orwellsches Neusprech erinnern. Die parlamentarischen Lobbyisten der Energiekonzerne in Deutschland sind insbesondere FDP, CDU, CSU und AfD. Um das Jahr 2012 war die Energiewende auf dem Weg, eine ökologisch-ökonomische Erfolgsgeschichte zu werden. Doch sie gefährdete zunehmend das Energieerzeugungsmonopol und die Profite der deutschen Energiekonzerne. Also wurde die Energiewende von den Partei-Lobbyisten mit Gesetzen, Vorschriften und Bürokratie erfolgreich geschrumpft.
Auch harte Medien-Kritik an Gesetzen und Aktionsformen ist eine politische Selbstverständlichkeit. Doch von ökonomischen Interessen geleitete Dauer-Kampagnen gegen den Klimaschutz sind etwas anderes. Angeführt werden die aktuell so makaber erfolgreichen Lobbykampagnen gegen die Klimaschutzbewegung und die Energiewende von der Springerpresse und vornehmlich von der BILD-Zeitung. Diese führt ihren alten, hasserfüllten Kampf von 1968 gegen die Studierenden-Bewegung jetzt als Kampf gegen die Klimaschutzbewegung, Umweltbewegung und gegen "Rest-GRÜN" im Parlament fort.
Der rechts-libertäre Kampagnen-Journalismus der Murdoch-Presse und von Fox-News hat die demokratiegefährdende Spaltung der US-Gesellschaft vorangetrieben. Ähnliches wiederholt sich gerade in Deutschland und Europa.
Ein großes Problem ist die erkennbare Naivität und Hilflosigkeit der Klima- und Umweltbewegung angesichts solcher machtvollen Kampagnen. Die Jugendumweltbewegung befasst sich beeindrucken intensiv und wissenschaftlich fundiert mit den Ursachen des Klimawandels. Mit den Fragen der Macht und den Konzepten der Mächtigen setzt sich die Umweltbewegung zu wenig auseinander. Ein erster Schritt wäre es, die Kampagnen als Kampagnen und deren ökonomischen Hintergründe überhaupt zu erkennen und dann Gegenstrategien zu entwickeln. Die Studierenden-Bewegung von 1968 wusste zumindest noch, was in der Bild-Zeitung steht.
Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein
Der Autor ist seit 50 Jahren in der Umweltbewegung aktiv und war 30 Jahre lang BUND-Geschäftsführer in Freiburg | | Mehr | | | |
| | | | | | 3. Juni: Frelo-Freifahrt | | Am Samstag, 3. Juni, dem „Tag des Fahrrads“, gilt Freifahrt auf den Frelo-Leihfahrrädern. Um die Freifahrt nutzen und ein Rad freischalten zu können ist ein Konto bei nextbike notwendig, das man zum Beispiel über die VAGmobil-App oder die nextbike App erstellen kann. Die Freifahrt gilt nicht für die LastenFrelos. | | Mehr | | | |
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