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Verschiedenes

 
Vom Lesen und Vogelbeobachtung
Am vergangenen Wochenende fand zum sechsten Mal die Stunde der Wintervögel statt. Der Naturschutzbund ruft dabei alle Menschen auf, fĂŒr eine Stunde die Vögel in ihrer unmittelbaren Umgebung – sei es im Garten oder im Park – zu beobachten und zu notieren. Denn zu dieser Jahreszeit sind viele „Wintervögel“ hier, die aus dem noch kĂ€lteren Norden und Osten nach Mitteleuropa ziehen. Am Montag (11.1.) schließlich wurde die Marke von 1.000.000 beobachteter Vögel geknackt – was wieder einmal beweist, dass es in Deutschland vor (Hobby-)Ornithologen nur so wimmelt.

Ob Amateur oder Profi: Bernd Brunner hat der Vogelleidenschaft mit seinem Buch ORNITHOMANIA ein ebenso vielfĂ€ltiges wie wunderschönes Denkmal gesetzt. »In diesem Buch schlummert ein Reservoir an faszinierenden Figuren, die hundert Romane fĂŒllen könnten«, schwĂ€rmte MDR Figaro, und die Berliner Morgenpost empfahl das Buch begeistert als Studie, die »auf hintergrĂŒndige Art zu einer Philosophie ĂŒber den Menschen an sich wird.«

Brunner hat den faszinierenden Viten derer nachgeforscht, die von Vögeln so fasziniert waren, dass sie ihnen ihr Leben verschrieben – von moderaten Exemplaren wie Friedrich II., 1194–1250, (dem ersten großen Ornithologen und Falkner auf dem Thron) ĂŒber Leonardo da Vinci (dem Entwickler der ersten Flugapparate), Charles Darwin (der keineswegs den Finken, sondern den von ihm aus aller Welt gesammelten Tauben die entscheidenden Ideen zur Evolution verdankte) bis zu Konrad Lorenz, der die Rolle einer GĂ€nsemutter ĂŒbernahm.

Freilich gab es auch extremere Formen: Phoebe Snetsinger etwa, eine MillionĂ€rin, die nach einer Krebsdiagnose beschloss, ihr restliches Leben ausschließlich dem Beobachten möglichst vieler Vogelarten in der Natur zu widmen – als sie starb, hatte sie mehr Vogelarten gesehen als je ein Mensch vor ihr; Kriminologen, die mit ornithologischen Kenntnissen FĂ€lle lösten; Papageiensammler, die die natĂŒrlichen Populationen des Objekts ihrer Begierde an den Rand des Aussterbens brachten; bis zu VogelschĂŒtzern, die regelrechte FeldzĂŒge zum Wohle ihrer SchĂŒtzlinge fĂŒhrten, oder anderen, die fĂŒr ihre Passion sogar betrogen, mordeten oder starben.
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NABU warnt vor dramatischem Insektensterben in Deutschland
In Nordrhein-Westfalen fehlen bis zu 80 Prozent der Fluginsekten

Der NABU warnt vor einem neuartigen Insektensterben mit bislang unbekannten Folgen in Deutschland. Allein in Nordrhein-Westfalen sei in den vergangenen 15 Jahren die Biomasse der Fluginsekten um bis zu 80 Prozent zurĂŒckgegangen. Ähnlich alarmierende Entwicklungen befĂŒrchten die NaturschĂŒtzer in weiteren Regionen Deutschlands und fordern, die Ursachen und das Ausmaß des Insektenschwunds bundesweit schnell aufzuklĂ€ren.

„Unsere Beobachtungen in Nordrhein-Westfalen sind beĂ€ngstigend. Wenn uns die Fluginsekten fehlen, gerĂ€t die gesamte Nahrungskette in Gefahr: Blumen und BĂ€ume werden nicht mehr bestĂ€ubt und Mauerseglern und Schwalben fehlt die Nahrungsgrundlage“, warnte Josef Tumbrinck, Landesvorsitzender des NABU Nordrhein-Westfalen.

Er stellte am heutigen Mittwoch im Umweltausschuss des Bundestages die Untersuchungsergebnisse des Entomologischen Vereins Krefeld vor, mit dem der NABU zusammenarbeitet. Ehrenamtliche hatten zwischen 1989 und 2014 an insgesamt 88 Standorten in Nordrhein-Westfalen fliegende Insekten gesammelt, ihre Arten bestimmt und sie gewogen. „WĂ€hrend wir 1995 noch 1,6 Kilogramm aus den Untersuchungsfallen sammelten, sind wir heute froh, wenn es 300 Gramm sind“, so Tumbrinck. Der RĂŒckgang von bis zu 80 Prozent betrĂ€fe unter anderem Schmetterlinge, Bienen und Schwebfliegen.

Die Ursachen dieses dramatischen Schwundes sind bislang nicht ausreichend geklĂ€rt. „Den Klimawandel oder besonders kalte oder warme Winter können wir ausschließen. Vieles deutet darauf hin, dass wir es mit einer weit reichenden Vergiftung der Insekten in unserer Umwelt zu tun haben“, sagte NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller. Besonders Neonicotinoide, die seit Mitte der 1990er Jahre in der Landwirtschaft eingesetzt werden, stehen im Verdacht fĂŒr das massenhafte Sterben verantwortlich zu sein. Immer mehr Untersuchungen deuten darauf hin, dass diese Mittel weit ĂŒber ihr Einsatzgebiet hinaus SchĂ€den unter Honigbienen, aber auch in der gesamten Insektenfauna auslösen.

Der NABU fordert angesichts der alarmierenden Daten aus Nordrhein-Westfalen, bundesweit möglichst schnell ein dauerhaftes Insektenmonitoring aufzubauen. DarĂŒber hinaus fordern die NaturschĂŒtzer, die kritischen Insektizide endlich intensiv zu ĂŒberprĂŒfen. Erst wenn nachgewiesen sei, dass diese Stoffe keine schĂ€digenden Auswirkungen auf die Ökosysteme haben, sollten sie zugelassen werden. Außerdem sei es wichtig, den ökologischen Landbau weiter auszubauen und ganz besonders in Schutzgebieten und ihren Pufferbereichen zu fördern, da auf diesen FlĂ€chen keine Pestizide eingesetzt werden dĂŒrfen.
 
 

 
Keine Zukunft ohne BĂ€uerinnen und Bauern

"Wir haben Agrarindustrie satt!"-Demonstration kritisiert Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung und fordert QualitÀts- statt Exportoffensive

Am 16. Januar 2016 werden zum sechsten Mal tausende Menschen in Berlin fĂŒr eine bĂ€uerliche und ökologischere Landwirtschaft demonstrieren. Die "Wir haben Agrarindustrie satt!"-Demonstration wirft der Bundesregierung vor, die Gewinne einer exportorientierten Agrar- und ErnĂ€hrungsindustrie ĂŒber die Interessen von BĂ€uerinnen und Bauern, dem Lebensmittelhandwerk, Umwelt- und Tierschutz sowie einer solidarischen Entwicklungspolitik zu stellen.
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NABU: Zeisige sind Überflieger
Zwischenergebnisse zur Stunde der Wintervögel aus ĂŒber 40.000 GĂ€rten

Bei der sechsten bundesweiten „Stunde der Wintervögel“ sind bis zum heutigen Dienstag Meldungen von mehr als 60.000 Vogelfreundinnen und Vogelfreunden aus ĂŒber 40.000 GĂ€rten eingegangen. Damit haben schon jetzt mehr Menschen teilgenommen als im vergangenen Jahr.

Die große Überraschung des Jahres steht bislang auf Platz neun der hĂ€ufigsten Arten: Der Erlenzeisig ist der Shootingstar des Winters. Im Vergleich zum Vorjahr (damals Platz 22) wurde der kleine gelbgrĂŒne Finkenvogel viermal mehr gemeldet – und doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 2011 erschienen an den ZĂ€hlplĂ€tzen. Nach derzeitiger Datenlage konnte die Art deutschlandweit fast in jedem fĂŒnften Garten entdeckt werden, bei durchschnittlich 1,2 Vögeln pro Garten. „Grund fĂŒr diese Zahlen ist eine so genannte Invasion aus dem Norden. Sie tritt ein, wenn die Zeisige in Skandinavien im Sommer besonders viele Junge aufgezogen haben, fĂŒr die das Futterangebot dort im Winter nicht ausreicht“, erlĂ€utert Lars Lachmann, NABU-Vogelexperte. Bereits ab Juli 2015 hatten Ornithologen verstĂ€rkten Zuzug von Erlenzeisigen aus dem Norden beobachtet. Das bestĂ€tigen jetzt auch die ersten Ergebnisse der Stunde der Wintervögel. Andere typische WintergĂ€ste wie Bergfinken oder SeidenschwĂ€nze, die in manchen Jahren sehr zahlreich auftreten können, machten sich dagegen rar.

Auf den ersten acht PlĂ€tzen der hĂ€ufigsten Wintervögel haben sich die ĂŒblichen VerdĂ€chtigen eingestellt: Die bisherige Reihenfolge mit dem Spitzenreiter Haussperling, gefolgt von Kohlmeise, Blaumeise, Feldsperling, Amsel, GrĂŒnfink, Buchfink und Elster entspricht genau dem Durchschnitt aller Jahre. Nur in kalten Wintern mit viel Zuzug von Verwandten aus dem Norden und Osten scheint die Kohlmeise den sehr sesshaften Haussperling von Platz 1 verdrĂ€ngen zu können – so geschehen zuletzt im Jahr 2013. Nur in einer anderen Wertung wird der Haussperling regelmĂ€ĂŸig von der Kohlmeise geschlagen: WĂ€hrend diese in fast 95 Prozent aller GĂ€rten gesehen wird und damit der am zuverlĂ€ssigsten zu findende Wintervogel ist, sind es beim Haussperling nur 58 Prozent. An den Orten, wo er gesichtet wird, taucht er aber meist als grĂ¶ĂŸerer Trupp auf.

Die fĂŒr Ornithologen und NaturschĂŒtzer wichtigsten Ergebnisse der ZĂ€hlung sind jedoch Hinweise auf langfristige Zu- oder Abnahmen bestimmter Vogelarten. „Über Zunahmen freuen wir uns, bei Abnahmen mĂŒssen wir möglichst schnell die Ursachen bestimmen, um gegensteuern zu können“, so Lachmann. Hier bereitet vor allem der GrĂŒnfink Sorgen: Seit der ersten DurchfĂŒhrung der Aktion werden von Jahr zu Jahr weniger von diesen fĂŒr den menschlichen Siedlungsraum typischen Finkenvögeln gesehen. Mit 1,8 Vögeln pro Garten sind es in diesem Jahr nur noch etwas mehr als halb so viele wie 2011. Als Grund vermuten die VogelschĂŒtzer vor allem das in den letzten Jahren vermehrt auftretende „GrĂŒnfinkensterben“, hervorgerufen durch eine Infektion mit dem parasitĂ€ren Einzeller Trichomonas gallinae, der besonders an sommerlichen Futterstellen ĂŒbertragen wird, an denen viele Vögel zusammenkommen.

Der jĂŒngste KĂ€lteeinbruch im Norden Deutschlands fĂŒhrte außerdem zu einer kleinen KuriositĂ€t: Viele Kraniche, die bis dahin versucht hatten, in Deutschland zu ĂŒberwintern, machten sich mitten im Winter doch noch auf den Weg in den warmen SĂŒdwesten und wurden dabei, obwohl keinesfalls typische Gartenvögel, ĂŒber vielen GĂ€rten ziehend beobachtet. Auf der Deutschlandkarte der Wintervögel bilden sich daher ganz deutlich die beiden Hauptflugrouten der Kraniche ab, nĂ€mlich von der Ostsee ĂŒber das Ruhrgebiet und von Berlin bis ins Saarland.
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Karlsruhe: Radfahrzahlen auch 2015 auf konstant hohem Niveau
Knapp 1,84 Millionen Radfahrende an der ZĂ€hlstelle in der Erbprinzenstraße dokumentiert

Der RadzĂ€hler in der Erbprinzenstraße hat das Jahr 2015 mit einem ZĂ€hlerstand von 1.839.184 Radfahrenden abgeschlossen. Das sind im Schnitt rund 5.000 Radfahrten pro Tag auf diesem TeilstĂŒck der Cityroute-SĂŒd. Im Juli 2015 wurden mit 212.732 die meisten Fahrten gezĂ€hlt. NatĂŒrlich schwanken die Zahlen tĂ€glich in AbhĂ€ngigkeit von Wochentag und Wetter. Der Tag mit dem höchsten Einzelwert war der 14. Juli 2015 mit 8.697 gezĂ€hlten Fahrten. Im allgemeinen ist der Dienstag mit 17 Prozent aller Radfahrten der beliebteste Radfahrtag in der Woche, dicht gefolgt von Mittwoch und Donnerstag (jeweils 16,8 Prozent). Sonntags sind mit 5,6 Prozent die wenigsten Radfahrenden unterwegs. Das spricht ganz klar dafĂŒr, dass das Fahrrad fĂŒr die Karlsruher ein beliebtes Alltagsverkehrsmittel ist.

GegenĂŒber dem Jahr 2014 wurde in der Erbprinzenstraße ein leichter RĂŒckgang um rund 8.000 Fahrten verzeichnet - das sind im Schnitt etwa 20 Fahrten weniger pro Tag. Damals wurden 1.847.099 Radfahrende gezĂ€hlt. Dieser RĂŒckgang lĂ€sst sich mit zwei Faktoren erklĂ€ren: Im Januar 2014 hatte Karlsruhe ein extrem fahrradfreundliches Wetter, es wurden rund 9.000 mehr Radfahrten gezĂ€hlt als im Jahr darauf. Und der zweite Faktor besteht in der Öffnung der Parallelroute fĂŒr den West-Ost-Radverkehr im Verlauf der ZĂ€hringerstraße ĂŒber den Marktplatz. WĂ€hrend 2014 diese Verbindung fast durchgĂ€ngig gesperrt war, stand sie 2015 dem Radverkehr wieder offen. Dadurch gab es Verlagerungen im Radverkehr weg von der Erbprinzenstraße und hin zur Parallelroute. "Mich bestĂ€rken diese Zahlen darin, dass das Fahrrad fahren nach wie vor im Aufwind ist. Die Zahlen in der Erbprinzenstraße sind auf einem konstant hohen Niveau. Da man den Marktplatz wieder von West nach Ost mit dem Fahrrad ĂŒberqueren kann, gehe ich davon aus, dass wir auch 2015 wieder einen Zuwachs im Radverkehr hatten", gibt sich BĂŒrgermeister Michael Obert zuversichtlich.
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Verfolgte Greifvögel
Mindestens 44 Tiere wurden 2015 illegal getötet

Neue Dimension im Zusammenhang mit Windkraftanlagen-Bau

Mindestens 51 Mal wurden Greifvögel in den vergangenen 15 Monaten illegal verfolgt, 44 Tiere kamen dabei zu Tode. So lautet die Bilanz, die der NABU, sein bayerischer Partner, der Landesbund fĂŒr Vogelschutz (LBV), und das Komitee gegen den Vogelmord zum Jahreswechsel ziehen. AnlĂ€sslich der Wahl des Habichts zum „Vogel des Jahres 2015“ hatten die VerbĂ€nde die Bevölkerung dazu aufgerufen, FĂ€lle von illegaler Greifvogelverfolgung zu melden.

Am hĂ€ufigsten verwendeten die TĂ€ter verbotene Greifvogelfallen. Einige von ihnen konnten entdeckt werden bevor ein Vogel zu Schaden kam. In 25 Prozent der FĂ€lle wurden Tiere abgeschossen, in weiteren 25 Prozent Giftköder ausgelegt. Alle Greifvögel sind in Deutschland streng geschĂŒtzt. Ihre illegale Verfolgung stellt eine Straftat dar, die eine Freiheitsstrafe von bis zu fĂŒnf Jahren nach sich ziehen kann.

Besonders hĂ€ufig verfolgt wurden MĂ€usebussarde und Rotmilane mit 17 beziehungsweise zehn Opfern. Auch der „Vogel des Jahres 2015“, der Habicht, wurde sechsmal illegal getötet. „Dabei handelt es sich jedoch nur um einen kleinen Teil aller Straftaten. Wir gehen von einer hohen Dunkelziffer aus“, so Leif Miller, NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer. Gemeldet wurden auch zahlreiche weitere VerdachtsfĂ€lle, die bisher jedoch noch nicht eindeutig belegt werden konnten.

Traurige Hochburg der Greifvogelverfolgung ist Nordrhein-Westfalen. Hier wurden 14 FĂ€lle dokumentiert, gefolgt von Baden-WĂŒrttemberg mit zwölf, Niedersachsen mit neun und Bayern mit sieben FĂ€llen. Bundesweit ist derzeit keine Verbesserung der Lage in Sicht. Lediglich Nordrhein-Westfalen verzeichnete 2015 weniger AbschĂŒsse, Vergiftungen und FallenfĂ€nge – hier zeigt das koordinierte Vorgehen der Behörden Erfolge.

„Beim nordrhein-westfĂ€lischen Umweltministerium wurde eine Stabsstelle UmweltkriminalitĂ€t eingerichtet, die durch enge Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Naturschutzbehörden eine effektive Registrierung und Verfolgung entsprechender Straftaten ermöglicht und in den vergangenen zehn Jahren bereits zu ĂŒber 30 rechtskrĂ€ftigen Verurteilungen gefĂŒhrt hat“, erklĂ€rt Axel Hirschfeld, Sprecher des Komitees gegen den Vogelmord. In anderen LĂ€ndern, wie Niedersachsen oder Schleswig-Holstein, existiere bis heute nicht einmal ein Register fĂŒr gemeldete Straftaten gegen Greifvögel.

In Bayern erkennen die NaturschĂŒtzer des LBV erste Tendenzen zur Besserung. „Aufgrund der illegalen Übergriffe, nicht nur auf Greifvögel, sind wir 2015 in Bayern eindringlich auf die Politik und die Polizei zugegangen. Seitdem arbeiten und ermitteln die zustĂ€ndigen Behörden bei derartigen VorfĂ€llen nun deutlich konsequenter und zielfĂŒhrender", so der LBV-Vorsitzende Dr. Norbert SchĂ€ffer.

Seit 2004 erfassen die VerbÀnde anhand von Behördenangaben und eigenen Daten FÀlle von Greifvogelverfolgung. In den vorangegangen zehn Jahren wurden dabei 800 FÀlle mit mehr als 1.200 toten Greifvögeln dokumentiert.

Neu ist die Verfolgung von Greifvögeln im Zusammenhang mit Windkraftanlagen. In 39 zusĂ€tzlich erfassten FĂ€llen aus den Jahren 2010 bis 2015 besteht dringender Verdacht auf die illegale Zerstörung von Großvogelhorsten in der NĂ€he von bestehenden und geplanten Windkraftanlagen. Auch bei drei der registrierten Tötungsdelikte liegt ein entsprechender Zusammenhang nahe.

Um eine GefĂ€hrdung von Vogelarten auszuschließen, mĂŒssen Windkraftanlagen bestimmte AbstĂ€nde zu Vogelhorsten einhalten. Damit dennoch manche Anlage errichtet kann, werden offenbar immer hĂ€ufiger Horste systematisch zerstört. Der NABU befĂŒrwortet den naturvertrĂ€glichen Ausbau der Windkraft, bemĂ€ngelt jedoch immer wieder gravierende VersĂ€umnisse bei der Wahl der Standorte und Umsetzung einzelner Projekte. „Die meisten Horste sind bereits vor den Planungen einer Windkraftanlage bekannt. Sie werden dementsprechend im Genehmigungsprozess berĂŒcksichtigt. Wenn Horste fĂŒr Windkraftanlagen zerstört werden, zeugt das vor allem von Ignoranz gegenĂŒber geltendem Planungsrecht“, so Miller.

Um die Situation fĂŒr Greifvögel zu verbessern, startete der NABU 2015 eine Petition. In dieser fordern inzwischen 43.000 BĂŒrger die BundeslĂ€nder dazu auf, engagierter gegen die illegale Verfolgung von Greifvögeln vorzugehen. DarĂŒber hinaus soll der Verkauf und Besitz spezieller Fallen fĂŒr den Greifvogelfang verboten werden. Der NABU ĂŒbergibt die Petition aller Voraussicht nach am 20. Januar an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.

FÀlle von illegaler Greifvogelverfolgung können auch in Zukunft bei der vom Komitee gegen den Vogelmord eingerichteten Erfassungs- und Dokumentationsstelle Greifvogelverfolgung und ArtenschutzkriminalitÀt (EDGAR) unter 0160-5813445 oder edgar@komitee.de gemeldet werden.
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Aggressiver Salamander-Keim
NABU fordert EinschrÀnkung des Wildtierhandels

Miller: "Heimische AmphibienbestĂ€nde durch strenge Einfuhrkontrollen unbedingt schĂŒtzen"

Der NABU begrĂŒĂŸt den Schritt der US-Behörden, ein einstweiliges Importverbot fĂŒr Salamander und Molche durchzusetzen und fordert auch die deutsche Regierung zum Handeln auf. „Wenn sich schon das ,Mutterland des Freihandels‘ zum Schutz ihrer Ökosysteme zu so weitreichenden HandelsbeschrĂ€nkungen gezwungen sieht, sollte die Bundesregierung nachziehen und endlich einen ‚sauberen Tierhandel‘ umsetzen“, sagte NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller. Der NABU fordert, das im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom November 2013 vereinbarte Verbot von Wildtierimporten in die EU sowie gewerblichen Tierbörsen mit Exoten endlich umzusetzen.

Unter einem „sauberen Tierhandel“ versteht der NABU, dass kĂŒnftig nur noch nachgewiesen gesunde, einzeln unter QuarantĂ€nebedingungen gehaltene und transportierte Tiere gehandelt werden dĂŒrfen. Dies schließe Massenimporte von Wildtieren, Gemeinschaftshaltung beim HĂ€ndler und den Handel auf privaten Tierbörsen und –messen aus und die intensive veterinĂ€rmedizinische Behandlung einschließlich prophylaktischer Maßnahmen ein.

Die US-Regierung verhĂ€ngte ihr Importverbot nach eigenen Aussagen, um eine Ausbreitung des Hautpilzes Batrachochytridium salamandrivorans, besser bekannt als „Salamanderfresser“, in ihre Ökosysteme zu verhindern. Der Salamanderfresser ist ein besonders aggressiver Keim, der buchstĂ€blich Löcher in die empfindliche Amphibienhaut frisst. Entdeckt wurde der ursprĂŒnglich offenbar aus Asien stammende Pilz nach Massensterben von Feuersalamandern in den Niederlanden und Belgien. Zwischenzeitlich ist er aber auch in Großbritannien und Deutschland nachgewiesen worden. Neben dem Verlust von LebensrĂ€umen, Agrochemikalien und dem Klimawandel gelten hochansteckende Krankheiten heute als eine der wichtigsten GefĂ€hrdungsursachen fĂŒr Amphibien und sind Auslöser des dramatischen weltweiten Amphibiensterbens.

„Die Ausbreitung des Salamanderfressers in Europa muss zum Schutz unserer heimischen Amphibienpopulationen unbedingt eingedĂ€mmt werden. Ohne die EinfĂŒhrung des Vorsorgeprinzips in den Tierhandel und klare Regeln fĂŒr einen ‚sauberen Handel‘ wird dies nicht zu erreichen sein“, so Miller.

Die Rolle, die dem Tierhandel insbesondere von Wildtieren bei der Verbreitung gefĂ€hrlicher Krankheitserreger zukommt, sei bislang kaum bewertet worden. Die US-Naturschutzbehörde U.S. Fish and Wildlife Service hat am 12. Januar 2016 eine Liste mit 201 Arten von Molchen und Salamandern - das entspricht faktisch allen gehandelten Arten, die außerhalb Nordamerikas vorkommen - veröffentlicht, die als potenzielle ÜbertrĂ€ger des gefĂ€hrlichen Pilzes gelten und daraufhin das Importverbot in einem Eilverfahren verhĂ€ngt. Damit folgt die USA dem Beispiel der Schweiz, die bereits im Sommer 2015 ein generelles Importverbot fĂŒr Salamander und Molche erlassen hatte. Auch das standing committee der Berner Konvention zum Schutz der EuropĂ€ischen Flora und Fauna fordert aufgrund des Ausbruchs des Salamanderfressers in Wildpopulationen und Gefangenschaftshaltungen in Europa HandelsbeschrĂ€nkungen.
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NABU: Etappensieg im Kampf gegen Windpark im Schreiadlergebiet
Verwaltungsgericht Schwerin gibt Antrag des NABU statt / Vorerst kein Baubeginn

Der NABU hat im Verfahren zur Genehmigung von 16 Windkraftanlagen bei Jördenstorf im Landkreis Rostock einen wichtigen Etappensieg errungen. Das Verwaltungsgericht Schwerin hat mit Beschluss vom 23. Dezember 2015 dem Eilantrag des NABU Mecklenburg-Vorpommern vom 24. MÀrz 2015 stattgegeben und damit den Baubeginn der Anlagen bis zur Entscheidung im Hauptverfahren untersagt.

Der NABU klagt gegen die bereits erteilte Genehmigung, da im Genehmigungsverfahren weder eine UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung noch eine PrĂŒfung der Auswirkungen auf benachbarte europĂ€ische Naturschutzgebiete durchgefĂŒhrt wurde, obwohl der Windpark mitten in einem der letzten verbliebenen Vorkommensschwerpunkte des seltenen Schreiadlers in Deutschland gebaut werden soll.

Nach Ansicht des Gerichts hat die zustĂ€ndige Genehmigungsbehörde, das Staatliche Amt fĂŒr Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg, wie vom NABU aufgezeigt, nur unzureichend geprĂŒft, ob eine UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung (UVP) notwendig ist. Das Gericht sieht die entsprechende UVP-VorprĂŒfung als mangelhaft an. Insbesondere seien die Erfordernisse des Fledermausschutzes nicht hinreichend geprĂŒft worden.

Der NABU begrĂŒĂŸt diese Entscheidung. „Die UVP-VorprĂŒfung darf nicht dazu dienen, die UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung durch ein kurzes informelles Verfahren hinter verschlossenen TĂŒren zu ersetzen“, sagte NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller. In der VorprĂŒfung ist lediglich zu klĂ€ren, ob negative Umweltauswirkungen offensichtlich ausgeschlossen werden können. Kann dies in der VorprĂŒfung – wie hier – nicht festgestellt werden, ist eine detaillierte UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzufĂŒhren.

„Wir erwarten, dass die zustĂ€ndigen Behörden diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts als Signal verstehen, ihre Genehmigungspraxis zu verĂ€ndern“, so NABU-Landesvorsitzender Mecklenburg-Vorpommern Stefan Schwill. „Die Aushöhlung der gesetzlichen Regelungen zur UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung und der VerbĂ€ndebeteiligung durch vorschnelle und unrichtige Entscheidungen in der VorprĂŒfung muss endlich beendet werden.“ Diese Art des Vorgehens verschleiert RechtsverstĂ¶ĂŸe und verhindert die rechtliche ÜberprĂŒfung durch die Verwaltungsgerichte.

Hauptgrund fĂŒr die Klage des NABU ist das Vorkommen von in Deutschland sehr seltenen und stark bedrohten Schreiadlern in unmittelbarer Umgebung der geplanten Anlagen. „15 der insgesamt nur etwa 100 Brutpaare in Deutschland brĂŒten in einem Umkreis von 15 Kilometern um die geplanten Anlagen, drei davon in weniger als sechs Kilometer Entfernung. Nach den Fachempfehlungen der staatlichen Vogelschutzwarten der LĂ€nder, dem sogenannten ‚HelgolĂ€nder Papier‘, sind aber regelmĂ€ĂŸig mindestens sechs Kilometer Abstand zu Schreiadler-Vorkommen zu halten“, so Schwill weiter. Mögliche durch das benachbarte EU-Vogelschutzgebiet geschĂŒtzte BrutplĂ€tze des Schreiadlers sind sogar nur wenig mehr als zwei Kilometer entfernt.

„Der Fall Jördenstorf steht exemplarisch fĂŒr eine schlechte Standortplanung und ein mit großen fachlichen und rechtlichen MĂ€ngeln durchgefĂŒhrtes Genehmigungsverfahren. Diese Genehmigung hĂ€tte aus naturschutzrechtlichen GrĂŒnden niemals erteilt werden dĂŒrfen“, so NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller.
Eine abschließende KlĂ€rung dieser wichtigen Grundsatzfragen wird im Hauptsacheverfahren vor Gericht erfolgen. Aufgrund einer Beschwerde des betroffenen Windparkbetreibers ĂŒber den vom Gericht verhĂ€ngten einstweiligen Baustopp, geht aber zunĂ€chst das Eilverfahren an die nĂ€chsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht in Greifswald.
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