oekoplus - Freiburg
Samstag, 21. Oktober 2017
  --- Besuchen Sie unser neues Informationsportal wodsch.de
Uhr
  •  


Verschiedenes

 
NABU: Dem Artenschutz in Deutschland droht erhebliche Verschlechterung
Geplante Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes ohne Not und im Widerspruch zu EU-Recht

Der NABU kritisiert die geplante Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes. Nach Ansicht der NaturschĂŒtzer droht damit eine empfindliche Aufweichung der geltenden Schutzbestimmungen und des Artenschutzes insgesamt. Ein Schritt, der nach Auffassung des NABU vollkommen ohne Not geschieht. Zudem widersprechen entscheidende Passagen der Novelle geltendem EU-Recht. „Wir sehen absolut keine Notwendigkeit fĂŒr die geplanten Änderungen. Wir fordern den Gesetzgeber auf, die Novelle so nicht zu verabschieden“, sagte NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke.

Mit der Neufassung will das zustĂ€ndige Bundesumweltministerium eigentlich die Naturschutzrichtlinien der EU in Deutschland besser umsetzen. Ein Ziel, das der NABU begrĂŒĂŸt und unterstĂŒtzt. Doch dem Anspruch, praktikable Lösungen fĂŒr den Naturschutz zu finden, wird die Novelle nicht gerecht. Zwar bietet sie Verbesserungen fĂŒr den Meeres- und Biotopschutz. Doch beim Schutz von Arten drohen erhebliche Verschlechterungen.

Ein zentraler Kritikpunkt der NaturschĂŒtzer: Die Novelle fĂŒhrt, insbesondere im Bereich Artenschutz, neue Begrifflichkeiten ein, die auf EU-Ebene nicht verankert sind. Dazu zĂ€hlt unter anderem das geplante „Signifikanzkriterium“. Demnach mĂŒsste kĂŒnftig, beispielsweise beim Bau von Windkraftanlagen oder Straßen, nicht mehr zwangslĂ€ufig ĂŒberprĂŒft werden, ob diese Bauten geschĂŒtzte Arten beeintrĂ€chtigen. Stattdessen könnte eine „hinnehmbare Menge getöteter Tiere“ bestimmt werden – nach Ansicht des NABU absolut keine akzeptable Option fĂŒr funktionierenden Artenschutz. Zudem wĂ€ren aufgrund der unbestimmten Regelungstechnik Rechtsstreitigkeiten kĂŒnftig vorprogrammiert.

Kritik ĂŒbt der NABU auch am Vorgehen des Bundesumweltministeriums bei der Abstimmung der Novelle. Trotz der weitreichenden Auswirkungen im Artenschutzrecht wurden die Natur- und UmweltschutzverbĂ€nde nicht frĂŒhzeitig beteiligt. Stattdessen wurde den VerbĂ€nden eine unangemessen kurze Frist zur Stellungnahme von zwei Wochen gewĂ€hrt. Dies liegt deutlich unter den Empfehlungen fĂŒr eine gute Gesetzgebung.


Zu den möglichen Auswirkungen der Novelle im Detail:

Artenschutz: Hier sollen neue, unbestimmte Rechtsbegriffe eingefĂŒhrt werden. Damit wĂŒrde das sorgfĂ€ltige PrĂŒfen möglicher Folgen von Eingriffen in die Natur weniger verlĂ€sslich, dem Artenschutz droht insgesamt eine Aufweichung.

Biotopschutz: Hier wird eine Gesetzespassage konkretisiert zum Schutz von Tieren wĂ€hrend der Brutzeit. Bisher war es nicht erlaubt, Hecken und StrĂ€ucher zurĂŒckzuschneiden oder auf den Stock zu setzen. Einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge fiel ein komplettes Entfernen von Hecken oder StrĂ€uchern jedoch nicht darunter. Dies soll nun geĂ€ndert werden. Außerdem werden jetzt auch Höhlen und Stollen in die Liste der gesetzlich geschĂŒtzten Biotope aufgenommen.

Biotopverbund: Hier wird ein Zieljahr genannt bis zu dem die LĂ€nder den Biotopverbund auf zehn Prozent ihrer LandesflĂ€che umsetzen mĂŒssen. Aufgrund fehlender Sanktionsmöglichkeiten des Bundes hat dies jedoch rein deklaratorischen Charakter.

Meeresschutz: Hier nimmt die Novelle sinnvolle Verweise auf die Ziele der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie auf. Dabei fehlen jedoch prĂ€zisere Regelungen, zum Beispiel zur Frage der Kompensation von Eingriffen im Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Die geplante Privilegierung von Windkraftanlagen gegenĂŒber anderen Eingriffsvorhaben lehnt der NABU ab.

Was komplett fehlt: Der Gesetzgeber lĂ€sst die Chance ungenutzt, mithilfe der Novelle auch anderen Handlungsbedarf im Naturschutzrecht „abzurĂ€umen“. So fehlt die dringend notwendige Konkretisierung der „guten fachlichen Praxis“ in Land- und Forstwirtschaft. Auch der Schutz von Vögeln an Freileitungen wurde nicht an den aktuellen Stand der Technik angepasst.
Mehr
 

 
NABU: Illegale Wolfstötung ist eine Straftat
Ermittlungsarbeit bei UmweltkriminalitÀt stÀrken

Der NABU hat im Fall des getöteten und mit einem Peilsender ausgestatteten Wolfes aus der LĂŒbtheener Heide ein konsequentes Vorgehen der Ermittlungsbehörden gefordert. Nach den Untersuchungen im Leibniz-Institut fĂŒr Zoo- und Wildtierforschung (IZW) in Berlin ist das Tier mit einem gezielten Blattschuss getötet wurden. Das IZW ist Bestandteil der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Wolf (DBBW).

„Die illegale Tötung eines Wolfes ist eine Straftat und keine juristische Randerscheinung von nachgeordneter Wichtigkeit. Der NABU fordert eine konsequente Verfolgung bei diesen FĂ€llen von UmweltkriminalitĂ€t. Der Wolf ist ein streng geschĂŒtztes Tier. Wer eigenmĂ€chtig mit einer Schusswaffe versucht, vollendete Tatsachen zu schaffen, handelt nicht nur kriminell, sondern beschĂ€digt bewusst auch das Wolfsmanagement, bei dem alle Interessengruppen an einer gĂŒtlichen Koexistenz von Mensch und Wolf arbeiten“, sagte NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller. Mit der Tötung des Tieres sei auch das wissenschaftliche Monitoring zum Wolf in Mecklenburg-Vorpommern beschĂ€digt worden. Das Tier war als Wolfswelpe im Herbst 2015 mit einem GPS-Sender ausgerĂŒstet worden.

Der Kadaver des Jungwolfes war am Samstag in der NĂ€he der Gemeinde Woosmer (Kreis Ludwigslust-Parchim) am Straßenrand entdeckt worden. Damit liegt der erste Fall einer illegalen Wolfstötung im Land Mecklenburg Vorpommern vor, seit im Jahr 2006 der erste Wolf im Bundesland nachgewiesen wurde. Insgesamt wurden bundesweit bisher 21 tote Wölfe illegal getötet, dazu komme noch eine Dunkelziffer nicht entdeckter getöteter Tiere.

Nach EinschĂ€tzung des NABU gibt es zu wenige auf UmweltkriminalitĂ€t spezialisierte Beamte bei Polizei und Justiz. „Die Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Naturschutzbehörden bei Umweltdelikten muss gestĂ€rkt werden, um eine effektive Registrierung und Verfolgung entsprechender Straftaten zu ermöglichen. Ziel wĂ€re es, bei den LandeskriminalĂ€mtern Abteilungen fĂŒr ArtenschutzkriminalitĂ€t einzurichten“, so Miller. Sollte ein ermittelter TĂ€ter im Besitz eines Jagdscheines sein, hat er sich durch die Tat fĂŒr die weitere JagdausĂŒbung als fachlich ungeeignet erwiesen. Als Konsequenz einer solchen Tat erwartet der NABU von den JagdverbĂ€nden, auch hinsichtlich ihres Status als anerkannte NaturschutzverbĂ€nde, den sofortigen Verbandsausschluss sowie den unmittelbaren, dauerhaften Entzug des Jagdscheins durch die zustĂ€ndigen Behörden.

„Da das Tier ein Senderhalsband getragen hat, ist es kaum vorstellbar, dass jemand fahrlĂ€ssig gehandelt hat. Dann hĂ€tten wir es mit einer absichtlichen Wolfstötung zu tun und das Strafmaß wĂ€re im oberen Bereich anzusiedeln“, so Miller. Nach dem Bundesnaturschutzgesetz ist der Wolf eine streng geschĂŒtzte Tierart. Seine illegale Tötung kann mit bis zu fĂŒnf Jahren Haft und 50.000 Euro Geldstrafe geahndet werden.
Mehr
 

 
NABU unterstĂŒtzt Klage von Scandlines vor EuG zur Fehmarnbeltquerung
Ökologische Auswirkungen des Großvorhabens sind von Bedeutung - Gericht stĂ€rkt VerbĂ€ndeposition in Verfahren

Der NABU ist vom EuropĂ€ischen Gericht Erster Instanz (EuG) bei einem Klageverfahren gegen eine Entscheidung der Kommission ĂŒber Beihilfen zur Finanzierung der geplanten Fehmarnbeltquerung anerkannt worden und darf nun offiziell eine Klage der Reederei Scandlines gegen die EU-Kommission unterstĂŒtzen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der Reederei und der EU-Kommission ĂŒber EU-Subventionen fĂŒr die geplante Fehmarnbeltquerung in Höhe von bisher rund 700 Millionen Euro. Die Reederei bemĂ€ngelt, dass die staatseigene dĂ€nische Bau- und Betreibergesellschaft Femern A/S im Wettbewerb mit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen durch europĂ€ische Steuergelder in unzulĂ€ssiger Weise bessergestellt wird und fĂŒrchtet, dass mit diesen Mitteln ein fĂŒr die Reederei ruinöser Preiskampf anzettelt werden könnte. Denn die gesamte Finanzplanung des Vorhabens basiert auf der Annahme, dass Scandlines seinen Betrieb nach Eröffnung der festen Fehmarnbeltquerung einstellen wĂŒrde. Mittlerweile hat die Reederei jedoch angekĂŒndigt, die Strecke Rödby-Puttgarden weiter bedienen zu wollen.

Der NABU hatte im April vor dem EuropĂ€ischen Gericht die UnterstĂŒtzung der Klage der Reederei beantragt, da auch in diesem Beihilfeverfahren erhebliche negative ökologische Auswirkungen des Gesamtvorhabens fĂŒr den Bereich Umwelt- und Naturschutz relevant sind und entsprechend bewertet werden mĂŒssen. Aus diesen GrĂŒnden hat der EuG den NABU in dem Verfahren zugelassen, auch wenn der Verband thematisch direkt nichts mit dem Beihilfeverfahren zu tun hat. „Die Entscheidung der Richter des EuG stĂ€rkt die Position der UmweltverbĂ€nde auch bei fĂŒr sie eher untypischen Verfahren wie zur EU-Finanzierung großer Infrastrukturvorhaben. Damit setzt der EuG auch auf europĂ€ischer Ebene ein wichtiges Zeichen hinsichtlich der Bedeutung der UmweltverbĂ€nde bei Planungen zu ökologisch risikoreichen Vorhaben und gibt uns Gelegenheit, unsere umfassende Umweltkompetenz und Projektkenntnis einzubringen“, sagt NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller.

Der NABU engagiert sich seit weit ĂŒber eine Dekade gegen die geplante feste Fehmarnbeltquerung zwischen der deutschen Insel Fehmarn und der dĂ€nischen Insel Lolland. „Das Mammutvorhaben verbindet zwei Rapsfelder in Deutschland und DĂ€nemark, kostet aber einschließlich der Zulaufstrecken auf beiden Seiten insgesamt rund 13 Milliarden Euro. Es ist teuer, schlecht geplant, quert ein bedeutendes europĂ€isches Schutzgebiet und ist nicht nur fĂŒr bedrohte Schweinswale ökologisch hoch riskant“, sagt Malte Siegert, Fehmarnbeltexperte beim NABU. Seit dieser Woche sei zudem klar, dass es angesichts latent unzureichender dĂ€nischer Planfeststellungsdokumente und ĂŒber 12.000 Einwendungen auf deutscher Seite weitere Zeitverzögerungen geben wird. Noch 2012 war vorgesehen, die Fehmarnbeltquerung 2018 zu eröffnen. Eine Fertigstellung wird vom VorhabentrĂ€ger jetzt frĂŒhestens fĂŒr 2030 anvisiert. „Die DĂ€nen schaffen es weder, einen Bedarf nachzuweisen, die Finanzierung zu sichern noch ein ökologisch rechtskonformes Vorhaben zu realisieren. Das wenig Vertrauen erweckende Projektmanagement mit unter UmstĂ€nden gravierenden negativen Auswirkungen ist fĂŒr den NABU Grund genug, um die Klage von Scandlines gegen das Risiko-Projekt zu unterstĂŒtzen“, so Siegert.
Mehr
 

 
NABU zieht positive Bilanz der Weltnaturschutzkonferenz in Mexiko
Tschimpke: Landwirtschaft muss deutlichen Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt leisten

Der NABU hat eine positive Bilanz der 13.Vertragsstaatenkonferenz der UN-Konvention ĂŒber die Biologische Vielfalt gezogen, die am Wochenende in CancĂșn/Mexiko zu Ende gegangen ist. NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke: „Die BeschlĂŒsse sind wegweisend, vor allem fĂŒr die Landwirtschaft. Die Regierungen der Welt haben sich in CancĂșn verpflichtet, ihre Agrarpolitik in Einklang mit Naturschutzzielen zu bringen. Damit haben Deutschland und die ganze EU jetzt eine klare Marschroute fĂŒr die anstehende Reform der Agrarsubventionen nach 2020, von der sie nicht mehr abweichen dĂŒrfen.“

Gerade der massive Pestizideinsatz in der Landwirtschaft fĂŒhrt weltweit zum Verlust von biologischer Vielfalt. „Er belastet Böden, Grundwasser und ist eine wesentliche Ursache fĂŒr den alarmierenden RĂŒckgang von Feldvögeln, Insekten und vielen weiteren Arten“, so Tschimpke. Vor diesem Hintergrund begrĂŒĂŸt der NABU, dass mehrere EU-Staaten in Mexiko eine „Koalition der Willigen fĂŒr BestĂ€uber“ gegrĂŒndet haben. Die Gruppe, der auch Deutschland angehört, will Bienen und andere Insekten besser schĂŒtzen. Auch wollen sie nationale Strategien zum Schutz von Bienen und Insekten entwickeln und beispielsweise nach Alternativen zu Pestiziden suchen. „Gerade Insekten, die den ĂŒberwiegenden Anteil unserer Artenvielfalt ausmachen und denen eine besondere Bedeutung im Naturhaushalt zukommt, sind in besonders erschreckend hohem Maße betroffen. Diese BiodiversitĂ€tsverluste mĂŒssen sehr ernst genommen werden, da das Aussterben von Arten irreparabel ist und auch zahlreiche ökonomische Folgen hat“, so Tschimpke weiter. Der NABU fordert den Wandel hin zu einer ökologisch vertrĂ€glichen Forst- und Landwirtschaft, eine an der nachhaltigen Bewahrung der BiodiversitĂ€t ausgerichtete Agrarförderung sowie konkret fĂŒr Deutschland den Aufbau eines bundesweiten BiodiversitĂ€tsmonitorings fĂŒr Insekten sowie die Förderung der Forschung zum Insektensterben. Zudem ist auf EU- und Bundesebene dringend eine ÜberprĂŒfung des Zulassungsverfahrens von Pestiziden geboten, um die weitreichenden Auswirkungen auf Natur und Umwelt umfassender abschĂ€tzen zu können – unter strikter Wahrung des Vorsorgeprinzips.

Die UN-Vertragsstaaten haben sich in Mexiko auch auf den Abbau biodiversitĂ€tsschĂ€dlicher Subventionen geeinigt. „Die in CancĂșn einstimmig verabschiedeten BeschlĂŒsse machen deutlich, dass ErnĂ€hrungssicherung und produktive Landwirtschaft auf Dauer nur möglich sind, wenn die BiodiversitĂ€t weltweit erhalten wird. Naturschutz kann daher nicht mehr lĂ€nger allein eine Aufgabe der Umweltminister sein – er muss Sache der Regierungschefs werden“, so Tschimpke.

Auch in anderen Bereichen wurden in CancĂșn wichtige BeschlĂŒsse gefasst, sei es bei der Identifizierung zusĂ€tzlicher Meeresgebiete von ökologischer Bedeutung, bei der Annahme eines Aktionsplans fĂŒr die Wiederherstellung geschĂ€digter WĂ€lder und anderer Ökosysteme und dem Beschluss, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht auf Kosten der biologischen Vielfalt gehen dĂŒrfen.

„CancĂșn hat bestĂ€tigt, dass die Biologische Vielfalt fĂŒr die Zukunft der Menschheit mindestens ebenso ĂŒberlebensnotwendig ist wie der Klimaschutz. Die Regierungen haben hier bislang viel zu wenig Fortschritte gemacht, wie unsere in CancĂșn veröffentlichte Analyse gezeigt hat. Es bleiben nur noch vier Jahre und sehr viele Hausaufgaben um die vereinbarten Ziele fĂŒr 2020 zu erreichen“, sagte Konstantin Kreiser, NABU-Leiter fĂŒr Globale Naturschutzpolitik, der die Verhandlungen vor Ort begleitet hat.
Mehr
 

 
Noro-Virus: Erkrankungen in 15 der 20 stÀdtischen Kitas Freiburgs
Jetzt hat das Noro-Virus doch noch in den stÀdtischen KindertagesstÀtten zugeschlagen. Bis Freitag Mittag haben 15 der 20 stÀdtischen Kitas FÀlle von Magen-Darm-Erkrankungen gemeldet. In den meisten Einrichtungen hat es einzelne Mitarbeiter und Kinder erwischt, in der Kita Seepark ist besonders der U3-Bereich stark betroffen, in der Kita Löwenzahn sind sehr viele Kinder und fast alle Mitarbeiter erkrankt. StationÀr im Krankenhaus aufgenommen wurde bislang ein Erzieher.

Keine FĂ€lle sind aktuell nur aus den stĂ€dtischen Kitas Am MĂŒhlbach, Hirzberg, Piratenbucht, Sonnengarten und Sprungbrett gemeldet. Wie viele der insgesamt 220 Kindertageseinrichtungen in privater TrĂ€gerschaft betroffen sind, ist der Stadtverwaltung nicht bekannt.

Nun wird das Wochenende fĂŒr eine vollstĂ€ndige Desinfizierung der stĂ€dtischen Einrichtungen genutzt. Dabei werden spezielle, vom Robert-Koch-Institut empfohlene Reinigungsmittel verwendet. Am Montag können alle Kitas planmĂ€ĂŸig öffnen. Vor Ort wird aber beobachtet, ob weitere ErkrankungsfĂ€lle auftauchen.

In diesem Zusammenhang weist die Stadt darauf hin, dass die Erkrankung eines Kindes mit dem Noro-Virus meldepflichtig ist. Da es sich um eine hoch ansteckende Krankheit handelt, mĂŒssen Eltern sie in ihrer Kita melden und dĂŒrfen ihr Kind nur nach ĂŒberstandener Infektion wieder in die Kita bringen.
 
 

 
NABU: Schwache Abfallgesetzgebung bremst Kunststoffrecycling aus
MĂŒlltrennung sollte auch fĂŒr Unternehmen gelten

Plastik ist zu einem der grĂ¶ĂŸten Umweltprobleme geworden. Jahr fĂŒr Jahr werden mehr Kunststoffe produziert und weltweit eingesetzt. PlastikmĂŒll wird auch in Deutschland mehrheitlich verbrannt, was den Klimawandel weiter anheizt. Immer noch landet KunststoffmĂŒll in den GewĂ€ssern. Kunststoffrecycling ist eine bekannte Teillösung. Deshalb berĂ€t am Mittwoch der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags ĂŒber eine neue Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), die es erstmalig möglich machen soll, aus AbfĂ€llen von Unternehmen und Industrie hochwertige neue Produkte zu machen.

Der NABU hĂ€lt eine gleichzeitige Überarbeitung von Gewerbeabfallverordnung und der fĂŒr Haushalte maßgeblichen Verpackungsverordnung fĂŒr dringend notwendig. Der Umweltverband kritisiert, dass Gewerbebetriebe weder Vorschriften fĂŒr die Vermeidung von AbfĂ€llen einhalten noch eine Kunststoffrecyclingquote erreichen mĂŒssen. Die geplante Novelle verbessert zwar die 14 Jahre alte bisherige Regelung. Allerdings bleiben die Anforderungen fĂŒr Gewerbe und Industrie zur MĂŒlltrennung weit hinter denen fĂŒr Privathaushalte zurĂŒck. Letztere mĂŒssen schon seit 25 Jahren MĂŒll trennen.

„Die Bundesregierung weigert sich auf ganzer Linie, wirklich ambitionierte Recyclingquoten fĂŒr Kunststoffe vorzugeben. Mit dem geplanten Verpackungsgesetz soll nur knapp mehr als die HĂ€lfte des PlastikmĂŒlls aus den Haushalten ins Recycling gelenkt werden, in der Gewerbeabfallverordnung wird selbst dieses Ziel nicht angepeilt. Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, fĂŒr beide noch zur Abstimmung stehenden gesetzlichen Regelungen, ein messbares Abfallvermeidungsziel und anspruchsvollere Kunststoffrecyclingziele zu verabschieden“, sagte NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller. Die jetzt vorgesehene niedrige Recyclingquote nur fĂŒr gemischte GewerbeabfĂ€lle hĂ€lt der NABU fĂŒr nicht zielfĂŒhrend. So mĂŒssten auch Unternehmen endlich gesetzlich zu einer strengeren MĂŒlltrennung verpflichtet werden, um mehr AbfĂ€lle ressourcenschonend zu verwenden

Benjamin Bongardt, Leiter Ressourcenpolitik: „Umweltschutz durch eine hochwertige Abfallwirtschaft ist nicht zum Nulltarif zu haben. Das wissen die Verbraucherinnen und Verbraucher schon lange. Es wird Zeit, dass der bisherige Freibrief fĂŒr Unternehmen aufgehoben wird.“ Nur 85 Prozent der AbfĂ€lle sollen nach RegierungsplĂ€nen ĂŒberhaupt sortiert und davon nur 30 Prozent recycelt werden, obwohl höhere Quoten ökologisch sinnvoll, wirtschaftlich zumutbar und technisch machbar wĂ€ren. Noch höhere Sortierpflichten fĂŒr gemischte AbfĂ€lle könnten die Abfallverursacher durch einen stĂ€rkeren Kostendruck dazu bringen, ihren MĂŒll von Anfang an zu trennen. Eine gemeinsame dynamische Recyclingquote von anfangs 40 Prozent fĂŒr gemischte und getrennt gesammelte AbfĂ€lle kann aus NABU-Sicht eine viel bessere Wirkung entfalten. Vor allem dann, wenn bei der Unterschreitung der Quote Bußgeldstrafen drohen. „Eine solche Regelung wĂ€re ein klares Signal fĂŒr mehr Investitionen in die deutsche Sortier- und Recyclinginfrastruktur. Bislang öffnen zahlreiche Ausnahmegenehmigungen TĂŒr und Tor fĂŒr Schlupflöcher. Beispielsweise hat kein Unternehmen, egal wie klein es ist, zu wenig Lagerplatz zur MĂŒlltrennung. Von den Privathaushalten wissen wir, dass die MĂŒllmenge ja dieselbe bleibt, nur eben getrennt gesammelt werden muss“, so Bongardt.
Mehr
 

 
NABU: Gewinn fĂŒr den Artenschutz
Bau weiterer WindrÀder im Schreiadlergebiet vom Tisch
Windkraftanlagenbetreiber verzichtet auf Bau neuer Anlagen im Windfeld Beseritz


13. Dezember 2016 – Der NABU begrĂŒĂŸt die Entscheidung des Betreibers, auf die Errichtung und den Betrieb von vier zusĂ€tzlichen Windkraftanlagen im Windeignungsgebiet Beseritz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zu verzichten. Der NABU hatte gegen die bereits im April 2015 erteilte Genehmigung Klage erhoben, da sich gleich drei besetzte Horste des seltenen und durch WindrĂ€der gefĂ€hrdeten Schreiadlers weniger als drei Kilometer von den geplanten Anlagen befinden.

Die fachlichen Empfehlungen der LĂ€nderarbeitsgemeinschaft der staatlichen Vogelschutzwarten sehen fĂŒr Windkraftanlagen einen Mindestabstand von 6.000 Metern zu Horsten des Schreiadlers vor. Selbst die vom NABU als unzureichend kritisierte behördeninterne Beurteilungshilfe des Landesumweltministeriums Mecklenburg-Vorpommern sieht einen Mindestabstand von 3.000 Meter und eine eingehende RisikoprĂŒfung bei Horsten bis 6.000 Meter Abstand vor. Dennoch wurde fĂŒr die geplanten Anlagen seitens des zustĂ€ndigen Staatlichen Amtes fĂŒr Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte (StALU) nicht einmal eine UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung fĂŒr notwendig erachtet.

Die aufgrund dieser MĂ€ngel sehr aussichtsreiche Klage des NABU hatte den Bau der Anlagen zunĂ€chst verzögert und schließlich zum Verzicht des Betreibers gefĂŒhrt.

„Nach Ansicht des NABU verstieß die Genehmigung klar gegen geltendes Artenschutzrecht und hĂ€tte nie erteilt werden dĂŒrfen“, sagte NABU-Landesvorsitzender Stefan Schwill. „Die vergeblichen Planungskosten des Investors hĂ€tten von vorneherein vermieden werden können, wenn die mangelnde Eignung des Standorts durch eine umfassende UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung sowie eine frĂŒhzeitige Einbeziehung von Naturschutzexperten bereits viel frĂŒher identifiziert worden wĂ€re“, so Schwill weiter.

Auch die Tatsache, dass es sich in diesem Fall um einen Zubau zu sieben bereits bestehenden WindrĂ€dern gehandelt habe, Ă€ndere nichts an der artenschutzrechtlichen Beurteilung, da jedes zusĂ€tzliche Windrad die Kollisionswahrscheinlichkeit der betroffenen Vögel erhöhe, und neue Turbinen zu einer verlĂ€ngerten Nutzungsdauer des gesamten Windparks fĂŒhrten. Nach heutigen MaßstĂ€ben hĂ€tte auch die Genehmigung fĂŒr die vorhandenen Bestandsanlagen niemals erteilt werden dĂŒrfen.

Der NABU freut sich ĂŒber die Entscheidung des Investors, auf den Bau der Anlagen in Beseritz zu verzichten. „Um den Windenergieplanern eine höhere Planungssicherheit zu ermöglichen, und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, appellieren wir an alle Planungsbehörden und Investoren, bereits bei der Ausweisung von Eignungsgebieten und der Standortwahl die fachlichen Empfehlungen zum Mindestabstand von windenergiesensiblen Vorkommen geschĂŒtzter Arten zu berĂŒcksichtigen“, so NABU-Vogelschutzexperte Lars Lachmann. In diesem Sinne hoffe man fĂŒr die Zukunft auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem betroffenen Betreiber und erwarte, dass dieses Beispiel ein wichtiges Signal an andere Investoren sende.

Kritik Ă€ußert der NABU jedoch an der Rolle der zustĂ€ndigen Genehmigungsbehörden. Obwohl die Vorkommen der streng geschĂŒtzten Schreiadler in diesem Gebiet den Behörden bekannt waren, wurde eine UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung (UVP) sowie eine damit einhergehende Beteiligung der Öffentlichkeit fĂŒr nicht notwendig erachtet. "Es ist nicht hinnehmbar, dass der Schutz des Schreiadlers aber auch anderer seltener und streng geschĂŒtzter Arten gerade von den zustĂ€ndigen Behörden derart ignoriert wird", so Stefan Schwill. Leider handele es sich hierbei um keinen Einzelfall, denn auch in anderen Windeignungsgebieten werden Anlagen genehmigt, die aus artenschutzrechtlichen GrĂŒnden eigentlich nicht genehmigungsfĂ€hig sind, wie im Fall Jördenstorf im Landkreis Rostock. Dort hatte der NABU bereits im Dezember 2015 einen Baustopp fĂŒr den mitten in einem weiteren Vorkommensschwerpunkt des Schreiadlers gelegenen Windparks erreicht.

Eine Analyse des Dachverbands Deutscher Avifaunisten im Auftrag des Bundesamts fĂŒr Naturschutz hatte kĂŒrzlich ergeben, dass bereits heute 55 Prozent des potentiellen Schreiadler-Habitats im verbliebenen nordostdeutschen Verbreitungsgebiet der Art nĂ€her als sechs Kilometer an Windenergieanlagen liegen. „Ein weiterer Zubau des verbleibenden deutschen Lebensraums des seltenen Schreiadlers bedeute eine unzulĂ€ssige BeeintrĂ€chtigung der Population dieser hochgefĂ€hrdeten Art“, so Lachmann.
 
 

 
NABU: Gartenvögel vermisst
Bundesweite Mitmachaktion „Stunde der Wintervögel“ vom 6. bis 8. Januar 2017

In den vergangenen Wochen erreichten den NABU bundesweit vermehrt Meldungen, dass die zu dieser Jahreszeit ĂŒblichen Vögel am FutterhĂ€uschen oder im Garten vermisst werden. Auch die Betreiber der „Citizen Science“-Plattform naturgucker.de , bei der BĂŒrger ihre Naturbeobachtungen melden können, haben beim Vergleich mit den entsprechenden Daten der Vorjahre festgestellt, dass einige Arten wie Kohl- und Blaumeisen, aber auch EichelhĂ€her und Amseln in diesem Jahr deutlich weniger hĂ€ufig gemeldet werden.

Als Ursache wird dabei oft ein Zusammenhang mit der derzeit in den Medien sehr prĂ€senten Vogelgrippe vermutet. Hier kann der NABU aber Entwarnung geben: „Singvogelarten werden generell nicht von der aktuellen Form der Vogelgrippe befallen, und auch die betroffenen Wildvogelarten, meist Wasservögel oder Aasfresser sterben lediglich in so geringen Zahlen, dass Auswirkungen auf die Gesamtpopulationen nicht feststellbar wĂ€ren“, sagt NABU-BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer Leif Miller.

Die Zahlen der gefiederten GĂ€ste an Gartenfutterstellen können im Verlauf des Winters stark schwanken. Gibt es dann Phasen, an denen im eigenen Garten nichts los ist, wird schnell ein allgemeines Vogelsterben befĂŒrchtet. Vor allem wenn ĂŒber Vogelkrankheiten – neben der Vogelgrippe auch das Amselsterben durch das Usutu-Virus und das GrĂŒnfinkensterben – in diesem Jahr viel berichtet wurde.

Die aktuellen Hinweise sprechen aber dafĂŒr, dass tatsĂ€chlich derzeit weniger Vögel in GĂ€rten zu sehen sind. „Eine umfassende ErklĂ€rung dafĂŒr gibt es bisher jedoch nicht. Wahrscheinlich ist, dass viele Vögel derzeit in den WĂ€ldern aufgrund eines guten Baumsamenjahres und anhaltend milder Witterung noch genug Nahrung finden, und deshalb bisher Futterstellen in GĂ€rten weniger nutzen“, so Miller. Die milden Temperaturen könnten auch dafĂŒr gesorgt haben, dass es bisher nur wenig Zuzug aus dem Norden und Osten Europas gab. Nicht zuletzt könne aber auch nicht ausgeschlossen werden, dass heimische Gartenvögel in diesem Jahr aufgrund widriger Witterung weniger Junge aufziehen konnten.

Aufschluss ĂŒber das Fehlen der Vögel und seine HintergrĂŒnde kann die große GartenvogelzĂ€hlung der „Stunde der Wintervögel“ geben: Vom 6. bis 8. Januar 2017 findet sie zum siebten Mal bundesweit statt. Der NABU und sein bayerischer Partner Landesbund fĂŒr Vogelschutz (LBV) rufen Naturfreunde auf, eine Stunde lang die Vögel am FutterhĂ€uschen, im Garten, auf dem Balkon oder im Park zu zĂ€hlen und dem NABU zu melden. Um Bestandszu- oder -abnahmen feststellen zu können, hofft der NABU gerade in diesem Jahr auf eine rege Beteiligung bei Deutschlands grĂ¶ĂŸter wissenschaftlicher Mitmachaktion.

Die WintervogelzÀhlung funktioniert ganz einfach: Von einem ruhigen BeobachtungsplÀtzchen aus wird von jeder Art die höchste Anzahl notiert, die im Laufe einer Stunde gleichzeitig zu beobachten ist. Die Beobachtungen können dann im Internet unter www.stundederwintervoegel.de bis zum 16. Januar gemeldet werden. Die Ergebnisse werden dort ausgewertet. Zudem ist am 7. und 8. Januar jeweils von 10 bis 18 Uhr die kostenlose Rufnummer 0800-1157-115 geschaltet.

Das pure Interesse und die Freude an der Vogelwelt reichen zur Teilnahme aus, eine besondere Qualifikation ist fĂŒr die WintervogelzĂ€hlung nicht nötig. Bei der letzten großen VogelzĂ€hlung im Januar 2016 beteiligten sich ĂŒber 93.000 Menschen. Insgesamt gingen Meldungen aus 63.000 GĂ€rten und Parks mit ĂŒber 2,5 Millionen gezĂ€hlten Vögeln ein. Gemessen an der Einwohnerzahl waren die Vogelfreunde in Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein am fleißigsten.

Der Haussperling ergatterte damals den Spitzenplatz als hĂ€ufigster Wintervogel in Deutschlands GĂ€rten, die Kohlmeise Platz zwei. Auf den PlĂ€tzen drei bis fĂŒnf folgten Blaumeise, Feldsperling und Amsel.

Im Rahmen der „Schulstunde der Wintervögel“ vom 9. bis 13. Januar bietet die NAJU auf www.NAJU.de/SdW ZĂ€hlkarten, ein Poster und ein Wintervogel-Quiz fĂŒr Kindergruppen und Schulklassen an. Bei fĂŒnf Aktionen lernen sie Vögel und ihre Anpassungsstrategien an die kalte Jahreszeit kennen. Die ZĂ€hlergebnisse der Kinder fließen ebenfalls in die NABU-Auswertung ein.

Wer sich auf die Stunde der Wintervögel vorbereiten möchte, kann schon vorab beim „naturgucker.de“-Wettbewerb mitmachen: Vom 16. Dezember 2016 bis 5. Januar 2017 hat jeder Teilnehmer pro gemeldeter Naturbeobachtung die Chance auf einen Gewinn. Mehr unter: www.naturgucker.info/wettbewerb-2017/
Mehr
 



Seite 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 
24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 
47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 
70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 
93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 
116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 
139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 
162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 
185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 
208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 
231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253 
254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276 
277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 
300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 
323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 


Copyright 2010 - 2017 Benjamin Jäger